Logbuch
DIE VERHÄLTNISSE.
Tief in meinem Herzen war ich immer Soziologe. Das Fach hatte aber einen so schlechten Ruf, dass ich so getan habe, als sei ich Ökonom. Dabei ist meine geheime Leidenschaft die „empirische Sozialforschung“.
Bei Karl Marx las ich einst den Satz: „Sie wissen es nicht, aber sie tun es.“ Das klingt banal, ist es aber nicht. Denn der Mensch lebt nicht nach der Moral, sondern allenfalls von ihr. Hinter den Verhältnissen steht Verhalten.
Gestern sah ich Professor Manfred Güllner auf dem Nachrichtensender, den Gründer von FORSA, ein wirklicher Experte und Charakterkopf. Dünn war er geworden, aber in alter Diktion. Er lächelte weg, dass die Trine von Moderatorin ihn Mathias nannte. Mit der für ihn typischen Kombination aus sanftem Ton und bösem Inhalt sprach er davon, was „die Menschen wirklich denken“.
Das ist der Grundimpuls von MEINUNGSFORSCHUNG, zwischen dem zu unterscheiden, was Medien als Öffentlichkeit inszenieren („veröffentlichte Meinung“) und dem, was die Menschen zu Handlungen veranlasst, wie Wählen gehen oder einkaufen. Auf Twitter spricht man selbstkritisch von BLASEN, in denen man mental gefangen ist. Die platzen manchmal, etwa bei Wahlen. Die Berliner SPD findet zum Beispiel gerade, dass der Wähler doof ist und falsch gewählt hat. Man lese Frau Staatssekretärin a. D. Sawsan Chebli, ein Paradigma.
Meinungen sind langlebige Biester. Aber manchmal wandeln sie sich; sie stoßen sich vorher hart im Raum. So etwa, wenn ich zweimal wählen muss, weil die Stadtregierung das nicht gleich hinkriegt. Oder die Permissivität so weit geht, dass Silvester und zum Maifeiertag der Mob Sanitäter angreift. Oder der Sperrmüll auch jenseits der so gesperrten Friedrichstraße das Stadtbild verunstaltet. Oder die grüne Umerziehung durch vorsätzlichen Entzug von Autobahnen und Straßen und Parkplätzen stattfinden soll.
Wer dem Volke auf‘s Maul schauen will, darf das nicht bei LinkedIn tun wollen. Oder in der NZZ (ein Schweizer Blatt). Überhaupt fragt man nicht, was die Menschen wohl meinen, sondern man schaut, was sie tun. Am Ende des Tages ist der Mensch kein kopfgesteuertes Wesen, sondern das Werk seiner Hände. Man erkunde Verhalten und Verhältnisse.
Logbuch
GELB FÄLLT DURCH.
Wenn ich FDP sage, erlebte ich oft heftige Reaktionen. Wie bei AfD oder LINKS-Partei. Seltsam. Sie könnte das allseits geschätzte Weltenkind in der Mitte sein.
Ich erinnere mich noch gut an den peinlichen Moment, als mir Michel Friedman einen Exkurs zum Liberalen in einer Talkshow einfach aus den Händen schlug. Leichterdings. Für ihn war die FDP wohl auch wegen ihrer antisemitischen Vergangenheit unter Möllemann kein Thema. Mein Gedanke welkte, bevor er blühte. Wohlgemerkt, ich bin kein Mitglied dieser Partei, wollte sie aber für notwendig halten.
Aber der neuerliche Niedergang der FDP überrascht mich. Vom Prinzipiellen her wäre sie als Option in der Mitte nötiger denn je. Aber sie hat sich wohl selbst verloren. Die Tragik der Todessüchtigen lautet: „Go woke - go broke.“ Das beschreibt den Verlust der eigenen Identität durch Überanpassung an den Zeitgeist. Die Alten wählen schwarz, die Jungen grün. Gelb ist niemandes Alternative.
Die FDP hat ihren Markenkern aufgegeben: die eigene und eigenständige Attraktivität für ein liberales Bürgertum. Viel Halbseide. Feindbilder herrschen. Man will einen gefallsüchtigen Laffen auf Sylt sehen, ein kriegerisches Flintenweib im Anspruch der Allergeilsten, den stets angetrunken Winkeladvokaten, den übergrünen Buschmann… Und der Kandidat in Berlin hatte gleich zwei Jobs; er war auch noch Generalsekretär bei der CDU. Irritation ist das Ende von Identität.
Die FDP brachte viele ihrer Wähler in Berlin nicht erneut an die Urne und vertrieb viele zur Union. Das sind die beiden wesentlichen Aderlasse, Wählerwanderung genannt. Go woke, go broke.
Logbuch
STAATSVERSAGEN.
