Logbuch
STOLZ.
„Lest die Geschichte und seht
In wilder Flucht die unbesieglichen Heere.
Allenthalben
Stürzen unzerstörbare Festungen ein und
Wenn die auslaufende Armada unzählbar war
Die zurückkehrenden Schiffe
Waren zählbar.“
Die Hegemonie im 16. Jahrhundert gehörte dem katholischen Spanien, in Europa und der gesamten damals bekannten Welt. Portugal war soeben unterworfen und der englischen Krone der Kampf angesagt. Dort saß eine schwache Frau auf dem Thron, zudem Protestantin. Philip I von Spanien wollte ihre Flotte versenken und sein Reich auf ewig arrondieren. Die Armada verließ am 28. Mai 1588 den Hafen Lissabons, um England zu überfallen.
Im spanischen Holland waren marodierende Truppen zusammengezogen, die die gigantische Flotte von 150 Schiffen weiter bevölkern sollten, um säbelrasselnd gegen die weißen Klippen von Dover zu segeln. 45.000 Mann unter Waffen waren eine sehr stattliche Armee, gegen die Elisabeth I kein stehendes Heer zu setzen hatte. Die spanische Armada galt als unschlagbar.
Es kam anders. Die Dickschiffe unter spanischer Flagge erwiesen sich als viel zu träge, ihre Bewaffnung als zu langsam, das erhoffte Gemetzel Mann gegen Mann an Deck der englischen Flotte blieb aus. Die geringe Moral der spanischen Prahlhänse tat ihr übriges. Man kappte die Ankerseile und floh. Wie Brecht eingangs schon kurz und knapp sagte: Ein Weltreich zog schlicht den Schwanz ein.
Dabei hatte es dem Hegemon, in dessen Weltreich die Sonne nie unterging, nicht an Selbstbewusstsein gefehlt. Sein Motto war: NON SUFFICIT ORBIS. Zu deutsch: „Die Welt allein genügt nicht!“ Das muss man ideologisch erstmal hinkriegen. Selbst mit dem Papst im Nacken. An STOLZ hat es nicht gefehlt. Brecht hat das Anfang des 20. Jahrhunderts gegen die deutschen Allmachtsträume geschrieben; die heutigen Hegemonien tragen andere Farben. Der Zweifel an deren Unbesiegbarkeiten bleibt, selbst wenn die Machtdemonstrationen so großmäulig wie eh und je geblieben sind. Lest die Geschichte. Welch ein Imperativ!
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ANGST UM EIN GENIE.
Auch ein Wunderkind wird mal Greis. Sehr bewegend gestern Abend in der Philharmonie der achtzigjährige Daniel Barenboim drei Stunden am Pult. Klar im Kopf. Wackelig auf den Beinen. Tränen im Publikum.
Zwei mir unbekannte Komponisten des 19. Jahrhunderts und, als sei es unvermeidlich, der elende Richard Wagner. Was er an dem gefressen hat? Die schwülstigen Wesendonck-Lieder mit einer lettischen Mezzosopranistin. Aber das hat er ja immer gemacht. Er hat es sogar gewagt, Wagner in Israel aufzuführen, der russisch-stämmige Jude aus Argentinien, ein Weltenbürger in vielerlei Hinsicht.
Natürlich wünscht man ihm ein ewiges Leben, aber man sieht, wie die Erste Geige fürsorglich eine Hand anbietet, als er einen festen Tritt sucht, das Pult verlassend. Ergriffen erhebt sich ein ganzer Saal und spendet gerührt Beifall. Eine Dame in der ersten Reihe weint. Im Programm lese ich, dass er heute und morgen auch noch auftritt. Möge das noch sehr oft gutgehen.
Und dann übern Gang diese blonde Kuh, die während des gesamten Konzertes in ihrer Gucci-Handtasche an einem eingeschalteten Handy spielt, um es im Schlussapplaus für eine Video-Aufnahme herauszureißen. Was für eine Banausin. Zorn steigt in mir auf. Man möchte sie ohrfeigen. Aber es gehört ja zusammen, das Genie und unter den Verehrern die Kenner wie die Banausen. Ich bin kein Kenner, empfinde aber Ehrfurcht.
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RECHTSPOPULISMUS.
Man hält mir das Stöckchen hin. Ich soll mal springen. Das wird nicht geschehen. Denn darüber, was Faschismus ist, da richten kluge Historiker, nicht Parteipolitiker. Und deren Urteil ist im Kern einig. Anmerkung eines Kolumnisten.
Eine NATION ist ein juristisches Konstrukt und wie der STAAT ein soziales. Das Konstrukt hat eine geographische Dimension, ein LAND, und eine grundrechtliche, die von der BEVÖLKERUNG ausgeübt wird, dem STAATSVOLK, kenntlich daran, dass es einen Pass hat. Oder zwei.
Meist spielt die gleiche Abstammung eine Rolle, oder gleich mehrere ETHNIEN, gleiche Religionen oder Ansichten und immer alle möglichen Sitten und Gebräuche. Das Leben ist bunt und so soll es sein. Es zählt als Kriterium nur das INDIVIDUUM. Die Kernidee ist das Selbstbestimmungsrecht, und zwar zunächst des Einzelnen, dann der Nation. Dann der Nachbarn.
Das INDIVIDUUM hat ein Recht auf Eigentum. Starke Zäune machen gute Nachbarn. Politisch Verfolgte genießen ein Recht auf Asyl. Ansonsten ist die Vergabe eines Passes, sprich die STAATSBÜRGERSCHAFT, ein Privileg. Man anerkennt im Gegenzug das GEWALTMONOL des Staates, der öffentlicher und rechtlicher Kontrolle unterliegt. Wer das nicht will, geht.
So weit, so gut. Kein Wort von ÜBERLEGENHEIT einer RASSE, von VORRECHTEN der Religion, von kulturellem Erbe, das REIN zu halten ist. Kein Wort von dem besseren VOLK, einer Umvolkung oder dem VÖLKISCHEN. Richtig? Damit haben wir doch schon mal einen deutlichen Trennungsstrich zu den Blauen oder Braunen oder Rechten. Geht doch.
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Das kleine Einmaleins der Demokratie
Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.
Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.
Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.
Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.
In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.
Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.
Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.
Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.
Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.
Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.
Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?
Quelle: starke-meinungen.de