Logbuch

MERKEL AUF ELBA.

Man sollte es unbedingt vermeiden, zwei Bücher gleichzeitig zu lesen, jedenfalls zum Einschlafen. Man bringt die durcheinander. Noch schlimmer, wenn man sich HÖRBÜCHER antut, die auch bei schon geschlossenen Lidern noch erklingen und so in den Schlaf begleiten. Sie werden in der TRAUMWELT ihr Unwesen treiben. Und zu irren Mischformen führen.

Der arme Professor begegnet dem Weltenherrscher. Hegel trifft im gerade besetzten Jena 1806 auf Napoleon Bonaparte, der durch die geschliffene Stadt reitet, und ist von den Socken. Die WELTSEELE zu Pferde glaubt er gesehen zu haben, den alles Umspannenden. Die Französische Revolution ist das Ereignis seiner Generation; wie für Merkel der Mauerfall. Jena, die berühmte Universitätsstadt, ist zudem von Napoleons Truppen geplündert. Frauen, Töchter, ja auch Mütter und Großmütter, finden sich von den Franzosen par force fraternisiert. Und der arme Prof hat Angst um sein letztes Manuskript, das er gerade auf die Post gegeben hat. Ob das in den Kriegswirren auch ankommt? Er hat keine Kopie, der Verleger in Bamberg zürnt und jetzt das: der WELTGEIST triumphiert über Preußen.

Nicht hoch zu Pferde, sondern in gewohnt tapsigen Schritten verlässt die FRAU BUNDESKANZLERIN ihre Aura der Macht. Sie verdrückt sich, im Wortsinn. Mehr vom Amt als vom Alter gezeichnet, gelegentlich wegen unerklärter Schüttelanfällen bei Staatsakten sitzend, stets in jener protestantischen Kluft, dem Hosenanzug nunmehr erweiterter Konfektion. Die Hände zur Raute gefaltet. Das Ende einer Ära, spärlich, in Teilen auch kläglich. Das eine Hörbuch handelt vom aktuellen MACHTVERFALL Merkels, in vielen Details. Das andere von der Französischen Revolution und HEGELS WELT. Ich folge den jüngsten Werken von Robin Alexander und von Jürgen Kaube. Und werfe alles durcheinander.

Der eine sagt, nur das Ganze sei das Wahre. Die andere ist gefangen im Flickschustern, jede Strategie vermeidend. Gegensätzlicher kann Machtausübung nicht sein. Ein aufgehender Stern, ein verglimmender. Ein erhabener TITAN, eine tragisch AUSGEBRANNTE. Mir träumt, dass Merkel, nachdem sie auch noch im Russlandfeldzug und in der Völkerschlacht bei Leipzig gescheitert ist, nach Elba auswandern muss. In die Verbannung. Oder war das Napoleon? Und der andere Fall, sitzt auf Rügen im ewigen Exil? Das muss Merkel sein, oder? Ich werfe alles durcheinander. Na ja, Träume sind Schäume.

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STAATSVERSAGEN.

Ich war in einer halben Stunde bestens bedient. Leider zu einem etwas blöden Anlass. Mein Führerschein macht vier Wochen Urlaub bei der Bußgeldstelle der Kreisverwaltung Montabaur. Ich durfte ihn da abgeben. Höflich, nett, effizient. Hätte in Berlin mindestens sechs Stunden gedauert. Auf den Bürgerämtern Berlins liegen, Stand heute, 250.000 Anträge unbearbeitet, sagt die Presse am Ort. Das sind so „unwichtige“ Dinge wie Pässe oder Geburtsurkunden.

Mir erläutert ein Insider der Berliner Bürokratie, warum die Qualifikation der Beamten sehr überschaubar sei. Jeder halbwegs qualifizierte wechsele zu den Bundesbehörden am Ort, wo besser gezahlt werde. Was auf Landesebene zurückbleibe, müsse es, weil es an Qualifikation mangelt. Das ist ein böser Vorwurf und ich bitte alle zu Unrecht getadelten um Nachsicht.

Aber immer diese Possen: Eine Berliner Bürgerin braucht für drei Fotokopien eine Beglaubigung. Sie zieht sich eine Nummer und wartet anderthalb Stunden. Dann endlich an der Reihe, wird sie von der Senatsbediensteten rüde ermahnt, so gehe das nicht. Sie könne eine (1) Beglaubigung haben. Für die anderen beiden Beglaubigungen müsse sie sich gefälligst jeweils eine neue, eigene Nummer ziehen, um erneut zu warten. Ob das heute noch bis Feierabend klappt …

Der Ruf der Berliner Behörden ist so schlecht, dass man skeptisch wird, ob das überhaupt stimmen kann. Jedes Mal, wenn es mir anders ergeht, bedanke ich mich überschwänglich. Noch Freitag bei den Parkhostessen bei der Anwohnerkontrolle, ansichtig des niedersächsischen Kennzeichens. Die Gesichter echt verdutzt. Die glaubten, sie sind einem Irren begegnet. Sie haben unter sich achselzuckend dann „Westdeutscher“ gesagt. Das ist das gleiche.

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DIENEN WOLLEN.

Der erfolgreichste Unternehmer der Welt, den die Presse als „talentierten Mr. Amazon“ führt, begann als kleiner Versandhandel für Bücher. Jeff Bezos oder so heißt der unglaublich reiche Glatzkopf, der nun in Pension geht. Mit 200 Milliarden Dollar Vermögen. Er hinterlässt ein Imperium, das RETAIL (Einzelhandel) neu definiert hat und ganze Innenstädte verödet. Ein GAME CHANGER. Wie konnte er es schaffen? Gründungsidee? Einen „Mail Order“-Buchhändler gab es schließlich schon früher; ich erinnere da so was in München. Ging aber wohl pleite. Nun, Amazon hatte als Motto SERVICE. Der Kunde sollte unbedingt (!) zufrieden sein. Eine Floskel?

Als ich gestern bei ARAL für 100€ getankt hatte, sollte ich im Bistro des CONVENIENCE-Stores für einen Becher zu einer miterworbenen Picolo-Flasche Sekt 15 Cent zahlen; es handelte sich um einen Pappbecher vom Kaffeeausschank. Bei Kaffee (4,80€ der Becher) gratis, bei Kühlware 15 Cent on top. Sekt aus Pappe schmeckt ekelhaft, aber die Blonde hatte Durst. Kein Pfand, Einwegkaufpreis des Trinkgefässes. Plastik ist ohnehin verboten. Glas haben sie nicht. Ist eh, sagt die pissige Dame, to-go, meint: Take-away. Nein, Payback habe ich nicht. Nein, ADAC bin ich nicht. Nein, Gutschrift auf künftiges Tanken will ich nicht. Ja, ich weiß, dass ich nicht im Bistro aus der Flasche trinken soll. Die Maske der Dame hängt an ihrem Handgelenk. Sie ist angenervt, pissig. Ich gehe, als Trottel ausgewiesen, murrend.

ARAL war mal meine Marke. Ich war markentreu. Ich habe schließlich da mal als Pressechef gearbeitet, als sie noch nicht zu BP gehörten. Wenn ich könnte, würde ich künftig bei Amazon tanken. Keine Pointe.

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Das kleine Einmaleins der Demokratie

Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.

Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.

Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.

Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.

In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.

Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.

Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.

Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.

Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.

Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.

Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?

Quelle: starke-meinungen.de