Logbuch
SCHLAFLOS.
Früher habe ich zu NIKOLAUS regelmäßig ein Büchlein verlegt und vertrieben, als Weihnachtsgruß an Freunde, Partner und Kunden; leider eingeschlafenes Hobby. Ich hätte noch gerne etwas gemacht zu MAX WEBER und seinem epochalen Vortrag zu POLITIK ALS BERUF. Übrigens ein beiläufiges Unterfangen vor liberalen Studenten in einer Münchner Buchhandlung.
Man muss wissen, dass der Politiker selten allein ist; eigentlich zum Gruppensex verdammt. Wenn er vor Kummer schlecht schläft, liegt es meist daran, dass er nicht allein im Bett ist. Da liegen noch zwei, drei andere neben ihm in seinen Laken. Und man ist sich in der tragisch gemischten Partie nicht mal grün. Der Reihe nach.
Da ist der Amtsträger, eine würdevolle Person, die sich mittels Eid zur Loyalität verpflichtet hat, ein Organ des Staates im besten preußischen Sinne. Auf dessen Kopfkissen ist der Satz gestickt: „Dienend verzehre ich mich.“ Richtiges Geld verdienen andere.
Daneben räkelt sich der Parteipolitiker, der sich in seinem Laden nach oben gekämpft hat und dabei manches ertragen musste, was nicht engelsgleich zu nennen ist. Der Parteigänger gehört in seinem Biotop dann meist auch noch einem Flügel an, der anderen Flügeln nicht grün ist. Die Steigerung von Feind, sagt man dort, ist Parteifreund.
Zwischen beiden, also auf der Ritte des Doppelbetts, schlummert die Person; dem Menschen ist nichts Menschliches fremd, selbst das nicht, was KANT sein Tiersein nennt. Aber auch soziale Rollen schlafen hier, das Geschlecht, das Alter und natürlich Zipperlein. Ein Raubbau an der eigenen Gesundheit ist Usus.
Nun stehen um das Doppelbett mit Dreier zu allem Überfluss auch noch Zuschauer. Der Politiker hat einen Wahlkreis zu repräsentieren, lauter nette Menschen, die zwar Gewissensfreiheit zubilligen, aber konkrete Erwartungen haben, wenn es um ihre Anliegen geht. Die „constituency“ will unterhalten sein.
Man bemerkt unschwer, dass POLITIK ALS BERUF kein Hobby ist. Durch die Fenster des bevölkerten Schlafzimmers blicken nämlich noch sensationslüsterne Medien, die ihr Publikum mit Bettgeschichten bei Laune halten wollen. Neuerdings beteiligen sich alle selbst daran, indem sie ihre Privatheit im Internet prostituieren. Das Schlafgemach bekommt so die Betriebsamkeit eines Swingerclubs. Das muss man wollen wollen.
Wenn es einem Politiker gelingt, diese strukturellen Schizophrenien zu verbergen und er seinen Wählern als Charakter aus einem Guss erscheint, dann spricht MAX WEBER von CHARISMA. Aber wer hat das schon, und selbst wenn, wer hätte es ewig? Wir erleben häufig die Entzauberung von Politik. Ich empfinde keine Häme, oft eher Mitleid, immer Respekt.
Ich sehe den Aufstieg charismatischer Politik ohne Neid und den Niedergang ohne Schadenfreude. Ich weiß, welche Opfer hier erbracht werden. Gott gebe mir ruhigen Schlaf.
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EINEN SCHNAPS DRAUF.
Mein geschätzter Großvater mütterlicherseits nutzte gelegentlich diese Redewendung und erstaunte so seinen Enkel, der seinen Erzählungen lauschte. Er formulierte als Lob, dass dieser oder jener einen Schnaps oben drauf habe, sprich nicht minderbemittelt sei. Eine Metapher der Wertschätzung.
