Logbuch
VERLUST DER MITTE.
Ein Freund, der Literatur liest, berichtet mir von einem Zitat, das ihn beeindruckt. Es lautet: „Standing in the middle of the road is very dangerous; you get knocked down by the traffic from both sides.” Zu gut Deutsch: Sich in der Mitte der Straße aufzuhalten, das ist sehr gefährlich; man wird vom Verkehr beider Seiten überfahren. Das ist als Bonmot hübsch, stammt aber von einer umstrittenen Politikerin, der englischen Rechten Margret Thatcher, dem Vorbild von Alice Weidel. Es gibt solche radikalen Revolutionärinnen der Rechten allerorten, in Italien und Frankreich, dorten an der Macht oder hier in Wartestellung (wie vielleicht auch bei uns). Aber es geht mir heute nicht um Parteipolitik.
Was mich beschäftigt, ist dieser Mythos der Mitte. Das ist ja eine Denkfigur, die uns ganz natürlich erscheint. Das Leben ist ein Kreis und der Mittelpunkt einfachste Geometrie. Ähnlich bauen wir Parlamente; links und rechts außen die Extreme, in der Mitte die Ausgewogenen mit Augenmaß. Der Mythos der Mitte belebt, was die antiken Philosophen das Maß genannt haben, das den Weisen gegeben, die frei von Todsünden. Die Mitte erscheint uns als Ort der Vernunft. Der Geschichtsphilosoph Hegel hat uns den Fortschritt als ein Aufsteigen von These und Antithese zur Synthese beschrieben. Danach wäre die immer wieder neue Mitte der Ort des Weltgeistes.
Wähler haben sich früher so leiten lassen. Die Institution der Volkspartei ist eine solche Illusion der Mitte; es gab sie als Mitte-Rechts und Mitte-Links. Aber immer als Mitte. Und es gab Revolutionen von Rechts wie von Links. Heute hat das zentripetale Denken seine Attraktivität verloren. Man faselt von Hufeisen, was aber auch nur ein Zirkelschluss ist. Die Mitte ist ein bloßer Mythos.
Ich misstraue dem Wolkigen dieser Metapher. Und ruiniere unsere klammheimliche Freude am harmonischen Weltbild mit dem Hinweis: Mitte, das war Mutti. Das will niemand mehr. Deshalb gilt: „In Gefahr und grosser Noth / Bringt der Mittel-Weg den Tod.“ Aber ist das so? Stehen wir schutzlos in der Straßenmitte und müssen bald dranglauben? Ich rate zum Trottoir, was ganz treffend Bürgersteig heißt. Da lässt sich sicher flanieren.
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FRAGE: WER TANZT DA DEN FREUDENTANZ.
Die Kandidatur einer jungen Frau mit türkischen Wurzeln und akademischer Qualifikation sowie sozialer Empathie hatte für das bunte Berlin eine gewisse politische Erotik, hinter der die weißen Männer der Mitte sprichwörtlich verblassten. Da sie explizit Brot und Spiele versprach, zu denen vor allem die Reichen mittels Enteignung beizutragen hätten, schienen einem Viertel der Bevölkerung paradiesische Zeiten möglich. Jedenfalls ein wenig. Von den Jungwählern ließ sich gar die Hälfte für die Links-Partei begeistern.
Der Traum ist schnell verflogen. Ich will nicht wieder damit anfangen, dass es sich bei der Linkspartei um die Nachfolgerin der SED-Diktatur der DDR handelt. Ich will nicht noch weiter in der Mottenkiste kramen und erläutern, was ich von Kommunisten halte. Man gilt dann gleich immer als sauertöpfisch und ewig-gestrig. Gut. Versuchen wir es mit Feuilleton. Wen also sehe ich auf der Party dieser Partei deren Sieg feiern? Und wie? Was tanzen sie dort? Schauen wir auf die Party der Party.
Ich sehe unter den Gästen Oberhäupter der Organisierten Kriminalität arabischer Herkunft, die sich jede Diskriminierung verbitten, da sie nur Teil der libanesischen Immobilienwirtschaft seien, was ich zu akzeptieren habe. Wir sehen die örtlichen Repräsentanten paramilitärischer Organisationen aus dem Nahen Osten, die die Meinungsfreiheit am Ort weidlich nutzen. Dabei immer wieder Grenzüberschreitung bis zur Volksverhetzung. Man sieht Aktivisten des Islamismus. Ich werde mit Elogen aus den Sozialen konfrontiert, in denen sich Bundestagsabgeordnete der Linken bei diesem Milieu liebkind machen.
Und dann sehe ich, was sie tanzen. Darf ich sagen, dass der Zauber, den ich eingangs eine erotische Politik genannt habe, verflogen ist? Ein seltsames Gemisch, das sich hier zusammenbraut. Strange brew. Ich bin froh, dass ich den Lippenbekenntnissen der jungen Frau keinen Glauben schenken muss. Es fiele mir schwer. Nein, ich traue denen nicht. Nicht meine Party.
