Logbuch
DER KONGRESS TANZT NICHT.
In Berlin tagt die Energiewirtschaft und man hätte Euphorie erwarten dürfen, da das politische Diktat der grünen Wende abgeschüttelt schien. Der Kongress tanzt aber nicht. Im Foyer verirrte Hofschranzen. Es herrscht eine halbherzige Lustlosigkeit und murmelnd maulender Attentismus. Weniger Euphorie war nie.
Ich beginne bei den Anzügen der Vortragenden, die sich vom englischen Zwirn der Saville Row auf den Weg zum Jogging Anzug gemacht haben, in weißen Turnschuhen versteht sich, und dort erst halb angekommen sind. C&A als cheap & awful. Das belegen krawattenlose weiße Oberhemden mit einer Innenbordüre und farbigen Knöpfen; die neue Uniform der Mittelmäßigen unter dem Sakko der gemeinen Mischfaser.
Zu der Damenkleidung sage ich als Gentleman nichts. Wohl aber fällt mir auf, dass all jene ins Grüne gefärbte Wolle williger Heroinen wieder bürgerlich erscheinen möchte und verwirrt auf das neue Leitschaf der Herde starrt, das noch nicht hinreichend erkennen lässt, welcher Herr künftig der Hirte sein wird. Man will sich wieder Menschheitsaufgaben stellen, klar, weiß aber noch nicht welche gewünscht sind. Brecht hat hier an genau diesem Ort von einem Geschlecht erfinderischer Zwerge gesprochen.
Überhaupt gilt, dass alles gesagt ist, aber noch nicht von allen. Eine Idee ist ja erst dann vernünftig ruiniert, wenn sie ganz unten angekommen ist. Man wird also weiterhin die Vorstellung von Energie als Dienstleistung davor bewahren müssen, dass dies ernsthaft Dienst an jemandem oder für jemanden bedeutet. Das gilt auch für das sogenannte Primat der Politik; dem zu folgen, seit der preußischen Bergesetzgebung vor allem den Lippen und ihren Bekenntnissen vorbehalten ist.
Was will man? Keine Ahnung. Gib Zeichen, wir weichen. Jedenfalls keine Kohle, keine Kernenergie, kein Russengas, keine Windenergie zur See oder Solar auf dem Feld, eher schon Wasserstoff, und zwar den aus dem Regen für das Laufwasser, aber keine neue Talsperre. Wo der Strom nötig wäre, macht man ein Bächlein. Es ist nämlich eigentlich niemand da, niemand von Format. Die halbvolle Halle leert sich. So stehe ich am Ende eines lauen Tages allein in der leeren Hülle des riesigen Kongresses und summe vor mich hin: „Es klappert die Mühle am rauschenden Bach, klipp, klapp, klipp, klapp.“ Wasser ohne Stoff.
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FRAGEN EINES LESENDEN SCHREIBERS.
Der Nordafrikaner Hanibal, stolzer Feldherr der Punier aus Cathargo, soll mit seinem umfänglichen Heer, man spricht von gut 50.000 Männern unter Waffen, zehn Jahre lang in Apulien gelegen haben, bevor es dem Römer Scipio gelang, ihn nach Afrika zurückzulocken. Was zum Teufel haben die Punier dort ein Jahrzehnt lang getrieben, im wunderschönen Apulien?
Bevor ich auf die sagenumwobenen Elefanten komme, die Hanibal von Spanien kommend über die Alpen geführt haben will, zunächst etwas zur Zusammensetzung seiner Truppen; das waren eben auch Horden von Reiterstämmen gänzlich wilder Herkunft. Man kann sich schlecht vorstellen, dass die in Apulien brav auf der Rasenbank am Elterngrab saßen, zehn Jahre lang. Man wird geplündert und vergewaltigt haben, zumal da in Feindesland. Oder fraternisiert. Schließlich gibt es dort blonde Geschöpfe noch aus der Zeit, als die Vikinger vorbeikamen. Man wusste sich also einzurichten mit Fremden. Kann die Meloni dazu mal was sagen? Waren das nicht Moslems?
Alles was wir aus der Zeit der Punischen Kriege wissen, wurde erst hundert Jahre nach den eigentlichen Ereignissen aufgeschrieben und dann von den Siegern. Man darf also Geschichtsklitterung erwarten. So soll Hanibal nach der Überquerung der Alpen mit seinen Elefanten den Stiefel runter gezogen sein und dabei Rom gestreift haben. Anlässlich dessen sei der Warnruf erschollen „Hanibal ad portas“. Das wollte halt keiner, Elefanten auf der Spanischen Treppe oder im Engelsdom.
