Logbuch
LOBBY.
Den Vorraum der Macht nennt man nach der Wandelhalle im Parlament die Lobby. Man muss einräumen, dass die Herrschaften selbst, die das Gewerbe ausüben, keinen guten Ruf bei Journalisten haben; man unterstellt ihnen Strippenzieherei; ein Ausdruck aus dem Marionettentheater. Dabei werden die Politiker als abhängige Puppen gedacht, die nicht nur dem Wählerwillen folgen oder ihrem Gewissen (das Zweite ist verfassungsgemäß), sondern auch Einflüsterungen durch Interessenvertreter. Darüber rümpfen jene die Nase, die darin ein Monopol ihrerselbst sahen, zum Beispiel die Presseheinis.
Gestern Abend sehr gutes Gespräch mit einer Taxifahrerin. Ich komme aus dem BORCHARDT und frage sie, was sie für eine Schüssel fährt und warum die Stadt so voll wirkt. Nun, die Karre ist kein Tesla, sondern ein Hyundai aus Südkorea, so was wie ein Tesla für Arme, batteriebetrieben, furchtbares Gerät. Die Stadt sei voll, weil alle Lobbyisten wieder da seien. Es herrsche große Unsicherheit im Land, wer denn nun die Scherben zusammenfege. Also bevölkern sie wieder den Gendarmenmarkt. Olaf Ohneland hat in einem geplanten Akt der Verzweiflung nicht nur seinen Finanzminister entlassen, sondern so ausführlich persönlich gedemütigt, dass er auf eine Unterstützung durch die Abgeordnete von dessen Partei nicht mehr hoffen könne. Sagt die Dame am Volant, deren Einsicht ich bewundere.
Meine Fahrerin fragt sich, ob „der laue Merz“ jetzt die Eier habe, dem Gekaspere ein Ende zu bereiten. Sie erzählt, wie sie sich in die Elektromobilität habe reinquatschen lasse und nun auf einem Bock säße, dessen Wiederverkaufswert unterirdisch sei. Und das, während ihr eine schwarzfahrende Konkurrenz unter der UBER-Flagge zu schaffen mache, meist mit Illegalen am Steuer, sagt sie. Ich erzähle ihr, dass die Kernkraftwerke zerstört seien, die Kohle verfemt und die neuen Gasturbinen noch nicht so recht beschlossen. Ich höre darauf ein politisches Urteil, das man von Alice Weidel kennt. Volkesstimme, ja, Stammtisch.
Womit wir, Chauffeurin und angetrunkener Fahrgast, bei den Kanzlerkandidatinnen sind. Weidel und Habeck haben sich erklärt, Scholz ist gesetzt, Merz wohl auch, nur Wissing zögert noch; er weiß noch nicht, für welche Partei er antritt. Wir lachen, obwohl der klugen Frau am Steuer eigentlich nicht nach Spaß zumute ist. Das Land ginge den Bach runter. Ich zahle 16 Euro 80 und bin am Ziel. Nein, nicht am Ziel, nur, wo ich hinwollte.
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OLAFS RESTERAMPE.
Das Kalkül ist klar: Die Restregierung führt über ein Quartal die Opposition vor und geht dadurch gestärkt in einen Wahlkampf, der sie aus dem Akzeptanztief führt. Das haben sich die Parteiführer ausgedacht. Wie es überhaupt nicht um das Gemeinwohl geht, den Staat oder gar den Bürger; die RESTERAMPE ist ein Produkt der Parteipolitik. Nachdem man die Gunst verloren hat, will man das Glück nun zwingen; Vergewohltätigung.
Daran scheiterte der Dreier namens Ampel: Zwei ungeliebte Parteien wollten überleben, indem sie drin bleiben, eine, indem sie rausgeht; alle drei kämpfen so um‘s Überleben. Wir sehen eine Schlacht der Parteien. Gekämpft wird seitens der Sozis auch mit dem Mittel der Ehrabschneidung Lindners. Der Kanzler hat von Trump gelernt. Auf viele, auch mich, wirkt das unwürdig. Ich kannte schon immer das Vorurteil, dass hinter der Fassade des Hanseatischen ein Stalinist haust, ohnehin ein gelernter STAMOKAP-Mann. Das moralische Hemd dieses Herrn ist kurz, zu kurz, um sich in der Statur mit Brandt, Schmidt und Schröder zu messen. Olaff go home.
