Logbuch
Mein Doktorvater ist am Freitag achtzig geworden. Er hat bis heute eine Fan-Gemeinde. Eigentlich zwei. Er hat, wenn man den Lutherschen Begriff nutzen darf, Jünger. Nach wie vor. Und er hat Verehrer, wenn man das Wort mal ganz ohne erotische Konnotationen nimmt. Ich war nie sein Jünger und bin bis heute ein Verehrer seiner Gelehrsamkeit. Die Dinge zu Ende denken können. Alles, schlicht alles gelesen zu haben. Latinitas. Sein Werk ist auf einem Niveau, dass ihn selbst unter den Fachwissenschaftlern allenfalls fünf Prozent verstehen. Der Mann hat die kognitive Gnadenlosigkeit eines Kant. Das macht natürlich einsam. Sein Leben ist nicht frei von Rückschlägen; besonders einer schmerzt beim bloßen Zurkenntnisnehmen. Ich habe ihm in einem kleinen Brief per Post gewünscht, dass er hundert werde (im Internet ist er nicht, er wird dies hier nicht lesen können).
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Es regnet. WASSER. Endlich.
Auch wenn Gardena das nicht so gerne sieht, dann braucht der Garten heute keinen Schlauch. Mein Freund Udo, der Motorräder repariert, sagt: “Benzinmangel wird es nicht geben, aber Wasser, das wird knapp.“ Er hat Recht, man frage die Bauern und Förster. Noch knapper ist Sand. Nicht das vulgäre Zeug aus Sylt oder den Wüsten, das die Gezeiten und der Wind schon rund gerollt haben. Das ist wirklich unnütz. Sansibar Deko, sonst nichts. Kristalliner Sand, der sich zu Betonherstellung eignet. In Indien werden ganze Flussufer ruiniert, um diesen wirklichen Sand dann per Schiff in die Wüsten des Vorderen Orients zu bringen, wo sich die Ölscheichs damit Paläste bauen. Wasser und Sand. Ich hätte da eine Idee, wenn North Stream 2 nicht mit russischem Gas befüllt werden darf, weil wir amerikanisches Gas aus deren Cracking kaufen müssen. Was tun mit den Rohren? Wasser und Sand aus Sibirien.
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Auch die großen Dinge scheitern an den kleinen. Nicolo Machiavelli war ein PR-Berater in einer etwas lauen Auftragslage, der seinen künftigen Mandanten beeindrucken wollte. Akquise, das Martyrium aller Berater. Er hatte als Präsi ein veritables Büchlein ersonnen, das er Lorenzo de Medici übergab, in dessen Diensten er sich durchaus sehen konnte. Keine kleine Anstrengung. Das Werk „Il Príncipe“ von 1532 kam posthum zu einigem Ruhm; die katholische Kirche setze es über Jahrhunderte auf die Giftliste der Verbotenen Bücher. Marx und Gramci liebten es, aber auch Mussolini und Berlusconi. Historisch liest ein jeder hinein , was ihm wichtig scheint. Überhaupt zitieren es bis heute intrigante Geister, darunter giftige Gnome, auf der Suche nach Sottisen. Dass die Bettlektüre der Bonapartisten ein wichtiges Werk der Aufklärung ist, weiß die Wissenschaft. Was aber passierte, als Machiavelli damit im Palazzo von Lorenzo de Medici aufschlägt und es präsentiert? Und damit sich als kühnsten Denker der Moderne vorstellen will? Dem Fürsten war gerade ein ganz süßes Paar Schoßhündchen geschenkt worden. Und er war so beglückt über die Wauwaus, dass er Machiavelli nicht zuhörte. Der zog sich tief frustriert aufs Land zurück. Erst der Nachruhm sollte ihm gerecht werden. Die großen Dinge, die an den kleinen scheitern. Vielleicht hätte er „Leckerli“ mit in den Termin nehmen sollen.
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Das kleine Einmaleins der Demokratie
Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.
Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.
Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.
Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.
In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.
Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.
Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.
Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.
Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.
Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.
Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?
Quelle: starke-meinungen.de