Logbuch
DER ROBERT GEHT.
Die Macht gelüstet es immer nach Ruhm. Und nichts schmerzt sie mehr als dessen Schwinden. Dieser Gedanke des großen Hölderlin kommt mir in den Sinn, da ich den Abgang des Grünen-Politikers Robert Habeck verfolge. Der Mann ist entzaubert und verwindet es nicht.
Habeck, der Robert für die seinen, sagt, er gebe sein Bundestagsmandat nun auf, damit er nicht wie ein Gespenst über die Flure des Reichstages schleiche und man hinter ihm her munkle: Jener war mal Vizekanzler. Im Englischen: ein „hasbeen“. Er wolle nun akademisch wirken. So sieht Phantomschmerz aus. Und der unbeholfene Versuch, einen neuen Trivialmythos zu schaffen, den des Intellektuellen. Der Kinderbuchautor als Weltgeist.
Ein wenig John F. Kennedy, eine Spur Gandhi, etwas Mandela und viel Bob Dylan… Was treibt diese Leute? Warum will sie nichts sehnsüchtiger als Ruhm, die Macht? Selbst die zerronnene sehnt sich nach dem Zauber des Nachruhms. Vielleicht will man so die Entbehrungen verklären, die die Lasten des Amtes mit sich gebracht haben.
Ich glaube, es ist mehr. Wen die Launen der Politik aus dem Sumpf der Grabenkämpfe in ein Amt gehoben haben, der möchte diesen Ruf zu Höherem nur sich selbst geschuldet wissen. Banales Scheitern sehnt sich dann nach großer Tragik. Wenn die Fortune schwindet, will man wenigstens den Ruf behalten, eine Vorsehung gewesen zu sein.
Dem liegt im Unterbewussten eine tiefe und böse Angst zugrunde. Es lauert immer und überall eine Depression. Ich glaube, dass Merz hört, wie hohl er klingt. Söder spürt seine Banalität. Ich glaube, dass Klingbiel merkt, wie er immer mehr die Statur von Kohl annimmt. Der Zauber schwindet. Nur Merkel, die ewige Rechthaberin, verwaltet ihr zweifelhaftes Erbe zu Tode. Was zu allem bleibt, ist Gähnen. Es droht das Entsetzen vor der Belanglosigkeit. Hölderlin ist dem entflohen, indem er Wahnsinn simulierte. Auch ein Weg.
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DIE WARE LIEBE.
PR-Leute sind Söldner. Berufsbedingt sind sie deshalb nicht mit dem Hinweis zu erschrecken, dass für einen Feldzug Sold gezahlt wird. Wenn der Zaster fehlt, dann wird es schon eher ungemütlich. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Journalisten sind niemandem verpflichtet denn der Wahrheit. Sie verstehen sich als Vierte Gewalt im Staat. Ihre Motivation nennen sie selbst Haltung, womit eine moralische Qualität eigener Art gemeint ist. Das gehe anderen ab, glauben sie.
Der erste Bruch in diesem Bild entsteht dadurch, dass die Vorgesetzten der Journalisten, Verleger genannt, durchaus ein Geschäft betreiben; des Geldes wegen. Es gibt aber auch Gesinnungstäter, denen das Geld weniger wichtig ist als eine bestimmte Gesinnung. Im Internet ist daran nichts besser. Der zweite Bruch.
Der dritte war früher die Abhängigkeit von Werbekunden, die sich ihre Marketingexzesse redaktionell ummanteln ließen. Da ging einiges; man vertraue mir: Ich weiß, wovon ich spreche. Im Internet ist daran nichts besser. Aber selbst eine abgehärtete Söldnerseele ist noch zu überraschen.
Jetzt lese ich von einer neuen Ethik. Der Vorreiter neuen Verlegertums in Berlin, er nennt sich Pionier, rühmt sich seiner Unabhängigkeit. Er mache keine Werbung. Nein, er lebe von der Vermietung seines Bötchens als Event Location. Das nennt man, wenn der begrifflichen Sauberkeit verpflichtet, dann wohl bezahltes PR. Ich höre zudem von einem Stiftungschef, der sich hier goodwill verspricht, dass man bis zu einer halben Million an Unterstützung nimmt.