Parteienstaat: Man lausche dem dünnen Müzzenich oder dem dicken Klingebeil, die sich öffentlich verplappern. Geradezu vorbildlich hält sich die FDP und die CDU, indem sie den Sumpf der Hinterzimmerstrategen durch klare Ordnungspolitik trockenlegen: Neuwahlen sofort! Und damit auch: Vertrauensfrage sofort. Dabei werden wir dem Wähler die Gelegenheit geben, der Kakophonie ein klares Votum entgegenzusetzen. VOLKESSTIMME. Nun, ich zögere.
Die Beschenkte der Stunde ist Frau Weidel von der AfD, dem Auffangbecken der Frustrierten rechts von der Merzschen Union. Ihre rechtspopulistische Propaganda wird von der Restepolitik wahr gemacht. Wenn die Schwarzen demnächst ihre Brandmauer zu den Blaubraunen einreißen, haben wir mit CDU und AfD eine stabile Parlamentarische Mehrheit. Ungarische Verhältnisse. Mein Ernst. Ich wandere aus. Aber wohin? Mir fällt nichts ein. Helgoland wär eine Option.
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EINE DOLCHSTOSSLEGENDE.
Man kann seine Sache auch zu gut machen. Als gestern Olaf Ohneland die Entlassung seines Finanzministers inszenierte, hielt er eine wohlformulierte Rede, die mittels politischem Rufmord den FDP-Vorsitzenden diskreditieren sollte. Was als spontaner Akt wirken sollte, war lang geplanter Selbstmord. Ein Trick aus der Mottenkiste. Charakterlich, Herr Bundeskanzler, zweite Wahl.
Woher kommt mein Störgefühl? Die Rede des Kanzlers war keine spontane Notwehr, wie uns seine Schergen aus der Fraktion Glauben machen wollen. Dieser Text trägt die Spuren einer langen Erarbeitung. Da hat jemand nur auf einen Anlass gelauert. Ich habe in meinem Berufsleben tausend Reden geschrieben; und an diesem Ding ist seit Tagen gebastelt worden. Ich verbitte mir die Verarschung durch Rasputin Müzzenich, dass Lindner ein böses Wort gesagt habe („Neuwahlen!“). Es war im Kalkül der Trick des Helmut Schmidt, als dieser Graf Lambsdorff für das damalige Ende der Koalition mit der FDP verantwortlich machte; eine erneute Dolchstoßlegende.
Die SPD hat damit den Wahlkampf eröffnet, mit einer Ehrabschneidung von Christian Lindner. Das stalinistische Gen des Sozis Scholz. Zu gut vorbereitet, um glaubwürdig zu sein. Und überfüttert. Mit einem ganzen Bündel an Vorwürfen, so als ginge es nur Rot und Grün um das Land, die Gelben aber folgten niederen Trieben. Die moralischen Vorwürfe sollen verdecken, dass Rot und Grün die Mittel fehlen und faktisch um einen Verfassungsbruch drumherum gekaspert wird, die Umgehung der Schuldenbremse.
Wenn es um eine massive Schuldenfinanzierung geht (und darum geht es), dann will ich das als Bürger auch wissen. Hier soll mein Geld ausgegeben werden; und zwar das, was man mir noch gar nicht abgenommen hat, sondern meinen Enkeln als Bürgschaft überhängt. Vielleicht ist das richtig, vielleicht ist die exzessive Aufrüstung unumgänglich, vielleicht der Umsturz der Energieversorgung; aber ich würde das dann gern im Klartext hören.
Die Insolvenz dieses Dreiers war nicht mehr zu verbergen. Es geht nur noch auf Kucki. Wenn dem so ist, dann wüsste ich gern, wo ich den ungedeckten Scheck unterschreiben soll, der dann an die Rüstungsindustrie geht. Oder die Energiewende finanzieren soll. Verdutzt übrigens die Grünen: die rote Braut ruiniert den Dreier, bevor die neue, die schwarze Witwe, das Betttuch zurückgeschlagen hat.
Der Berliner Nachthimmel erfüllt von lauter Varianten des Heide-Simonis-Satzes: „Und was wird jetzt aus mir?“ In der allgemeinen Frustration die SPD-Fraktion, die ihren Selbstmord als Dolchstoß feiert. Zu der historischen Geste des Julius Cäsar fehlt Olaf Ohneland aber die Größe. Und Lindner, das sage ich, ist nicht Brutus.
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Clowns an der Macht
Der amerikanische Präsident gilt als eitel und minderbegabt. Der englische Premierminister als ein Scharlatan. In beiden Ländern, sagen die Kommentare, sei die Lüge an der Macht. Fremdschämen allenthalben über das miese Niveau der Herrschenden. Unser Autor Klaus Kocks warnt vor vorschnellem Spott.
