Logbuch
KEINE FREUNDE.
Ein Geschwätz bringt mich zum Nachdenken und an den Rand gängiger Gefühle. Bevor wir uns Rührseligkeiten hingeben, das Geschwätz. Ein TV-Journalist wird um sein Urteil über die letzte Debatte des aufgelösten Bundestags gebeten und plappert den Satz, dass Olaf Scholz und Friedrich Merz, Kanzler also und Oppositionsführer, wohl keine Freunde mehr würden. Eine monströse Dummheit.
Kollegen, Genossen, Kumpel, Buddies, beste Freunde, Seilschaften? Da ist doch was? Der Reihe nach. Während dem Wähler auf der Bühne das Stück der Unvereinbarkeiten gegeben wird, findet in der Tat in der Kulisse schon die Buhlerei um künftige Ehen statt. Nur gelegentlich dringt davon etwas bis ins Publikum; so jüngst zum schwarz-grünen Dinner in der Kemenate von Herrn Laschet. Kopulationswünsche mit den Blauen (AfD) werden bisher noch bestritten. Der geheime Lehrsatz lautet aber, dass in den Parlamenten jeder mit jedem können müsse; er wird in Wahlkämpfen heftig geleugnet. Nach der Wahl gilt dann eher Swinger Club, sprich jeder mit jedem.
Der frühere Innenminister und CSU-Grande Horst Seehofer hat auf die Frage, ob es in der Politik Freundschaften gebe, geantwortet: „Nein!“ Punkt. Aus dem Bauch der Parteien weiß man, dass die Steigerung von „Feind“ Parteifreund lautet. Ein Milieu der Konkurrenz und Missgunst; für jeden Cäsaren gibt es mehr als einen Brutus. Womit wir beim Wesen des Politischen sind, sprich bei Carl Schmitt und seinem Standardwerk von 1932: Der Begriff des Politischen (er liegt in der Unterscheidung von Freund und Feind).
Feind ist ein Jeder, den ich als Bedrohung meiner Existenz empfinde. Feinde als Kern des Politischen werden ausgerufen, also von Politik gemacht. Das ist ein willkürlicher Akt, den ich gegenüber den Meinen plausibel machen muss, indem der Andere mit Narrationen des Fürchterlichen drapiert wird. Eine bloße Gegnerschaft reicht da nicht, es muss schon das Tor zur Hölle geöffnet werden, zumindest einen Spalt breit. Feinden unterstellt man jenen Vernichtungswillen, den man ihnen gegenüber bei seinen Freunden erzeugen will. Wer argumentatorisch in Not, bemüht Rasse, Erbe oder Geschichte.
Schließlich zu Freunden, guten Freunden. In meinem Alter hat man nicht mehr viele. Einige sind schon verstorben, andere hat man im Laufe der Zeit schlicht verloren. Ich vermisse zumindest die Verstorbenen, eigentlich eher aus Sentimentalischem. Weniger schwankend bin ich in der Frage, was Feindschaft verdient hätte, wenn ich mir die Mühe machte. Wenn.
Logbuch
MAISCHBERGER AN DIE MACHT.
Ich finde, dass die Assistentin von Altkanzler Schmidt das gut gemacht hat gestern. Das wäre meine Nummer Eins. Der lange Lackaffe hat mich nicht so überzeugt.
Gestern im TV die Kandidaten für das Kanzleramt. Es entspricht zwar der Etikette, dass die Damen sitzen durften, aber es verändert die Chancengleichheit, wenn die Herren stehen müssen und dann so unterschiedlich groß sind. Es ist klar in meinem Vaterland, dass dann Mitleid greift und der Kleinere die größeren Sympathien genießt. Zudem hatte der kurze die billigere Krawatte; es kommt nicht gut, wenn sich Politiker so herausputzen. Der Lackaffe war zu glatt.
Von den Herren kam der kleine Mann besser weg, sagten danach auch die Demoskopen. Meine Präferenz liegt allerdings ohnehin bei der Kandidatin in der Jeansjacke. Die kenne ich; sie hat lange für Helmut Schmidt (Schmidt Bergedorf MdB) gearbeitet und sehr nette Interviews mit ihm geführt. Die in der weißen Jacke dagegen kommt aus dem DDR-Fernsehen; da würde ich gerne erstmal die Stasi-Akte sehen. Vielleicht zusammen mit der von Merkel.
Wenn es bei der Bundestagswahl wirklich um eine Richtungsentscheidung geht, also die Frage, wer den Schwarzen zur Mehrheit verhilft, ohne die AfD zu bemühen, kann es nur nützen, wenn diese Dame von der SPD das Kabinett führt. Deshalb sage ich: Die in der Jeans-Jacke mit dem Langen & dem Lütten. Der Lulatsch könnte dann Wirtschaft machen und der Kurze Finanzen. Kabinett steht. Dieselbe Prozedur wie immer.