Die großen Schlachten der Antike interessieren mich weniger als der Alltag zwischendurch. Wie ging das, tausend afrikanische Reiter und Dutzende von Elefanten im italienischen Zitronenhain? Am Ende sind die ohnehin mit dem Schiff gekommen und nicht zu Fuß aus Südtirol. Und haben in Italien nur die Griechen vertrieben, die dort seit Jahrzehnten siedelten. Wer weiß.
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HÜTER SEINER ZUNGE.
Der freie Redner sucht den Streit geradezu; er ist schon ein Ärgernis, bevor er auch nur die Klappe aufgemacht hat. Meine Frau Mutter hat an ihrem Sohn stets gehasst, dass er, wie sie es nannte, zum „Maulfechten“ neigte. Eine scharfe Zunge hatte der disputierende Pubertant ganz nach seinem Vater entwickelt, wo er von ihr doch nur als braver Bub geplant war. Lieber einen guten Freund verloren, als einen Witz ausgelassen. Sich niemals den Mund verbieten lassen.
Aber es geht hier nicht um allfällige Charakterstudien, sondern die Menschenrechtsdiskussion, mit der zu Beginn des 18. Jahrhunderts bürgerliche Freiheit definiert wird, die Opposition des Cato gegen den Cäsaren. Gegen Ende des Jahrhunderts , namentlich 1789, wird daraus politische Realität. Free speech as bulwarks of liberty. Redefreiheit war von Anfang an ein riskantes Recht. Der Scharfzüngige drohte sich selbst zu verletzen. Da ist zunächst die Kernlogik, dass die Freiheit des Einzelnen dort endet, wo sie in die des Nächsten beschneidet. Starke Zäune machen gute Nachbarn.
Aber es ist mehr als das lose Mundwerk; das Risiko des riskanten Rechts tritt ein, wenn gestritten wird. Beim Feilschen mag man sich noch am Ende einigen, aber wenn es religiös oder politisch oder persönlich wird, also Sprache zur Selbstbehauptung antritt, ist schnell Schluss mit lustig. Und sind wir ehrlich: Wer seine Redefreiheit ganz ausdrücklich fordert, ist nicht sanft gestimmt. Er will streiten dürfen. Das Recht zu beleidigen, soll für ihn über dem Recht anderer stehen, sich nicht beleidigt zu fühlen.
Thomas Gordon und John Trenchard schreiben am 4. Februar 1721 in ihren „Cato‘s letters“: „Without freedom of thought, there can be no such thing as wisdom; and no such thing as public liberty, without freedom of speech: which is the right of every man, as far as by it, he does not hurt or control the right of another. And this is the only check which it ought to suffer, the only bounds it ought to know.“
Die Gedanken sind gänzlich frei und die Reden so ziemlich, solange sie nicht die Rechte anderer verletzen oder zu kontrollieren suchen. Man spürt schon hier, an der Wiege, die Angst vor der Bahre. Redefreiheit und Zensur sind Geschwister.
Der junge Benjamin Franklin liest die Briefe des Cato mit Begeisterung. Die USA werden ein Land Catos, weil ohne Cäsar. Solange ohne Cäsar. Es geht um die Balance zwischen Freiheitsrecht, etwa dem Aufruf zum Aufruhr, und der Verantwortung für die Folgen. Bis heute.
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Freund-Feind-Beziehungen als Wesen der Politik
Politik ist paradox. Sie ist die Fähigkeit, das Trennende herauszustellen, obwohl man auf das Gemeinsame hinaus soll. Durch die Betonung des Trennenden schließt man nämlich die Reihen der Anhänger, deren Votum dann die Macht verleiht, die man braucht, um beim Gemeinsamen das durchzusetzen, was einem näher liegt. Wer das kann, der ist dann ein charismatischer Politiker.
Politik ist also zunächst Differenz und Dissens und erst dann, wenn sie gelingt, Kompromiss und Konsens. Im Wesen einer aufgeklärten demokratischen Gesellschaft liegt es, dass es Gegner geben mag, aber daraus keine Feinde werden sollten. Man darf anderer Meinungen sein, ohne dem anderen den Schädel einschlagen zu müssen. Das alles ist leichter gedacht als getan.
Wer das Trennende zwischen den Menschen betonen will, um damit Politik zu machen, der rührt an Tabus. In diesem Graubereich von unterschiedlichen Meinungen einerseits und Verfeindung andererseits gibt es keine klaren Grenzlinien; jedenfalls kann man darüber streiten, wie weit man gehen darf in seiner Polemik gegen den anderen. Wieder eine Paradoxie: Wie bei allen Vergewaltigungen hat nämlich das Opfer das Recht zu definieren, wann eine Grenze überschritten wurde, nicht der Täter. Das ist das eine. Und das andere ist: Das Recht zu beleidigen, steht höher als das Recht, nicht beleidigt zu werden. Beispiel: Ikonoklasmus, sprich das Bildverbot bestimmter Religionen, und das Recht von Karikaturisten, dagegen zu verstoßen.