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DER PAKT MIT DEM TEUFEL.
Früher war den Menschen ihr Seelenheil wichtig. Man hatte ihnen ausgemalt, welche Höllenqualen ansonsten drohten. Schon die Reinigung des Verstorbenen im Fegefeuer versprach furchtbarste Leiden. Trotzdem gab es eine Versuchung, mit dem Teufel einen Pakt zu schließen. Der Prototyp des deutschen Gelehrten dieserhalben ist der Doktor Faust, der mit Spitzfindigkeiten versucht, seinen diabolischen Partner Mephistopheles auszutricksen.
Man wollte den Nutzen vom Pakt mit dem Teufel, aber nicht den Preis zahlen. Verqueres Hin und Her. Bei weiblichen Delinquenten war die Inquisition nicht so zimperlich. Der Verdacht mit dem Teufel gebuhlt zu haben, führte ohne große Argumentation auf das Schafott. Eine sehr dialektische Welt von Verführung und Verbot. Jedenfalls hat Religion schon immer gebieten wollen, mit wem man sich nicht gemein machen soll; wenn auch unterschiedlich rigoros.
Was heißt das im Politischen unserer Tage? Mir fallen zwei Versuchungen zum Bösen auf. Da ist bei den Rechtspopulisten der Hang zum Völkischen und einer so begründeten Volksgemeinschaft, der mir nicht anschlussfähig scheint. Bei den Linksextremen ist es der Gaza-Mythos als Medium eines vernichtungswilligen Antisemitismus. Man wird diese Tabus nicht miteinander vergleichen wollen; kann aber doch sagen, dass ihre jeweilige Unvereinbarkeit mit unserem Gemeinwohl zur deutschen Staatsräson gehört.
Ich wollte das nur anmerken, während sich unterschiedliche politische Strömungen auf den Weg zu Koalitionsverhandlungen machen. Die leere Mitte buhlt ja um die Gunst der Ränder. Die Versuchungen zum Pakt mit dem Teufel sind stark.
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Die Vierte Gewalt macht vor nichts halt
Das Konzil tagt, der Kongress tanzt. Zur jährlichen Tagung des Journalistenvereinigung namens „Netzwerk Recherche“ reisen die Spitzen der schreibenden Zunft nach Hamburg, wo der NDR auf seinem Kombinatsgelände im Norden der Stadt den professionellen Disputen der notorischen Aufklärer Raum bietet. Man kann hier sehen, wie der nachkriegsbeseelte Geist der englischen Besatzer von einer deutschen BBC in einem Kombinats-Konstrukt untergebracht ist, das Erich Mielke erdacht zu haben scheint. Der über Gebühren zwangsfinanzierte Gigant ziert sich einmal im Jahr mit den investigativen Exoten, weil sie eben jene Idee vertreten, die er tagtäglich mit Füßen tritt. Ein Weißwäscherkongress. Aber das ist, wie Kipling sagt, ein anderes Thema.
Das Netzwerk selbst versteht sich als Vereinigung des Investigativen unter den Journalisten, also der creme de la creme. Der unverwüstliche Kuno Haberbusch bringt hier 300 Referenten auf die Bühne und junge Journalisten können bestaunen, wie die Idole ihrer jugendlichen Berufswahl in die Jahre gekommen sind. Günter Wallraff, der RTL-erprobte Dieter Bohlen der Camouflage-Reportage, ist da. Aber auch seriöse Rechercheure wie das Paradigma Georg Mascolo oder Altmeister Hans Leyendecker. Sascha Lobo, sagt er mir im Zug nach Hamburg, hat diesmal leider einen anderen Termin.
Ich freue mich auf Steffen Grimberg, den man in der taz so sehr vermisst, und darf Ulrike, die sichtbar abgenommen hat und ganz besonders bezaubernd aussieht, begrüßen. Ein BBC-Kollege verrät im Fußballtrikot referierend von der Bühne geheimdienstliche Tricks. Man hört englische und amerikanische Töne auf dem Pausenhof. Für einen Nachmittags riecht der NDR nicht nach diesem Kleinbürgermief kenntnisfreien Besserwissertums, sondern nach großer Welt. Ich fahr gern hierhin. Es lohnt sich immer, und ich empfinde meine Teilnahme wie eine Art Klassentreffen. Nur einer fehlte, stelle ich nachsinnend fest, John Locke.
Man diskutiert über „aktivistischen Journalismus“. Das ist das Engagement von Journalisten für ein gesellschaftspolitisches Ziel, das sie in ihrer Arbeit unter allen Umständen befördern wollen. Für eine Natur ohne Gene und eine Welt ohne Atome, zum Bespiel. Ich kenne so etwas aus der Innensicht. In Niedersachsen etwa gibt es eine Bürgerinitiative, die sich bei freien Redakteuren des örtlichen NDR per Mail Beiträge mit gezielter Polemik regelrecht bestellt, die dies auch dann liefern, wenn sie anschließend vor Gericht genau dafür eine Klatsche kriegen. Hallo Niedersachsen! Die Redakteure verstehen sich als Aktivisten und haben selbst für erheblichen Dehnungen der Wahrheit keine Scheu, wenn es denn der guten Sache dient.