Der fünfte Bruch (oder sind wir schon beim sechsten) liegt darin, dass man nicht nur diskrete Schecks nimmt, sondern bei öffentlichen Mitteln zugreift. Das Geld der Steuerzahler in den Taschen der NGOs, die man sich als wohlgefüllt denken darf. Auf ein Schamgefühl hofft man hier vergebens. Nicht mal ein vages Problembewusstsein, zu deutsch Ordnungspolitik.
Es gilt das Thatcher-Wort, wonach das Problem des Sozialismus darin besteht, dass einem irgendwann das Geld anderer Leute ausgeht. Die Ware Liebe.
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LEIDER ZU DOOF.
Ich bin etwas Fundamentales gefragt worden. Ein bedeutender Verleger meiner Generation fragt mich gestern am Telefon, warum die Linke nur alles tue, um die Rechte groß werden zu lassen. Das will eine rhetorische Frage sein, aber das lasse ich ihr nicht durchgehen und denke ernsthaft darüber nach. Ich habe sie auch eine Nummer größer: Ist der autoritäre Faschismus nur eine Antwort auf das Versagen der liberalen Demokratie? So gebärt sich ja das Reaktionäre immer, als bloße Reaktion.
Und daher nimmt sich die Rechte ja auch das Recht zu jeglicher Übertreibung; man inszeniert die eigene Willkür als bitter nötige Notwehr. Der Volkszorn soll von der Elite provoziert sein. Oder Europa. Das ist ein Legitimationsversuch, der mich zutiefst skeptisch macht. Nein, mehr noch, den ich für die Kernlüge rechter Propaganda halte. Der Reihe nach.
Jedes Pogrom hat sich schon immer als Reaktion auf eine angebliche Ungeheuerlichkeit erklärt. Den Juden wurde Kindesmord, Brunnenvergiftung und Hostienfrevel nachgesagt, bevor man sie ausraubte, vertrieb oder erschlug. Heutzutage legt man sich dazu ein Küchentuch um den Hals; das reicht als Rechtfertigung.
Alle Kriegserklärungen aller Kriege bauen einen „casus belli“, einen Kriegsgrund, in dem man selbst zum Verteidiger wird, der sich eines Unrechts erwehren muss. Nie sah man den Aggressor zu seinem Angriff als Willkür stehen. Es wird immer nur „zurückgeschossen“. Im amerikanischen „war on terror“ unbegrenzt, zeitlich wie regional.
Auch aus dem Zivilen kennt man die Täter-Opfer-Dialektik, die den Übeltäter ins Recht setzen will. Damit macht man die Vergewaltigung zur Verführung; ein bitter böser Trick. Das ist das eine Argument; mich bedrängt aber auch sein Gegenteil.
Was die „Woken“ der amerikanischen Linken an „cancel culture“ in die akademischen Milieus getragen haben, ist schon totalitär, ein Tugend-Terror im Kleinen. Die Deroutierungen der sogenannten Identitätsgesetzgebung sind krude; delinquente Damen mit Penis und Hoden im Frauengefängnis. Schon die neue Sprachregulatorik, die als „Gendern“ obrigkeitsstaatlich verfügt werden sollte, wirkt wie eine prätentiöse Launenhaftigkeit nicht-binärer Kiffer. Aus der Mohren- wird die Möhrenstraße. Vieles, was vielen unerträglich. Moralisierende Übergriffigkeit. Das ist meine Antithese.
Also doch eine berechtigte Reaktion der NORMALEN anlässlich des Verlustes von Normalität? Wir kommen zur Synthese unserer Argumentation. Der rechte Kulturkampf sucht sich seine Beispiele; wenn er sie nicht findet, denkt er sie sich aus. Der vermeintliche Untergang des Abendlandes ist eine Inszenierung, um genau diesen herbeizuführen. Man führt die Barbarei ein, indem man vor den Barbaren warnt, denen man endlich barbarisch auf den Pelz rücken muss.
Das wissend, sollte die Linke es der Rechten nicht allzu leicht machen. Dazu fehlt es ihr aber an Intellekt, leider.