Als es gestern um eine epochale Richtungsentscheidung ging, muss ich gerade mal draußen gewesen sein. Die Passage habe ich verpasst. Dazu hätte man ohnehin jemanden von der D-Day-Partei gebraucht; die Dame konnte aber nicht, weil bei Rheinmetall eine außerordentliche Vorstandssitzung war. Die Gewinnprognose muss deutlich nach oben korrigiert werden. Das geht vor.
Deshalb mein Votum: Wir nehmen die Maischberger. Die Jeans-Jacke, die hat mich überzeugt.
Logbuch
DIE ZENSUR ZUM GUTEN.
Gelegentlich habe ich Erscheinungen im Traum. Ich träume oft und immer schlecht. Mir erscheinen Versäumnisse gegen Mitternacht und ich darf aufwachend der Erleichterung Raum geben, dass alle Bedrängnis nur ein Hirngespinst war. Letzte Nacht erschien mir die Marie Jahoda mit ihrer ernsten Mahnung „nicht beweisen, entdecken!“
Wir haben es hier mit der Urmutter der Demoskopie zu tun, der ernsthaften Meinungsforschung. Die ist sehr selten. Oft ist es Demagogie, was nicht dasselbe ist. Sie erschien mir, weil ich zubettgehend eine Studie gelesen hatte, die erforscht haben wollte, wo die Menschen sich ihre Wahlentscheidung bilden. Da sieht man dann, dass die Roten sich auf das öffentlich-rechtliche Fernsehen sowie Zeitungen berufen und die Blauen auf Soziale Medien und Eigenerfahrung. Also ist X verantwortlich für den Erfolg der AfD? Die Jahoda fasst sich an den Kopf.
Wenn ich wen frage, woher seine Meinung stammt, dann erfahre ich ausschließlich seine Meinung. Kapiert? Und ich habe noch nicht erfahren, woher sie wirklich stammt. Der von Rot-Grün gestaltete ÖRR erscheint seinen Freunden als gut und gegen Rechts. Das teilen die Blauen, also für die Roten die Bösen, entschieden nicht; man sucht sich als Blauer auf X Gesinnungsfreunde und teilt mit denen vermeintliche Erlebnisse, die man dann selbst erlebt haben will. Beispiel: Die Ausländerfeindlichkeit ist am höchsten, wo am wenigsten Ausländer; kapiert? Beide Milieus sitzen hinter verschlossenen Türen in den Spiegelsälen ihrer Weltanschauung. Links die Guten, rechts die Bösen.
Jetzt zu X: dessen Verleger unterstützt die Blauen. Übel genug. Aber er zensiert nicht. Man findet die Stimmen all seiner Gegner auch dort. Eine Zensur findet nicht statt. Dazu höre ich Geschwurbel um kybernetische Steuerung, was mir noch niemand wissenschaftlich plausibel gemacht hat; selbst die verdeckte Lenkung durch sogenanntes Fact-Checking unterbleibt dort (neuerdings auch bei Facebook). Ich mag mich irren, was X angeht. Beim ÖRR und den vom Mainstream geliebten Zeitungen findet sie aber eindeutig statt, die Zensur. Ich sehe tief irritiert den politischen Cocktail aus ZEIT, der bürgerlich grünen Hegemonie und Mutti Merkel und träume schlecht.
Logbuch
Freund-Feind-Beziehungen als Wesen der Politik
Politik ist paradox. Sie ist die Fähigkeit, das Trennende herauszustellen, obwohl man auf das Gemeinsame hinaus soll. Durch die Betonung des Trennenden schließt man nämlich die Reihen der Anhänger, deren Votum dann die Macht verleiht, die man braucht, um beim Gemeinsamen das durchzusetzen, was einem näher liegt. Wer das kann, der ist dann ein charismatischer Politiker.
Politik ist also zunächst Differenz und Dissens und erst dann, wenn sie gelingt, Kompromiss und Konsens. Im Wesen einer aufgeklärten demokratischen Gesellschaft liegt es, dass es Gegner geben mag, aber daraus keine Feinde werden sollten. Man darf anderer Meinungen sein, ohne dem anderen den Schädel einschlagen zu müssen. Das alles ist leichter gedacht als getan.
