Logbuch
Krähen fliehen wirren Flugs der Stadt... Jetzt lässt die Ausgangssperre wieder EINSAMKEIT einziehen in die unzähligen Kleinsthaushalte. Single single. Und die Pflegeheime Orte der leeren Blicke. Eine Gesellschaft, die eigentlich keine mehr ist, zurückgeworfen auf sich selbst. Wer das verlor, was Du verlorst... Nietzsche, oder?
Logbuch
Der Winter kommt bald, der Herbst ist schon da. Den KAMIN angesteckt. Abgelagertes Buchenholz. Aus der Gegend. So macht man das im Wald. Denn die Wälder bleiben nur Wälder, wenn Forst sie noch bewirtschaftet. In den Echokammern des Netzes schalt es dann; grüne Städterstimmen mit den Parolen eines Wetterkundigen: Feinstaub. Stimmt wohl. Und? Geringe Siedlungsdichte, kalter, heftiger Wind. Ja, auf der Höhe des Waldes keine heilsbewehrten Mühlenmonster, sondern Bäume. Und die jetzt gefällt , geteilt, abgelagert, in handlichen Stücken im Kamin. Landleben. Keine Idylle. Nur eben Landleben.
Logbuch
Das GEWALTMONOPOL des Staates ist eine Paradoxie.
Es versteht sich selbst als demokratisch und Friedensgarant, weil es Bürgerkriege verhindere. Es ist der Kern des Rechtsstaates. Wenn man es dann aber an sich selbst erlebt, ist man schnell auf der Zinne. Der Staat schickt gerade ganze Berufsstände in den Konkurs, im Übrigen mit einer Begründung, zu der man noch so einiges nachfragen könnte. Räsonieren ist aber nicht angesagt. Gehorsam wird verlangt. Offensichtlich ist es wirklich GEWALT, die uns widerfährt. Die frühen Denker der Moderne haben ihn, den modernen Staat, deshalb als LEVIATHAN gezeichnet, als ein Monster. Zurecht. Und doch ist er der Garant gegen die Gewalt der Klassen, der Sekten, der Verbrecher, der Straße. Ich bin für das Gewaltmonopol, wissend, dass es Gewalt ist und unrecht sein kann. Paradox. Wir erleben gerade den bitteren Teil der bürgerlichen Freiheit, ihren Entzug. Der mütterliche Trost, dass dies vorübergehend sei, ist eigentlich keiner.
Logbuch
LONDON CALLING.
Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.
Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.
Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.
Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.
Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.