Logbuch
ABER BITTE MIT SAHNE.
Die Hauptstadt hat ein neues Attribut. Christian Lindner, der FDP-Chef, lese ich, sei nicht mehr so CREMIG. Vor Wochen hatte eben dieser eben das Robert Habeck vorgeworfen, einem der Grünen-Anführer, die Ökos seien CREMIG. Was ist das für ein neuer Code? Ich verstehe nicht.
Es ist schon richtig, dass Politikerrollen über solche Attribuierungen bestimmt werden. Das geht im Positiven wie in der Absage an bestimmte Eigenschaften. Manchmal weiß man gar nicht, wie einem geschieht. So gilt neuerdings der untersetzte Lispler Boris Pistorius als „harter Hund“. Gut für einen obersten Inhaber der Befehlsgewalt: „Weitermachen. Keine Meldung!“ Was aber ist CREMIG?
Eine verdünnte Salbe mag das sein („body lotion“), eine aufgeschlagene Soße („sauce blanche“), aber ein Kerl? Das Attribut bescheinigt eine softe Gefälligkeit, wie sie vielleicht in schwulen Milieus gepflegt wird. Es liegt zwischen der Sahnetorte („cream“) und dem Salbungsöl („chrisma“), jedenfalls nicht bei dem krummen Holz, aus dem Charaktere sind. Niemand will doch in der Politik dieser Tage mehr Vaseline.
Der Plan, die Klientelgeschenke der Sozis wie der Ökos frechweg auf Pump zu finanzieren, ist gescheitert. Geklautes Geld, nichts anderes sind umgewidmete Sondervermögen. Wir werden weiter also fossile Brennstoffe brauchen und arbeiten gehen müssen, wenn der Lohn auskömmlich sein soll. Ich bin nicht gegen Sondervermögen. Aber wenn „deficit spending“ angesagt ist, dann wird man damit auch so vor die Wähler treten müssen. Die Wahrheit gibt es nicht mit Vaseline.
Wird es Christian Lindner zum harten Hund schaffen? Und wenn er konsequent bleibt, wird es seine Partei überleben? Ich würde es der Republik gönnen. Besorgt blicke ich auf die 4%-Prognose für die FDP und die 52% für CDU und AfD. Blicken wir auf den heute beginnenden SPD-Parteitag. Noch immer dicke Hose namens ZeitenWende, Herr Bundeskanzler Olaf Scholz?
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LINKED INN.
Jede Plattform hat ihren eigenen Charakter, so wie eine Kneipe. Die Stammgäste der jeweiligen Lokalität machen die Stimmung aus. Und wer da so verkehrt. Was da so los ist.
Ich selbst stamme von FACEBOOK, ein Rentnerball, Party im Altersheim. Im LINKED INN verkehren die noch frischen Geltungssüchtigen; das ist die Bar für jene, die bar jeder Scham sind. Es herrscht der Zwang zum bedingungslosen Eigenlob. Man fotografiert sich selbst („selfie“) und lobt sich selbst („Autoestimation“) und teilt eben das seiner Peer Group („Blase“) mit. Um es überpointiert zu sagen: das Onanierverbot ist hier aufgehoben. Man ist zeigefreudig.
Dass Eigenlob stinkt, diese Weisheit meiner Frau Mutter, die gilt hier nicht. Es loben sogar abhängig Beschäftigte ihre Vorgesetzten. Eine Welt der Speichellecker & Arschkriecher. Es loben sogar PR-Manager ihre journalistischen Ansprechpartner für ein Stück über sie selbst und hängen denen damit einen Nuttenorden um. Nie hätte ich einen Journalisten öffentlich gelobt, nie, aus Respekt vor seiner Integrität.
Jetzt sehe ich eine vermeintliche Geheiminformation aus einen angeblichen Insider-Dienst über eine PR-Chefin, die auf der Abschussliste ihres Ladens stünde. Lokalverbot drohe. Nun, die Dame ist noch vom alten Regime über; da kann es schon mal zu einem Ruf nach Trainerwechsel kommen. Dieses Gerücht geht im LINKED INN um. Und wer teilt es (so heißt dort die aktive Weiterverbreitung)? Na, die Betroffene selbst. Wenn das kein „Fake“ (Falschmeldung) ist, dann staune ich. So weit kann Selbstbezichtigung also gehen.
Es gab schon immer den Spruch der Eitlen, dass man lieber einen guten Freund verliere, als einen Witz auszulassen. LinkedIn ist bar jeder Vernunft; darin ähnlich der Kinder-Disco TIC TOC, aber eben unter Nachpubertären, die nicht erwachsen geworden sind. Eine Dorf-Disko für Städter. Im Himmel ist Kirmes. Peinlich.
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KRIEGSZIELE.
Einen Krieg zu beginnen, das scheint, wie alle großen Dummheiten, leicht. Und alle Kriege dienen für eine der beiden Seite einer gerechten Sache. So behaupten in der Regel aber beide Seiten, da beide sich angeblich nur zu verteidigen suchen. Mindestens einer lügt, manchmal beide.