Dispute auf vermintem Gebiet, ab und zu fliegt einer in die Luft oder beide. Man hat das auch erleben können bei der Diskussion über die genitale Beschneidung von Kindern. Für die einen ein gottgegebener Ritus, der ihre Identität stiftet. Für andere Kindesmisshandlung, jedenfalls ein Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrecht des Kindes. Wer sich äußert, gerät zwischen die Fronten und ist schnell als Feind identifiziert. Manchmal zu Recht, oft zu Unrecht; vielleicht auch umgekehrt. In den Social Media muss man registrieren, wie dünn die Decke der Zivilisation dann wird. Vom Mokieren zum Mordaufruf sind es manchmal nur Minuten. Wehe, wenn die eigene Unkultur dann noch Rechtfertigung durch eine Revoluzzerreligion erfährt. Den Ideologen ist alles klar, immer.
Mir ist es gerade eben so ergangen, dass ich auf „facebook“ den Kontakt zu einem Journalisten habe blockieren lassen, ihn also aus meiner virtuellen Welt als Stimme getilgt habe. Jetzt plagt mich der Gedanke, ob ich dabei nicht zu empfindlich war. Es geht um einen Intendanten a.D. und österreichischen Titularprofessor, der seinem Ärger darüber, dass in Berlin vom Parlament ein neuer Regierender gewählt wird und es nicht zu Neuwahlen kommt, Ausdruck verliehen hat. Die Berliner SPD bestimmt nicht in Hinterzimmern, wer aufgestellt wird, sondern führt eine Mitgliederbefragung durch, wen sie nominieren soll. Es gibt drei Kandidaten und 17000 Mitglieder, die jetzt eine Briefwahl vornehmen können.
Der Intendant a. D. nennt das ganze eine Perversion der Demokratie und wirft der SPD schiere Machterhaltungspolitik vor. Dass die CDU eine Neuwahl hätte herbeiführen können, bleibt unberücksichtigt. Nun gut, die Schwarzen suchen das Böse bei den Roten und umgekehrt. Nun kommen wir zur Sollbruchstelle. Der österreichische Professor aus Hessen nennt die abstimmenden Sozialdemokraten wörtlich „Volks-Genossen“. Es ist richtig, dass sich die Sozis als „Genossen“ anreden. Es ist auch richtig, dass die Anrede „Parteigenosse“ nur innerhalb der NSDAP üblich war. Und vor allem ist unbestreitbar, dass „Volksgenossen“ eine politische Kategorie des Faschismus war, die es den Juden verwehren sollte, noch deutsche Staatsangehörige zu sein. Der Herr belegt Sozialdemokraten mit einem üblen Nazi-Jargon, und er tut es berechnend.
An dem Punkt sind die Sozis irgendwie komisch. Es gehört zu ihrer DNA, dass sie die einzige Partei waren, die im Reichstag gegen die Machtergreifung Hitlers gestimmt haben. Die politischen Kräfte, in deren Tradition unser Intendant steht, haben mit Hurra den Steigbügel für Hitler gehalten, die Sozis unter dem legendären Otto Wels nicht und sind dafür ins KZ gegangen. Deshalb kann man finden, dass der Jargon vom Volksgenossen zu weit geht. Auf der anderen Seite hatte ich (als Berufskollege meines Gegenübers) den Herrn Intendanten wegen seiner Vergangenheit als Spin Doctor eines gewissen Alfred Dregger aus der hessischen Union als „Dreggers Dreckschleuder“ bezeichnet (ich meinte seine Verdienste um den rechtspopulistischen Diskurs dieses Politikers der Union). Auch nicht die feine Art.
Politik ist paradox; wir selbst sind es. Manchmal weiß ich nach dem Streit nicht mehr, wer Recht hatte. Vor allem kommen mir am nächsten Morgen viele Reaktionen als überzogen vor. Auch meine. Ein Ausweg kann nur darin liegen, dass wir lernen, über das Streiten zu streiten. Das ist der Diskurs über die Grenzen der Diskurse. Ich fürchte, dabei geht es dann noch polemischer zu: “paradise lost“. Aus dem Dilemma erlöst nur eine stramme Religion. Verloren, wer frei davon.
Quelle: starke-meinungen.de