Der ehemals Regierende Bürgermeister Berlins hat mir mal in seinem Amtszimmer im Roten Rathaus (ein Ziegelbau) von einem Erstaunen erzählt, über das er erstaunt war. Ein liebenswerter Mann, der mir freundlich einen Kaffee einschenkte.
Michael Müller war, was er freimütig einräumte, ohne formelle Bildung aufgrund einer Parteikarriere in seinem Amt gelandet und hatte sich zudem nie einem persönlichen Votum der Wähler stellen müssen. Das kann in einer repräsentativen Demokratie so sein, in der die Parteien die Willensbildung gestalten. Die milieugeschulten („Stallgeruch“) Parteibonzen werden mit Ämtern belohnt und beamten unter sich ihre Helfershelfer. Der Staat als Beute.
Müller war gelernter Drucker und gab sich neben dem Regierenden (Ministerpräsident) noch das Amt des Wissenschaftsministers. Sozusagen für Spaß. Bei seinem Antrittsbesuch, jetzt kommt das doppelte Erstaunen, in den Universitäten der Stadt seien die Professoren von den Socken gewesen, als er dort erzählte, dass er noch nie zuvor einen Fuß in eine Hochschule gesetzt habe. Das wiederum fand er erstaunlich. Lachend schüttelte er den Kopf.
Wir vergeben die öffentlichen Ämter nach sachfremden Motiven und wundern uns, wenn es dann nicht klappt. Das ist Lenins Doktrin, dass auch die Köchin den Staat lenken können müsste. Das Berliner Wahlergebnis kennt viele Verlierer und einen Gewinner, für den es nicht reicht, also nur Verlierer. Das am Ort notorische Staatsversagen wird bleiben.
Logbuch
LEBERWURST.
Gerüchteküche: Der Justiz sollen achthundert Strafanzeigen des Herrn Vizekanzlers vorliegen, die sich gegen Bürger richten, durch die er sich beleidigt fühlt. Eine Firma durchsuche, wird berichtet, das Internet mittels Künstlicher Intelligenz und veranlasse dann systematisch die rechtliche Verfolgung. Das kann nicht sein. Üble Nachrede; so hätte ich früher gedacht. Aber jetzt gibt es Meldungen zu Hausdurchsuchungen wegen solcher Lappalien wie Witze über Robert, den Kopf.
Eine Beleidigung ist justiziabel, wenn die Ehre einer Person herabgewürdigt wird, sie also eine Ehrverletzung darstellt; das kann schon durch eine Geste geschehen (digitus impudus) oder pflichtwidriges Unterlassen. Na ja. Wir reden über EHRE, eine fiktionale Größe unbestimmten Inhalts und nun wahrlich wertungsoffen. Eigentlich hat der Staat hier sein Recht verloren; zumal, wenn der Gekränkte er selbst ist. Die Meinungsfreiheit steht über solchen säkularisierten Vorstellungen einer Gotteslästerung oder der Majestätsbeleidigung. Sollte man meinen.
„Schickt die Juristen raus!“ Das kenne ich als bewährtes Motto aus der Industrie, den besseren Tagen, wenn man ein Problem wirklich lösen wollte. Dann fällt mir Rowan Atkinson ein, der als Satiriker fordert, dass das Recht zur Beleidigung über dem Recht stehe, nicht beleidigt zu werden. Aber da ist mittlerweile vieles auf der schiefen Ebene. Etwa im Anspruch des Staatsapparats, er dürfe von seinen Bürgern nicht lächerlich gemacht werden. Das wird neuerdings sogar für minderbegabte Vollzugsbeamte in Anspruch genommen, etwa die Bundeswahlleiterin, der es an Papier mangelt, weshalb Wahlen ausfallen sollen, bis sich der aktuelle Ärger wieder gelegt hat.
Nicht nur die Gedanken sind frei. Wir lassen uns auch nicht den Mund verbieten. Ich schreibe hier, was ich will. Und wenn dann Strafermittlung als Strafe eingesetzt wird, dann nennen wir das auch so, einen groben Verstoß gegen die Gewaltenteilung, sprich Rechtsmissbrauch, selbst wenn sich dadurch an die Macht gekommene Kinderbuchautoren beleidigt fühlen. Robert der Kopf ist nun mal nicht Ludwig der Vierzehnte.
Einem Schutzbefohlenen, dem ist Schutz zu gewähren; es liegt mir viel an der Ehre jener, deren Würde der Staat zu schützen hat, die der Bürger, einfacher Menschen. Davon dass er selbst sich als Leberwurst gerieren soll, davon steht nichts in der Verfassung. Ohnehin ist es die Aufgabe des Grundgesetzes die Macht des Staatlichen zu begrenzen. Einen Anspruch auf geneigte Meinung hat er nicht. Ich zahle brav Steuern und grüße vielleicht noch den Gesslerhut, dann ist es aber auch gut. Verstanden, Robert? Oder klingelt es wg. Leberwurst morgen um sechs an der Tür?