Ich stehe als Zeitzeuge zwischen vielen Fronten, ohne dass ich mit den Schultern zucke. Man kann wissen, wer hier oder dort der Aggressor war. Das ist nicht mein Punkt. Aber der Metapher des Endsiegs, der weiß ich nicht zu folgen; die ist mir historisch versperrt.
Wenn Kriegsbegeisterung noch angefacht wird, ist schlecht räsonieren; aber im Rückblick des Historikers darf doch nach dem KRIEGSZIEL gefragt werden. Das meint den zivilen Sinn des Militärischen. Eine berechtigte Frage, die die Kriegswilligen und ihre entschiedenen Unterstützer meist nicht ehrlich zu beantworten wissen, wenn die Waffen noch sprechen sollen.
Man flieht in Semantik. Die Russen dürfen ihren Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht gewinnen, höre ich höheren Orts, mit dem nachgeschobenen Satz, dass die Ukrainer ihn zumindest nicht verlieren dürften. Und mitten in diesem Desaster soll Putin Lettland gedroht haben, erzählt man mir. Mein Verteidigungswillen soll nicht nachlassen.
Wann ist der militärische Gegenschlag Israels gegen die Guerilla namens Hamas beendet, fragt ein irisch-stämmiger Amerikaner in einer von jüdischen Intellektuellen geprägten New Yorker Zeitschrift. Dieser Dritte fragt: Gibt es eine Quote an notwendigen Opfern auf der Gegenseite oder kollateraler Natur? Eine territoriale Lösung gegen eine Stadtguerilla gebe es eh nicht.
Was sind die Kriegsziele hier und dort im Konkreten? Ein Krieg ist schnell begonnen und schwer beendet, eine lapidare Logik bösester Konsequenz. Läppische Episode: Von dem englischen Premierminister Boris Johnson ist zu lesen, dass er im innereuropäischen Streit um Impfstoff während der COVID-Pandemie auch den Einsatz von britischem Militär gegen eine holländische Pharmafirma hat prüfen lassen. Um an die Spritzen zu kommen.
Darf ich dazu sagen, dass Dresden grüßen lässt, oder verharmlost das den damaligen faschistischen Aggressor, nämlich mein Vaterland? Ja, das wäre der Einlassung wohl vorzuwerfen. Sehe ich deshalb die Kriegsführung Churchills als Heldentat? Ich bin da zumindest zurückhaltend. Kriege kennen keine Sieger im zivilen Sinne.
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Overbeck wird Kanzler
Der amtierende Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz will Vorsitzender seiner Partei, der SPD, werden. Er verband seine Kandidatur mit der Ankündigung einer Reichensteuer, die die Klientel der SPD beseelen soll. Wer ist der Mann, dessen Image zwischen dem eines seriösen Hanseaten und dem Ruf eines Apparatschiks namens Scholz-o-mat schwankt? Unser Autor Klaus Kocks blickt hin und ist wenig begeistert.
Bei Ereignissen von historischer Bedeutung erinnert man sich in der Regel an den Ort, an dem man sie zuerst erfahren hat. So ging es mir, als mein Smartphone die Vorabmeldung der BILD am SONNTAG puschte, dass Olaf Scholz noch immer Kanzler werden wolle und nun auch, Sensation, SPD-Chef, ein Posten, der bis dato als unbesetzbar galt. Ich stand im braven Münster in Westfalen vor dem Antiquariat Solder. Der beschauliche Ort ist fernsehbekannt, weil hier die ZDF-Krimi-Serie gedreht wird, in der ein gescheiterter Jurist und Buchhändler namens Wilsberg als Privatdetektiv agiert.
„Oh je“, schoss es mir durch den Kopf, „Overbeck hat Ambition!“ Overbeck ist dem TV-Publikum als der Vize von Hauptkommissarin Anna Springer bekannt, ein Mann, der viel von sich hält. Wenn Scholz von Merkel die Kanzlerschaft übernimmt, dann kann Overbeck auch die Mordkommission in Münster leiten.
Statt Soli jetzt eine neue Reichensteuer
Zunächst zur Sache, dann zur Person. Olaf Scholz verbindet seine Ankündigung in der BamS mit einem klaren Rechtsbruch. Es geht um den Soli, eine Abgabe, die für den Aufbau Ost als eine Sonderlast der deutschen Wiedervereinigung erhoben wurde. Das Geld floss nicht nach Gelsenkirchen, sondern nach Bautzen; und es war keine allgemeine Steuer, mit der der Staat nun machen kann, was er will. Die Bürger haben diese Abgabe getragen, weil ihnen versprochen wurde, dass sie zeitlich begrenzt sei und sicher wieder abgeschafft werde.
