Logbuch
VOM UNIVERSUM ZUM METAVERSUM.
Mit dem Internet und den Sozialen Medien wurde von den Naiven die Hoffnung verbunden, dass so mehr Demokratie möglich, größere Freiheit für den Einzelnen, Individualisierung für Jedermann. Kurzum, dass wir dem Paradies näher kommen. Die neue Kultur des Silicon Valley galt als lustig, liberal und humanistisch.
Wer die neue Welt durchschaut, wird sehen, wie sich hier ein elitär-libertäres Denken mit autoritärem verbindet und der plattformökonomische Strukturwandel der Öffentlichkeit eine universelle Sozialtechnik 2.0 hervorbringt, die uns in einem autoritär-kybernetischen Universum eigener Realität versklavt.
Sagt eine kluge Frau, deren Diss ich gerade lese. Ich studiere Kybernetik der Zweiten Ordnung. More to come.
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TERRA NOVA.
Die Psychiatrie kennt das Phänomen der Fixierung: Man hängt auf einem Thema fest, in einer kranken Faszination, weiß wohl um den irren Zwang, folgt ihm aber. So geht es mir mit meiner Hassliebe zum amerikanischen Traum, jener ambivalenten Americanophilie, dem Usus, alles und jedes aus den USA wichtig zu nehmen, insbesondere jede Niederung der Neuen Rechten. Ich will nicht mehr jeden Tag mit dem primitiven Potentaten beginnen müssen. Vergessen wir den! Ignorieren wir sie.
Reden wir über Mark Carney, den Premierminister Canadas. Reden wir über das wunderbare Land unter dem Ahornblatt. Und klären wir, warum der Mounty immer seinen Mann kriegt; oft veralbert als „He always gets his can“ (Bierdose) statt „man“; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Ich beginne mein Loblied damit, dass dieses Land blendend sowohl englisch als auch französisch spricht.
Meine schönste Journalistenreise habe ich nach Quebec veranstaltet, Montreal ist eine faszinierende Stadt. Einer der Mitreisenden, der fabelhafte Journalist Jürgen Wintermann (damals für die WELT) erinnerte sich noch letzte Woche an eine Barszene, in der ich den stark angeheitertem CEO meines eigenen Ladens ins Bett schickte. Zur Verärgerung des Pressecorps, weil er gerade ins Plaudern kam.
Canada ist riesig. Und multikulturell; ich sehe indisch gekleidete Herrschaften im Parlament. Es ist auf die Westminster-Variante von Demokratie gestimmt, weiß das aber mit einer klugen Einwanderungspolitik zu verbinden. Man will die Klugen und Fleißigen aus aller Herren Länder. Natürlich funktioniert Multikulti, wenn man es gestaltet; man muss anlocken, wer aufbauen will. Dann ist egal, ob er Turban trägt oder Tirolerhut. Oder Kopftuch.
Jetzt zu der wirklich legendären DAVOS-Rede von Mark Carney. Die Macht der Kleinen beginnt mit Ehrlichkeit. Yes, Sir! Oui, Monsieur. Die Mittelmächte müssen sich gegen die tumben Titanen verbünden; jedenfalls untereinander. Ich befürworte die Aufnahme von Canada, eh schon im Commonwealth, in die Europäische Union. Wir sollten auch Grönland dazu nehmen und Norwegen rein zwingen. Australien und Neuseeland. Ich gebe auch noch Formosa, Madagaskar und Südafrika zu bedenken. Wir beginnen damit, dass wir den Regierungssitz dieser Welt der Willigen nach Vancouver verlegen. Mein Ernst. The Mounty always gets his man.
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DAS LÄCHELN DER SPHINX.
Ich sage nur: Cäsar und Cleopatra. Man hüte sich vor Ägypterinnen. Insbesondere, wenn sie eigenartig lächeln. Reden wir zeitgeschichtlich also über eine persona politica.
Dem gesamten Altertum war das Lächeln der Sphinx unerklärlich. Das hat zu einiger Irritation geführt. Man wusste nicht so genau, was von ihr zu halten sei. So ergeht es dem politischen Berlin mit der amtierenden Bundeswirtschaftsministerin, verkörpert durch Katharina Reiche, die als CDU-Politikerin dem Kabinett Merz-Klingbeil angehört. Wie die lächelnde Sphinx im Ägyptischen ist die Frau aus Luckenwalde vielen unheimlich. Man fremdelt, auch ihre Parteifreunde; viele beginnen allerdings sich auch die Augen zu reiben. Zurecht, die ist nicht ungefährlich.
Da wir hier unter uns sind, reden wir ja Klartext miteinander. Was irritiert? Zunächst ist die Frau als öffentliche Figur im Kulturellen irre ossig, was in der durch Beitritt der DDR entstanden großen West-Republik noch immer viele fremdeln lässt. Eine Chemikerin aus der DDR, Kind der Plaste-Nomenklatura des SED-Staates. Aber ossig war Merkel auch. Unsere Sphinx hat aber Familie und erfolgreich in einem großen Industrieverband gearbeitet sowie auf der Vorstandsetage eines ordentlichen Energieversorgers. Ungewöhnliche Karriere. Auch bei den westlichen Industriekollegen wurde damals gefremdelt, aber es überwiegen Urteile des fachlichen Respekts. Man ist nicht warm geworden mit ihr, aber zieht den Hut. Sphinx.