Seriös sei das nicht, was in Amerika und England da an PR-getriebener Politik veranstaltet wird, finden die „Altparteien“. Das amüsiert die spaßigen Erfolgspolitiker, die sich diesen Begriff der Altparteien ausgedacht haben. Und den der Systemmedien. Der Populist lebt vom anti-elitären Syndrom. Man darf aber das diabolische Potenzial der vermeintlichen Trottel nicht unterschätzen. Denn, bei Licht besehen, ist der Spott über Donald Trump und Boris Johnson zu billig, weil unpolitisch. Die hochgezogenen Augenbrauen verstehen nämlich nicht, dass das Lächerliche dieser Figuren in den Augen des Betrachters liegt, nicht in dem Objekt der voreiligen Missbilligung selbst. Schon immer waren Macht und Mythos liiert, eine Neigungsehe zwischen Herrschaft und deren Theatralisierung. Die Geschichte ist voller Lügen dieser Art: Napoleon war ein herrschsüchtiger Zwerg, Cäsar lag mit sehr korpulenten Männern im Badehaus, Nero, der Irre, hat sich den Brand Roms zuzurechnen lassen und Caligula, ein anderer Kaiser, schließlich sein Pferd geheiratet. Der Mythos, auch wenn ein dreistes Märchen, schadet Macht nicht, er begründet sie.
Spaltung des Publikums
Adolf Hitler war für den amerikanischen Komiker Charlie Chaplin eine rundheraus alberne Figur, die er nur zu kopieren brauchte, um sie dem allgemeinen Gelächter auszusetzen. Für seine Gefolgsleute, immerhin eine Mehrheit im deutschen Volk, wirkte der „Führer“ aber nicht lächerlich. Der italienische Faschistenführer Benito Mussolini mag von Widerstandskämpfern als Waldschrat verspottet worden sein; seine Anhänger verehrten den kleinen dicken Mann als heroischen „duce“. Wir mögen im Zeitalter der gesetzten Damentrios (AM, UvdL, AKK) irritiert sein, wenn sich Putin mit nacktem Oberkörper bei der Jagd zeigt; viele russische Seelen fremdeln ob des starken Mannes eben nicht. Die Welt ist ein Theater. Die neuen Helden spalten ihr Publikum. Und zwar mit politischem Kalkül.
Politisch inkorrekt aus Vorsatz
Wenn die bildungsbürgerliche Brille Aufsteiger betrachtet, die aus einfachen Verhältnissen emporgekommen sind, so neigt sie zur Betonung der kulturellen Defizite und der unfreiwilligen Komik dieser Zukurzgekommenen, die es auf den Thron geschafft haben. Gelegentlich geht es um mehr als Bildungsdefizite. Dann nämlich, wenn die Polemik in Rassismus abgleitet oder in andere Tabubrüche massiver Art. Aber, aber… Erlauben wir uns ein Gedankenexperiment: Betrachten wir den muskulösen Putin auf der Bärenjagd aus den Augen des Bauern, der von seiner Hände Arbeit nicht mehr leben kann und den glorreichen Zeiten der russischen Weltmacht nachtrauert. Dem gefällt das Bild, weil er es als Symbol liest. Und Putin gefällt seine Lesart, weil sie seine Macht begründet. In den Public Relations, der PR, ist man mit den Mitteln nicht zimperlich. Ebenso PR ist die Inszenierung von Trump und Johnson als Kämpfer wider das Establishment, wurden beide doch in privilegierte Umstände hineingeboren.
Nützliche Idioten
Wollen wir gar behaupten, dass die Clowns an der Macht aus einer raffinierten Strategie so handeln? Spielen die Irren an der Macht das Irre nur? Werden wir als Wähler also verschaukelt? Ja klar, aber das gilt immer und ist hier nicht der springende Punkt. Der Populist wird von der Begeisterung seiner Wähler wegen seiner Tabubrüche getragen, nicht trotz dieser. Werden seine Anhänger, die sich über die deftigen Parolen Trumps oder BoJos begeistern, also für dumm verkauft, regelrecht verschaukelt? Die Frage beantwortet sich dialektisch: Ja, sie sind Opfer einer wirklich perfiden Demagogie. Die Clowns spielen mit dieser Rolle und damit mit ihren Anhängern. Nur mit ihren Anhänger oder auch mit ihren Gegnern? Was nun, wenn auch wir, die klugen Kritiker des bösen Clowns, ein unfreiwilliger Teil dieses Spiels sind? Die bildungsbürgerlichen Kritiker der Clowns auf den Königsthronen wären dann nur die nützlichen Idioten in deren Spiel um die Mythen der Macht. Der Autor dieser Zeilen eingeschlossen.
Quelle: starke-meinungen.de