An dieses Versprechen will sich Olaf Scholz nicht mehr gebunden fühlen, jedenfalls nicht, was die Millionäre in diesem Land betrifft. Der Soli soll für 96,5% der Bevölkerung abgeschafft werden, aber nicht für jene 3,5%, die die Sozis für „Millionäre“ halten. Hier soll er bleiben oder ersatzweise eine Reichensteuer erhoben werden. Das dient dem allgemeinen Sozialneid und hebt die Stimmung in der Arbeiterpartei SPD, so jedenfalls das Kalkül. Es ist aber eine Strafsteuer gegen jene, die ohnehin schon den Spitzensteuersatz zahlen und auch am Soli einen deutlich höheren Anteil hatten als alle anderen. Ein solcher Wortbruch soll Stimmen bringen; er ist trotzdem schlicht unanständig. Früher galt Anstand in der SPD was. Zur Tonlage des Umverteilers Scholz gehört, dass er die Reichensteuer nur moderat gestalten will und sich selbst zu den Millionären zählt, die davon betroffen sein sollen. Die Vorstellung eines Sozialismus mit sympathischem Antlitz prägt seinen Weg seit Juso-Zeiten, in denen er einst dem krypto-kommunistischen STAMOKAP-Flügel angehörte.
Es gibt mindestens drei Scholze
Wer Olaf Scholz aus der Nähe erlebt, kann ganz unterschiedliche Erfahrungen machen. Ich sitze im Hörsaal der Bonner Uni und Scholz kämpft sich durch ein Manuskript zu einem von ihm selbst gewählten Thema. Es ist ein wirkliches Elend, wie schlecht der Mann spricht. Von Zeile zu Zeile fremdelt er mit seinem eigenen Text, dessen Vorlesen nicht einmal unter Sonderschullehrern als „sinnbetont“ hätte gewertet werden können. Am Ende, als es endlich geschafft ist, ist der Saal peinlich berührt. Ich höre aus der Reihe hinter mir das böse Wort vom „Scholz-o-maten“, einer Sprechpuppe, die irgendjemand aufgezogen hat, damit sie Sprachregelungen absondern kann. So kennt die Hauptstadtpresse ihn aus früheren Funktionen.
Danach, zweite Rolle, eine ganz passable Teilnahme an einer Diskussionsrunde. Der gelernte Arbeitsrechtler ist diszipliniert, hört zu, wirkt konziliant, gelegentlich gar witzig. Sein Lächeln hat zwar etwas Gequältes (mein Hintermann vermutet, dass die Milch sauer werde), aber bei aller Zwanghaftigkeit der Körpersprache kommt doch hier und da Sympathie auf. In Hamburg sollen die Menschen diesen Stil des verkniffenen Pfeffersacks sogar mögen. Dritte Rolle: Beim Essen in kleinem Kreis zeigt sich Scholz als konversationsstark, zugewandt, gebildet; ein ganz anderer Mann. Nun könnte man die Frage, wie Scholz wirklich ist, dadurch lösen, dass man ihn mal privat erlebt. Das ist mir aber bisher nicht vergönnt. Ich kenne auch niemanden, der schon mal in der Mietwohnung in Potsdam war, die er mit seiner Frau, einer Ministerin in Brandenburg, teilt und die einem bekannten Lobbyisten gehören soll. Den Menschen hinter dem Funktionär kennen wir nicht.
Kein Volkstribun, ein Funktionär
Spricht gegen den künftigen Kanzler Scholz, Chef einer künftigen rot-rot-grünen Bundesregierung, dass er sich als Parteifunktionär hochgedient hat? Nein. Das spräche dann ja auch gegen Michael Müller, den Regierenden in Berlin, der noch nie eine Wahl gewonnen hat. Und Scholz hat Wahlen eindrucksvoll gewonnen, nur nicht innerhalb der SPD, deren Chef er jetzt werden will. Die Genossinnen und Genossen mögen ihn nicht. Aber das ist weiß Gott kein Urteil, auf das man etwas geben könnte. Diese Partei hat schon immer ein pathologisches Verhältnis zu ihrer eigenen Führung gehabt, zu den charismatischen Figuren wie Oskar Lafontaine und den verkniffenen wie Rudolf Scharping. Andrea Nahles war es übrigens, die den Sturz von Scharping, ihrem historischen Förderer, mit einer Freudenfete auf dem Parteitag gefeiert hat. Bätschi. Es gibt so etwas wie einen gleichzeitigen Anarchismus und Stalinismus in der SPD, sagt mir ein langjähriger Vorsitzender des Vereins, der es nun wirklich wissen muss. Nun also der Zwangscharakter aus dem Finanzministerium als Willy-Brandt-Impresario.
Doppel- oder Dreifachbelastung
Scholz hatte eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz ursprünglich abgelehnt, weil man die zeitliche Belastung von zwei oder drei Ämtern nicht aushalte. Das ist ein Argument, die Belastung ist hoch. Wie kann man eins der vermaledeiten Ämter wieder loswerden und trotzdem den Kanzler geben? Er könnte, sollte sich das mit der Überlastung beweisen, den Trick anwenden, den Gerhard Schröder schon mit Müntefering vollbracht hat und jüngst Merkel mit jenem Wesen, das sie in der Hauptstadt nur noch AKK nennen: Ämterteilung. Weg mit dem Finanzministerium. Overbeck wird Kanzler und SPD-Chef. Wer wird dann aber Finanzminister? Ich habe einen Steuerfachmann, den ich dazu vorschlagen möchte: Ekki Talkötter.
Quelle: starke-meinungen.de