Zur Fremdheit im Vertrauten gehört auch, dass die aus dem Osten und der Chemie stammende Unionspolitiker eher ungelenker Art heute einen Adelsspross aus der bayrischen CSU auf ihrer Couch zu sitzen hat, einen Buhl-Freiherren, den an einer plagiierten Diss gescheiterten und # KT genannten von und zu Guttenberg. Kein böses Wort, der Mann ist Kollege, sprich Meinungskolumnist wie ich auch; oft anderen Zuschnitts, aber dies ist ein freies Land. Berlin irritiert allerdings die Mesalliance.
Letzter Punkt. Reichel dreht im Amt vieles von dem grünen Unsinn, den uns das Regime Habeck hinterlassen hat, zurück. Die Günstlinge dieser grünen Kommandowirtschaft heulen auf. Ich begrüße da einiges. Möge sie in dieser Entgiftung lange wirken. Und die SPD nicht den Fehler begehen, das ägyptische Moment zu unterschätzen; die Frau ist gekommen, um zu bleiben. Ich ahne, warum die Sphinx lächelt. Man wird auf sie aufpassen müssen, weil echt gefährlich. Die ersten politischen Leichen pflastern ihren Weg. Ich sage: Cäsar und Cleopatra.
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Nächtens im Hinterzimmer um Posten schachern: Geht so Politik?
Dem Wähler wurde europaweit versprochen, er habe das Sagen. Er sei der Souverän. Er allein dürfe die Regierung Europas wählen, indem er für das Europaparlament stimmt. Die Erwartung wurde gründlich enttäuscht. Bekommen hat er eine Kandidatin, die Angela Merkel mit den anderen Regierungschefs ausgekungelt hat. Unser Autor Klaus Kocks grübelt nun über das Wesen von Politik.
Wie naiv kann man sein? Alle europäischen Völker stimmen ab und ihr gemeinsamer Wille gebiert dann den künftigen Chef der vereinten europäischen Regierung. Demokratie pur. Ach, wie lauter. Aber Honigkuchen. Es wird nächtens in dubiosen Hinterzimmern zwischen den Regierungschefs um die Posten geschachert und dann holt Angela Merkel unter dem Beifall der anderen Regierungschefs ein Kaninchen aus dem Hut, das gar nicht zur Wahl stand, aber jetzt gewählt sein soll. Das ist Machtpolitik pur, nennen wir es Politik nach Merkel & Machiavelli. Die vermeintlichen Spitzenkandidaten schluckt am Ende das Sommerloch. Überrascht? So naiv darf man eigentlich nicht sein. Aber man gewinnt plötzlich zum eigenen Entsetzen rechtspopulistischen Parolen gegen Europa etwas ab, die eigentlich nur den Antisemitismus des 19. Jahrhunderts aufwärmen. Die Stimmung wird reaktionär.
Wenn Politik das Dunkel sucht
Aber der Reihe nach, denn dies ist ein Lehrstück. Man kann begreifen lernen, wie Politik gelegentlich wirklich funktioniert. Vergessen wir für einen Moment, wie das Leben sein sollte. Und beschäftigen wir uns uns mit der hässlicheren Wirklichkeit. Erstens: Politik geschieht nicht immer im hellen Licht der Aufklärung, sondern oft im Schatten oder gar im Dunkel der Nacht. Es geht eben auch um Intrigen, Ränkespiele, Rache und Gunsterweisungen. Alles Dinge, die man klammheimlich betreiben kann, aber nicht erkennen lassen darf. Das Merkelsche Schweigen, ihr sphinxhaftes Lächeln, das Sich-nicht-in-die-Karten-schauen-lassen passen in dieses Halbdunkel. Man pokert nächtens. Im Dunkeln ist gut munkeln. Erst wenn die Messe in der Krypta gesungen ist, treten die Hohen Priester wieder ans Licht, sprich vor die Kameras.
Vertraulich, daher an geheimen Orten
Zweitens: Politik findet nicht immer auf Marktplätzen oder Foren statt, nur selten in Parlamenten oder Palästen, sondern agiert eben auch aus verborgenen Hinterzimmern. Dort ist das Biotop der lichtscheuen Gestalten, die eigentlich eine lichtscheue Elite sind. Die Brüsseler Bürokratie hat viele dieser geheimen Orte, nicht nur in den gigantischen Bürokomplexen, vor allem in den Casinos der einschlägigen Vertretungen, in den Luxushotels oder auch nur an den Handys der wirklich Mächtigen aus einer Unzahl von Limousinen. Im Hinterzimmer fühlt man sich nicht beobachtet, kann einander also trauen. Der Lateiner nennt das „genius loci“, Geist des Ortes, nämlich die Heimlichtuerei. Man kann die Uhr danach stellen, dass die Spinner beginnen, von Geheimbünden zu faseln.
