Logbuch
WALKING ON SUNSHINE.
Gestern soll der Mond für einen Moment die Sonne verdeckt haben, jedenfalls wenn man in México stand und in den Himmel starrte. Mich befremdet die allgemeine Begeisterung darüber, so als sei in China ein Sack Reis umgefallen.
Das muss ganz anders gewesen sein, als die Galileis mit der katholischen Macht darum kämpften, ob die Erde eine Scheibe sei. Das war eine Schlacht der empirischen Wissenschaft gegen die Inquisition. Auch eine philosophische Debatte, zu der der dreihundertjährige Immanuel Kant alles gesagt hat, was zu sagen ist. Ich interessiere mich nicht für das All, weil es meine Begriffe übersteigt.
Das gleiche Desinteresse bringe ich dem Raketenunternehmer Elon Musk gegenüber auf, der die Menschheit auf mehreren Gestirnen leben lassen will und so sein Aufrüstungsprogramm mit einem Pendelverkehr zum Mars begründet. Meine Skepsis zeigt sich schon in der Wortwahl; ich spreche von Aufrüstung. Den Verdacht werde ich seit Kennedys Mondlandung nicht los.
Aber Mythen kann er, der Erfinder des WLAN aus dem All, des autonomen Batterieautos und des ÖPNV zum Mars. Mythen kann er. Die von den kalifornischen Oligarchen allseits erzeugten Begeisterung fehlt hierzulande bitter. Vielleicht ist das das tragischste Ergebnis der Ampel, dass sie der grünen Begeisterung die Freude genommen hat. Und der roten Euphorie einer Neuen Mitte den Elan. Wie der gelben Liberalität jeden Schwung. Traurige Truppe.
Solange die AfD mehr Stimmen hat als die SPD. Oder als die Grünen. Und die FDP Angst vor der Fünfprozentklausel. Solang kann mich die interplanetare Sonnenfinsternis mal. Hier ist auch so dunkel genug.
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ERBFEINDSCHAFT.
Eine junge Studentin äußert sich zum Konflikt Israels mit der HAMAS und spricht von Unversöhnlichkeit; sie hat arabische Wurzeln und bezeichnet sich als Palästinenserin. Niemals werde man mit Juden zusammenleben können. Das junge Antlitz verzerrt sich. Von Todfeindschaft ist die Rede. Ich erschrecke und bin nachdenklich zugleich.
Unversöhnlichkeit über Generationen ist ein Kulturbruch, weil das ENDE VON POLITIK. Gleichzeitig weiß ich, dass mein Großvater väterlicherseits so über die Franzosen gedacht hat und sich zufrieden zeigte als Hitlers Flieger gen Paris flogen. Gegen den Erbfeind. Heute unvorstellbar. Ich streite nicht mit der Kommilitonin, weil eine Hochschule ein geschützter Raum ist, in dem man alles sagen darf. Ich weise sie nicht mal zurecht, was deutsche Staatsräson angeht; ein Fehler, finde ich nachträglich. Ich war zu erschreckt.
Eine Debatte um die Kriegsgründe hilft nicht, weil Kriegsgründe keine rationalen Einsichten, sprich Gründe sind. Sie sind immer ein Trivialmythos. Ich bin zudem dem mütterlichen Prinzip der Berta von Suttner verpflichtet, die ihre Kinder nicht zum Soldaten geboren haben will, damit sie die Kinder anderer Mütter töten. Trotzdem habe ich natürlich keine Äquidistanz zu den Kriegsparteien; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Politik heißt seine Einstellung ändern, um Kompromisse schließen können, ohne das Gefühl zu haben, seine Werte verraten zu haben. Der Krieg ist nicht die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, sondern ihr Ende. Jeder Krieg ein Kulturbruch, auch der gerechte.
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KLIENTELPOLITIK.
Ich bin Allopath. Das heißt, ich will, so krank, Mittel, deren Wirkung die Medizin „evidenzbasiert“ nachweisen kann. Schulmedizin, um das böse Wort zu sagen; kein Kräuter-Voodoo, keine Globuli.
Immer wieder ärgere ich mich über eine Apothekerin des Nachbardorfs, die mir bei Alltagsbeschwerden Mittelchen andrehen will, die der HOMÖOPATHIE zuzurechnen sind. Zur Vorsicht aufgerufen, sehe ich mir die Verpackung genauer an und weise das Mittelchen zurück, wenn es der obskuren Naturheilkunde entstammt. Gestern nun die Ansage, es handle sich hier um ein Mittel der ANTHROPOSOPHIE. Alter Schwede, jetzt auch noch Rudolf Steiner, der bourgeoise Waldorf-Spinner.
Die von mir künftig gemiedene Apothekerin verteidigt ihre Verkaufspraxis „over the counter“ damit, dass die homöopathischen Mittelchen zumindest nicht schaden. Das ist ernsthafter Grundsatz der Medizin und als solcher in Ordnung. Sie rühmt damit aber auch, dass ich mein Geld für Unsinn ausgegeben habe. Sie verweist aber auf Patientinnen, die auf die Voodoo-Pharmazie schwören. Der berühmte Placebo-Effekt: Heil durch Einbildung. Nun, man muss hoffen, dass diese Simulantinnen nichts Ernsthaftes haben.
Dies ist ein freies Land, jeder kann sein Geld verplempern, wie er will. Wenn der Aberglaube aber auf Kosten anderer finanziert wird, darf man genauer hinschauen. Das passiert, weil viele Krankenkassen wider besseres medizinisches Wissen den homöopathischen Unsinn erstatten. Aus Marketinggründen. Die Spinner kriegen ihre Mittelchen auf Kosten der Versichertengemeinschaft; wegen dem Placebo…
Jetzt wollte die SPD in der AMPEL den Unsinn beenden, ist aber auf den Widerstand der GRÜNEN gestoßen, in deren Wählerschaft viele auf die „Naturmedizin“ schwören. Dagegen habe ich eigentlich nichts; wer heilt, hat Recht. Mir ist lieber die Grünen schwören friedlich auf Globuli als militärisch auf Globalismus. Warum aber auf Kosten Dritter? Das ist der Kern grüner Politik: Heilsversprechen an die eigene Klientel mit bloßem Placebo-Effekt, aber auf Kosten der Allgemeinheit.
Das ist schon im Grundsatz politisch nicht mein Ding. Ich bin Allopath, auch in Fragen des Gemeinwesens. Solches hörte ich gern von meinem Vers.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de