Das fällt mir wieder ein, als ich GREGOR GYSI lausche. Eine fabelhafte ostdeutsche Versicherung hatte den politischen Mut, ihn zwecks Festvortrag einzuladen, und ich sehe an vielen Gesichtern im Publikum, dass die Menschen hier im Saal ihn mögen. Man verzeiht ihm auch populistische Untiefen und würdigt eine deutsch-deutsche Figur von Gewicht, jedenfalls mit Witz. Ich will gar nicht wissen, was er als Rechtsanwalt und Notar in der DDR so getrieben hat. Man freut sich, jemanden zu hören, der nicht ganz so doof ist. Einen Schnaps oben drauf.
GYSI erwähnt in einem Nebensatz, dass er eine besondere Beziehung zu LAMMERT gehabt habe. Er meinte den langjährigen Bundestagspräsident NORBERT LAMMERT, ein CDU-Politiker seines Alters, den ich schon als Kommilitonen an der Ruhr Universität Bochum kennengelernt habe. Der rechte Nobby trat damals an der Abteilung 8 (die Soziologenbrut) als RCDS-Mann auf (die Schwatten), wozu in dem Umfeld einiger sozialer Mut gehörte. Im Unterschied zu der amtierenden Weinkönigin war er aber nicht doof. Einen Schnaps, Sie wissen schon.
In die gleiche Kiste gehört übrigens WOLFGANG KUBICKI, etwas jünger als die Vorgenannten, Rechtsanwalt mit eigenartigen Mandaten wie GYSI und ein Parlamentshocker wie LAMMERT. Aber nicht doof. Jetzt haben wir einen gelernten Kommunisten, einen Schwarzen aus dem Pott und einen schneidend Liberalen (übrigens aus Braunschweig) genannt, alles ALTE WEISSE MÄNNER, alles keine moralischen Vorbilder, jedenfalls mit dem grünen Zeitgeist nicht so recht kompatibel.
Gehen wir nun zu den ganz Alkoholfreien über? Ach. GYSI erwähnt bei seinem Auftritt zurecht, dass man selbst bei der LINKEN einen riesigen Influx von jungen Leuten habe. Er sei bald der einzige Linke, der schon in der SED dabei war. Es kommen neue Generationen. Und Bubble Tea oder Smoothie Bowls. Keine Pointe.
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AUF DER NACHTSEITE.
Der zurecht vielgelobte Dokumentarfilmer Stephan Lamby berichtet gestern im politischen Berlin über sein neues Buch und begeistert mich erneut durch seinen ruhigen Blick auf das Ungeheuerliche. Man lese „Dennoch sprechen wir miteinander“. Es ist der Bericht über eine Reihe von Begegnungen auf der NACHTSEITE der Demokratie, nämlich im Sumpf des Rechtspopulismus. Der Teufel ist in der Welt. Gegenaufklärung.
Lamby reist in die Urgründe des Faschismus in Italien, wo Mussolini als Heiliger verehrt wird. Zu dem argentinischen Präsidialwunder mit der Kettensäge und in die amerikanische Provinz des MAGA-Wahns. Immer als Gespräche suchender Beobachter und immer mit dem Hintersinn, den Wahnsinn verstehen zu wollen. Seine innere Ruhe dabei ist bestechend. Er ist ein sehr guter Journalist, weil er wissen will, was wirklich ist, auch auf der NACHTSEITE. Und er nennt das Kind beim Namen: er sieht faschistische Bewegungen an der Macht. Er sieht im Postfaschistischen einen Präfaschismus; das ist ein Wort.
Thema wird die sogenannte Brandmauer, die er in Parlamenten gewahrt wissen will, aber nicht im Dialog mit den braun infizierten Bürgern. Das finde ich als Vorstellung halbherzig. Die Brandmauer ist eine Ausrede der Feigen, die es scheuen Licht in das Dunkel eines wiedererwachenden Faschismus zu bringen. Es ist Vermeidungsangst; das ist zu wenig. Lamby warnt ausdrücklich vor Live-Kontakt mit der AfD, weil dreist gelogen würde. Das befriedet mich nicht.
Beiläufige Freude: Wir reden am Rande über seinen Vater, dessen Pressechef ich mal bei der Bonner VIAG AG war, und erinnern beide den Namen von dessen Sekretärin, eine Dame namens Schniewind. Eine erstaunliche Frau im Vorzimmer. Auf der Tagseite. Es gibt sie, die Tagseite.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de