Logbuch

Auf Netflix kommt jetzt eine Serie mit Dialogen in Latein, sagt gerade SWR 3, den ich in der Sauna höre (nur dort). Der Moderator wünscht in der Abmoderation EIN FROHES NEUES und kann es auch, verkündet er stolz, in Latein: „anus novus.“ Na dann.

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NEKROLOG.

So, liebes Jahr 2020, jetzt musst Du also gehen. Kein Wort zum Abschied. Keins.

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OHRWÜRMER sind ein Leiden, über das Menschen klagen, die musikalisch sind. Die haben dann in irgendeinem Aufzug eine Melodie gehört, die ihnen nicht mehr aus dem Kopf geht. Ständig müssen sie das dann nachsummen. Aber nie wird ein richtiges Lied draus. Verflixt! Das kenne ich aber nur vom Hörensagen. Ich selbst bin gänzlich unmusikalisch; das mit den verflixten Melodien ist mir völlig fremd. Aber es gibt wohl auch so was wie GEHIRNWÜRMER. Ich höre einen Gedanken und muss ihn noch Tage nachsummen. Meistens sind es nur Wörter. Genauer gesagt Gegensatzpaare. Kürzlich machte ein Medizinprofessor in einem Interview, das ich mit ihm führte, eine Nebenbemerkung, die mir nachhing. Jetzt lese ich das von ihm auch noch mal in einer großen Zeitung. Verflixt. Der Gedanke ist folgender: Es gäbe WISSEN und GEWISSEN, und das sei nicht das Gleiche. POLITIK ließe sich nicht durch Wissen rechtfertigen, nur durch Gewissen. Anlass in unserem Gespräch zu dieser Nebenbemerkung war Frau Merkel, die im Bundestag der AfD vorgehalten hat, dass es an der Schwerkraft und der Lichtgeschwindigkeit wenig zu rütteln gebe; deshalb habe sie, Merkel, in der DDR eben Physik studiert; den Naturgesetzen hätten selbst die Kommunisten nicht beikommen können. Das finden wir beide, mein Interviewpartner und ich, eher „vorkritisch“, weil schlau, aber nicht klug. Also, es schwirrt in meinem Kopf. Wissen versus Gewissen. In der Politik sollte man, sagt der Professor aus Bayreuth, seinem Gewissen folgen, nicht irgendwelchem Wissen, sprich irgendwelchen Wissenschaftlern. Klingt gut, auf den ersten Blick. Der Mann fordert damit aber doch ein PRIMAT DER MORAL. Gehe ich da mit? Ich bin nicht sicher. Denn das sagen die Irren der Verschwörungstheorie ja auch. Hier entsteht alternatives Wissen, sprich schlanker Aberglaube. Die empörte Moral als Treibstoff des Pogroms. Uhhhh, der Leibhaftige betritt den Raum. Auf der anderen Seite kann ich auch keinen blinden Glauben an Wissenschaft befürworten. Ich weiß zu viel, um zu glauben, dass wir viel wissen. Alle Aussagen über den apokalyptischen Klimawandel etwa, die finde ich vor allem wissenschaftlich dünn. Die Zweifel würde ich auch nicht los, wenn man mich als „Klimaleugner“ beschimpfen würde. In sich unsinnig. Das Klima kann man nicht leugnen. Deshalb fragt KANT so klug: „Was kann ich wissen?“ Wissenschaftelei über Dinge, die ich nicht wissen kann, das ist BULLSHIT. Vornehmer: Physikotheologie. Religion im Gewand von Wissenschaft. Und so summt es in meinem Kopf. Wissen vs Gewissen. Hmmm. Wie nach einer schlechten Aufzugsmusik. Was macht eigentlich dieser Lars Chrismes? Fiel 2020 wohl aus.

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Das kleine Einmaleins der Demokratie

Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.

Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.

Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.

Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.

In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.

Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.

Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.

Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.

Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.

Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.

Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?

Quelle: starke-meinungen.de