Das Sagen hat ohnehin nicht das Parlament
Drittens: Man muss die Physik der EU verstehen. Nicht alles, was hier gewichtig klingt, hat auch was zu melden. Die wirklich Mächtigen sitzen nicht im Europäischen Parlament, das eigentlich gar kein veritables Parlament ist. Es hat kein Initiativrecht. Es braucht nicht mal eine 5 % -Klausel. Weil es, lax gesagt, eigentlich nix zu entscheiden hat; das sagt etwas vornehmer selbst das Bundesverfassungsgericht. Das Zentrum der Macht, das ist die Versammlung der Regierungschefs, der Rat. Und diese sind alle demokratisch in ihren Herkunftsländern gewählt; nichts ist dümmer als das englische Argument, dies seien Ungewählte. Die Ratsmitglieder, sprich die Regierungschefs, haben in der EU das Sagen, auch wenn das Parlament bei der Verabschiedung von Verordnungen und Richtlinien in der Regel ein echtes Mitentscheidungsrecht hat. Ich habe mal in dem alten Versammlungsraum des Rates gestanden, eine riesige Runde von 28 Nationen. Voller Respekt dachte ich, hier also holt Barthel den Most. Das Parlament darf abnicken und könnte hier und dort Schwierigkeiten machen, wenn es dazu den Mut hat. Der Rat ist der Olymp, hier sitzen die Götter.
Diplomatische Kunst oder ordinäres Schachern?
Viertens. Fast dreißig Nationen, deren Regierungen auch noch aus Koalitionen unterschiedlicher Parteien bestehen können, unter einen Hut zu kriegen, das kann nicht einfach sein. Wer sich hier durchsetzen will und auch noch um Einstimmigkeit bemüht ist, muss mit allen Wassern gewaschen sein. Diplomatische Fähigkeiten sind gefordert, die schon an regelrechte Künste grenzen. Merkel & Machiavelli können das. Diplomatie oder wird zwischen den Ratsmitgliedern, sprich den Regierungschefs, nur geschachert?
Spätestens jetzt sollte man einhalten und nachdenken über das, was da als Wesen der Politik im Frust des getäuschten Wählers aufscheint. Das Schachern ist ein Wort aus dem Jiddischen und ein altes antisemitisches Vorurteil. Es entstammt einem Denken, in dem der deutsche Kaufmann eine ehrliche Haut ist, aber der reisende Händler jüdischer Herkunft die Menschen über’s Ohr haut. Es unterstellt dem ehrbaren Hanseaten lautere Motive und dem Schacherer unseriöses Profitstreben. Gustav Freytag hat im 19. Jahrhundert in seinem Roman „Soll und Haben“ zwei Figuren gegeneinandergestellt, die dieses Vorurteil illustrieren sollten: Ein Anton Wohlfahrt stand gegen einen Veitel Itzig. Man braucht nicht viel Fantasie, um zu raten, wer von beiden der Schurke war. Wir nehmen das hier zum Anlass, uns zu fragen, ob wir in unserer Beschreibung der Politik solche Vorurteile aufwärmen.
Posten ergattern oder Verantwortung übernehmen?
Fünftens folgt ein Lieblingsvorurteil des Populismus. Es gehe allen Beteiligten, so lautet das europafeindliche Narrativ, nur um ihren persönlichen Vorteil. Die Politiker sind, sagt der Volkszorn, postengeil. Nur auf ihren Vorteil aus. Es würden Pfründe gesichert. Das ist ein Ressentiment, das sich vor allem bei jenen hält, die sozial und ökonomisch weit entfernt leben müssen von dem Standard, der in den Eliten herrscht. Es wird als ganz besonders angenehm verstanden, wenn jemand Verteidigungsministerin war und nun Kommissionspräsidentin wird. Wenig gehört werden kundige Stimmen, die diesen Populismus Lügen strafen.
Man kann es ohne Schnörkel sagen: Verteidigungsministerin ist ein echter Sch***job. In der EU an der Spitze der Kommission zu ackern, ist weder gut bezahlt noch ein Vergnügen. Es geht jenen, die hier Posten ergattern, sicher nicht nur um Verantwortung für das Gemeinwesen, schon richtig. Aber um den persönlichen Vorteil geht es eben auch nicht. Jeder Rentner mit einer halbwegs anständigen Pension lebt besser als die Kanzlerin. Es geht um Macht. Und deshalb war es angebracht, hier immer von Merkel & Machiavelli zu reden. Das ist, was Angela Merkel ausmacht; sie ist ein Genie der Macht. Persönlich bescheiden und machtpolitisch unverschämt. Und dieses Genie hat gerade listenreich das höchste Amt mit einer Vertrauten besetzt. Angie lässt regieren. Machiavelli im Quadrat.
Quelle: starke-meinungen.de