Der BILD-Kritiker Stefan Niggemeier findet es ganz OK, wenn er versucht in Gesetzgebungsprozesse einzugreifen, weil es ja seiner Gesinnung entspricht. Interessant ist der Wortlaut, in dem die ideologische Fixierung begründet wird: „Ich habe mir das ja vorher recherchiert.“ sagt er. Man kann Recherche grammatisch also reflexiv gebrauchen. Ich recherchiere mir was. Und damit ist legitimiert, dass ich als Journalist Einfluss zu nehmen gedenke auf die Legislative. Seine Unabhängigkeit zeige sich darin, dass er sich nicht von Google habe bezahlen lassen. Das glaube ich. Bestechlichkeit ist hier weder Tugend noch Praxis, jedenfalls Bestechlichkeit durch Geld. Ideologische Korrumpierbarkeit steht auf einem anderen Blatt.
Das Podium wie der Saal sind bedrückt über die Nähe dessen, was sich hier als Journalismus formuliert, zu einer ganz anderen Disziplin, den Public Relations. Und natürlich ist aktivistischer Journalismus für mich nichts anderes als verdecktes PR. Das aber ist den hier Versammelten der Beelzebub. Ein liebenswerter Kolleg aus der Schweiz macht in der Diskussion um den Aktivisten als Journalisten einen begrifflichen Vorschlag. Man solle doch von „anwaltlichem Journalismus“ reden. Damit ist die Büchse der Pandorra auf. Das ist dann für jedermann nichts anderes als die verhassten PR. Der Veranstalter hat aber in seinem Grundgesetz festgehalten: Journalisten machen kein PR. Ups!
Woher kommt die moralische Hybris der Investigativen? Nun, Pressefreiheit ist ein Verfassungsinstitut. Das beziehen die Damen und Herren auf sich selbst als Personen. Die Investigativen halten sich für eine Vierte Gewalt im Staat. Das legitimiert dann auch die Grenzüberschreitungen, die sie in der Recherche zu begehen bereit sind. Die Vierte Gewalt maßt sich völlig selbstverständlich auch Befugnissen der ersten drei Gewalten an. Legal, illegal, scheißegal, jedenfalls wenn es der guten Sache dient, die man sich zurecht recherchiert hat. Und darum sage ich, beim Netzwerk Recherche waren viele kluge Köpfe, aber John Locke fehlte. Reden wir also über die Trennung der Staatsgewalten, geheimhin Gewaltenteilung genannt.
Der aufgeklärte Staat,vulgo Demokratie, trennt die gesetzgebende Gewalt von der rechtsprechenden und beide von der vollziehenden. Legislative, Judikative und Exekutive gehören nicht in eine Hand. Nicht mal in die einer ominösen Vierten Gewalt. Was für die Staatsorgane gilt, muss für selbsternannte Verfassungsinstitute ja wohl zweimal gelten. Presse ist kein sakrosankter vordemokratischer Raum, der irgendwelche Vorrechte genießt. Der Aufklärungsphilosoph Locke, dessen Geist die Amerikanische Verfassung mitgeschrieben hat, redet von zwei weiteren Gewalten, die unser Schulwissen etwas aus den Augen verloren hat, der föderativen und der prärogativen Gewalt.
Das Föderative betrifft die Außenpolitik und damit die Fragen von Krieg und Frieden. Man denke an Tony Blairs Entschluss, die USA bei dem Angriff auf den Irak zu begleiten, in dem nicht vorhandene Massenvernichtungswaffen ausgeschaltet werden sollten. Oder an Putins Entscheidung, mit der widerrechtlichen Annektion der Krim seiner Mittelmeerflotte einen Hafen zu sichern. Aber auch für die Außenpolitik gilt die demokratische Bindung: sie ist eine Staatsmacht „deriving their just powers from the consent of the governed.“ Und wenn die Regierten nicht überzeugt sind, dann ist eben nix mit Krieg. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Wir waren bei den angeblichen Vorrechten der Presse, insbesondere der investigativen. Unter der Prärogativen versteht Locke das Recht des Staates gelegentlich die Ärmel aufzukrempeln und auch ohne legale Verankerung in Notsituationen zu handeln: legal, illegal, scheißegal. Die Älteren unter uns erinnern die deutsche Debatte um die Notstandsgesetze. Ironischerweise ist dieses Konzept der prärogativen Vorrechte genau das, was der investigative Journalismus für sich in Anspruch nimmt. Man hat Vorrechte als Journaille. Der Zweck heiligt die Mittel. Und den Zweck, den kann man sich ja recherchieren. Eine Natur ohne Gene, eine Welt ohne Atome, zum Beispiel.
Quelle: starke-meinungen.de