Wer das Trennende zwischen den Menschen betonen will, um damit Politik zu machen, der rührt an Tabus. In diesem Graubereich von unterschiedlichen Meinungen einerseits und Verfeindung andererseits gibt es keine klaren Grenzlinien; jedenfalls kann man darüber streiten, wie weit man gehen darf in seiner Polemik gegen den anderen. Wieder eine Paradoxie: Wie bei allen Vergewaltigungen hat nämlich das Opfer das Recht zu definieren, wann eine Grenze überschritten wurde, nicht der Täter. Das ist das eine. Und das andere ist: Das Recht zu beleidigen, steht höher als das Recht, nicht beleidigt zu werden. Beispiel: Ikonoklasmus, sprich das Bildverbot bestimmter Religionen, und das Recht von Karikaturisten, dagegen zu verstoßen.
Dispute auf vermintem Gebiet, ab und zu fliegt einer in die Luft oder beide. Man hat das auch erleben können bei der Diskussion über die genitale Beschneidung von Kindern. Für die einen ein gottgegebener Ritus, der ihre Identität stiftet. Für andere Kindesmisshandlung, jedenfalls ein Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrecht des Kindes. Wer sich äußert, gerät zwischen die Fronten und ist schnell als Feind identifiziert. Manchmal zu Recht, oft zu Unrecht; vielleicht auch umgekehrt. In den Social Media muss man registrieren, wie dünn die Decke der Zivilisation dann wird. Vom Mokieren zum Mordaufruf sind es manchmal nur Minuten. Wehe, wenn die eigene Unkultur dann noch Rechtfertigung durch eine Revoluzzerreligion erfährt. Den Ideologen ist alles klar, immer.
Mir ist es gerade eben so ergangen, dass ich auf „facebook“ den Kontakt zu einem Journalisten habe blockieren lassen, ihn also aus meiner virtuellen Welt als Stimme getilgt habe. Jetzt plagt mich der Gedanke, ob ich dabei nicht zu empfindlich war. Es geht um einen Intendanten a.D. und österreichischen Titularprofessor, der seinem Ärger darüber, dass in Berlin vom Parlament ein neuer Regierender gewählt wird und es nicht zu Neuwahlen kommt, Ausdruck verliehen hat. Die Berliner SPD bestimmt nicht in Hinterzimmern, wer aufgestellt wird, sondern führt eine Mitgliederbefragung durch, wen sie nominieren soll. Es gibt drei Kandidaten und 17000 Mitglieder, die jetzt eine Briefwahl vornehmen können.
Der Intendant a. D. nennt das ganze eine Perversion der Demokratie und wirft der SPD schiere Machterhaltungspolitik vor. Dass die CDU eine Neuwahl hätte herbeiführen können, bleibt unberücksichtigt. Nun gut, die Schwarzen suchen das Böse bei den Roten und umgekehrt. Nun kommen wir zur Sollbruchstelle. Der österreichische Professor aus Hessen nennt die abstimmenden Sozialdemokraten wörtlich „Volks-Genossen“. Es ist richtig, dass sich die Sozis als „Genossen“ anreden. Es ist auch richtig, dass die Anrede „Parteigenosse“ nur innerhalb der NSDAP üblich war. Und vor allem ist unbestreitbar, dass „Volksgenossen“ eine politische Kategorie des Faschismus war, die es den Juden verwehren sollte, noch deutsche Staatsangehörige zu sein. Der Herr belegt Sozialdemokraten mit einem üblen Nazi-Jargon, und er tut es berechnend.
An dem Punkt sind die Sozis irgendwie komisch. Es gehört zu ihrer DNA, dass sie die einzige Partei waren, die im Reichstag gegen die Machtergreifung Hitlers gestimmt haben. Die politischen Kräfte, in deren Tradition unser Intendant steht, haben mit Hurra den Steigbügel für Hitler gehalten, die Sozis unter dem legendären Otto Wels nicht und sind dafür ins KZ gegangen. Deshalb kann man finden, dass der Jargon vom Volksgenossen zu weit geht. Auf der anderen Seite hatte ich (als Berufskollege meines Gegenübers) den Herrn Intendanten wegen seiner Vergangenheit als Spin Doctor eines gewissen Alfred Dregger aus der hessischen Union als „Dreggers Dreckschleuder“ bezeichnet (ich meinte seine Verdienste um den rechtspopulistischen Diskurs dieses Politikers der Union). Auch nicht die feine Art.
Politik ist paradox; wir selbst sind es. Manchmal weiß ich nach dem Streit nicht mehr, wer Recht hatte. Vor allem kommen mir am nächsten Morgen viele Reaktionen als überzogen vor. Auch meine. Ein Ausweg kann nur darin liegen, dass wir lernen, über das Streiten zu streiten. Das ist der Diskurs über die Grenzen der Diskurse. Ich fürchte, dabei geht es dann noch polemischer zu: “paradise lost“. Aus dem Dilemma erlöst nur eine stramme Religion. Verloren, wer frei davon.
Quelle: starke-meinungen.de