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Nächtens im Hinterzimmer um Posten schachern: Geht so Politik?
Dem Wähler wurde europaweit versprochen, er habe das Sagen. Er sei der Souverän. Er allein dürfe die Regierung Europas wählen, indem er für das Europaparlament stimmt. Die Erwartung wurde gründlich enttäuscht. Bekommen hat er eine Kandidatin, die Angela Merkel mit den anderen Regierungschefs ausgekungelt hat. Unser Autor Klaus Kocks grübelt nun über das Wesen von Politik.
Wie naiv kann man sein? Alle europäischen Völker stimmen ab und ihr gemeinsamer Wille gebiert dann den künftigen Chef der vereinten europäischen Regierung. Demokratie pur. Ach, wie lauter. Aber Honigkuchen. Es wird nächtens in dubiosen Hinterzimmern zwischen den Regierungschefs um die Posten geschachert und dann holt Angela Merkel unter dem Beifall der anderen Regierungschefs ein Kaninchen aus dem Hut, das gar nicht zur Wahl stand, aber jetzt gewählt sein soll. Das ist Machtpolitik pur, nennen wir es Politik nach Merkel & Machiavelli. Die vermeintlichen Spitzenkandidaten schluckt am Ende das Sommerloch. Überrascht? So naiv darf man eigentlich nicht sein. Aber man gewinnt plötzlich zum eigenen Entsetzen rechtspopulistischen Parolen gegen Europa etwas ab, die eigentlich nur den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts aufwärmen. Die Stimmung wird reaktionär.
Wenn Politik das Dunkel sucht
Aber der Reihe nach, denn dies ist ein Lehrstück. Man kann begreifen lernen, wie Politik gelegentlich wirklich funktioniert. Vergessen wir für einen Moment, wie das Leben sein sollte. Und beschäftigen wir uns uns mit der hässlicheren Wirklichkeit. Erstens: Politik geschieht nicht immer im hellen Licht der Aufklärung, sondern oft im Schatten oder gar im Dunkel der Nacht. Es geht eben auch um Intrigen, Ränkespiele, Rache und Gunsterweisungen. Alles Dinge, die man klammheimlich betreiben kann, aber nicht erkennen lassen darf. Das Merkelsche Schweigen, ihr sphinxhaftes Lächeln, das Sich-nicht-in-die-Karten-schauen-lassen passen in dieses Halbdunkel. Man pokert nächtens. Im Dunkeln ist gut munkeln. Erst wenn die Messe in der Krypta gesungen ist, treten die Hohen Priester wieder ans Licht, sprich vor die Kameras.
Vertraulich, daher an geheimen Orten
Zweitens: Politik findet nicht immer auf Marktplätzen oder Foren statt, nur selten in Parlamenten oder Palästen, sondern agiert eben auch aus verborgenen Hinterzimmern. Dort ist das Biotop der lichtscheuen Gestalten, die eigentlich eine lichtscheue Elite sind. Die Brüsseler Bürokratie hat viele dieser geheimen Orte, nicht nur in den gigantischen Bürokomplexen, vor allem in den Casinos der einschlägigen Vertretungen, in den Luxushotels oder auch nur an den Handys der wirklich Mächtigen aus einer Unzahl von Limousinen. Im Hinterzimmer fühlt man sich nicht beobachtet, kann einander also trauen. Der Lateiner nennt das „genius loci“, Geist des Ortes, nämlich die Heimlichtuerei. Man kann die Uhr danach stellen, dass die Spinner beginnen, von Geheimbünden zu faseln.
Das Sagen hat ohnehin nicht das Parlament
Drittens: Man muss die Physik der EU verstehen. Nicht alles, was hier gewichtig klingt, hat auch was zu melden. Die wirklich Mächtigen sitzen nicht im Europäischen Parlament, das eigentlich gar kein veritables Parlament ist. Es hat kein Initiativrecht. Es braucht nicht mal eine 5 % -Klausel. Weil es, lax gesagt, eigentlich nix zu entscheiden hat; das sagt etwas vornehmer selbst das Bundesverfassungsgericht. Das Zentrum der Macht, das ist die Versammlung der Regierungschefs, der Rat. Und diese sind alle demokratisch in ihren Herkunftsländern gewählt; nichts ist dümmer als das englische Argument, dies seien Ungewählte. Die Ratsmitglieder, sprich die Regierungschefs, haben in der EU das Sagen, auch wenn das Parlament bei der Verabschiedung von Verordnungen und Richtlinien in der Regel ein echtes Mitentscheidungsrecht hat. Ich habe mal in dem alten Versammlungsraum des Rates gestanden, eine riesige Runde von 28 Nationen. Voller Respekt dachte ich, hier also holt Barthel den Most. Das Parlament darf abnicken und könnte hier und dort Schwierigkeiten machen, wenn es dazu den Mut hat. Der Rat ist der Olymp, hier sitzen die Götter.
Diplomatische Kunst oder ordinäres Schachern?
Viertens. Fast dreißig Nationen, deren Regierungen auch noch aus Koalitionen unterschiedlicher Parteien bestehen können, unter einen Hut zu kriegen, das kann nicht einfach sein. Wer sich hier durchsetzen will und auch noch um Einstimmigkeit bemüht ist, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Diplomatische Fähigkeiten sind gefordert, die schon an regelrechte Künste grenzen. Merkel & Machiavelli können das. Diplomatie oder wird zwischen den Ratsmitgliedern, sprich den Regierungschefs, nur geschachert?
Spätestens jetzt sollte man einhalten und nachdenken über das, was da als Wesen der Politik im Frust des getäuschten Wählers aufscheint. Das Schachern ist ein Wort aus dem Jiddischen und ein altes antisemitisches Vorurteil. Es entstammt einem Denken, in dem der deutsche Kaufmann eine ehrliche Haut ist, aber der reisende Händler jüdischer Herkunft die Menschen über’s Ohr haut. Es unterstellt dem ehrbaren Hanseaten lautere Motive und dem Schacherer unseriöses Profitstreben. Gustav Freytag hat im 19. Jahrhundert in seinem Roman „Soll und Haben“ zwei Figuren gegeneinandergestellt, die dieses Vorurteil illustrieren sollten: Ein Anton Wohlfahrt stand gegen einen Veitel Itzig. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu raten, wer von beiden der Schurke war. Wir nehmen das hier zum Anlass, uns zu fragen, ob wir in unserer Beschreibung der Politik solche Vorurteile aufwärmen.
Posten ergattern oder Verantwortung übernehmen?
Fünftens folgt ein Lieblingsvorurteil des Populismus. Es gehe allen Beteiligten, so lautet das europafeindliche Narrativ, nur um ihren persönlichen Vorteil. Die Politiker sind, sagt der Volkszorn, postengeil. Nur auf ihren Vorteil aus. Es würden Pfründe gesichert. Das ist ein Ressentiment, das sich vor allem bei jenen hält, die sozial und ökonomisch weit entfernt leben müssen von dem Standard, der in den Eliten herrscht. Es wird als ganz besonders angenehm verstanden, wenn jemand Verteidigungsministerin war und nun Kommissionspräsidentin wird. Wenig gehört werden kundige Stimmen, die diesen Populismus Lügen strafen.
Man kann es ohne Schnörkel sagen: Verteidigungsministerin ist ein echter Sch***job. In der EU an der Spitze der Kommission zu ackern, ist weder gut bezahlt noch ein Vergnügen. Es geht jenen, die hier Posten ergattern, sicher nicht nur um Verantwortung für das Gemeinwesen, schon richtig. Aber um den persönlichen Vorteil geht es eben auch nicht. Jeder Rentner mit einer halbwegs anständigen Pension lebt besser als die Kanzlerin. Es geht um Macht. Und deshalb war es angebracht, hier immer von Merkel & Machiavelli zu reden. Das ist, was Angela Merkel ausmacht; sie ist ein Genie der Macht. Persönlich bescheiden und machtpolitisch unverschämt. Und dieses Genie hat gerade listenreich das höchste Amt mit einer Vertrauten besetzt. Angie lässt regieren. Machiavelli im Quadrat.
Quelle: starke-meinungen.de