Logbuch
VOLKSVERHETZUNG.
Allenthalben sieht man auch Diktatoren scheitern. Insbesondere dann, wenn sie auf die große Lüge keine noch größere mehr setzen können. Vom Verlust der Fähigkeit aufzustacheln.
Der zur Wiederwahl stehende Donald Trump war sich sicher, dass er wiedergewählt werden würde; nur eine Schurkerei könnte ihn des Sieges berauben. Also wäre es nur rechtens, einen solchen Wahlbetrug zu verhindern und sei es durch einen Staatsstreich. In der politischen Debatte in den USA ist dieses Paradox mit dem 6. Januar verbunden, einem durch Propaganda provozierten Angriff des Pöbels auf das Capitol.
Warum scheiterte der Putsch? Es gibt im Wesentlichen zwei Gründe. Der erste ist komplex. Trump unterschätzte die legale Resilienz. Selbst wenn man fast alle Schlüsselpositionen mit seinen Gesinnungsgenossen besetzt hat, sind diese doch noch an ein Minimum von Legalität gebunden. Der Aufruf des Präsidenten zur Wahlfälschung kann nicht umgesetzt werden, wenn er als solcher daherkommt. Selbst wenn das Wahlsystem kompliziert ist und verdeckte Manipulation möglich, kann man den Wahlbetrug nicht einfach als Betrug fordern. Das überstieg die politische Intelligenz des selbstverliebten Autokraten.
Der Allmacht des Präsidenten, wie sie sich der minderbegabte Fernsehstar Trump erträumte, fehlte in der großen Politik die institutionelle Basis. Die Wutausbrüche des gelernten Immobilienhais im Weißen Haus müssen legendär gewesen sein, aber es half ja nichts; wer ohne Truppen in die Schlacht zieht, kann vom Endsieg nur träumen. Der Intrige fehlte die planerische Raffinesse, dem Hochverrat der politische Plan. Zur Machtergreifung reicht nicht allein Vorsatz und Niedertracht.
Der zweite Grund für das Scheitern des Rechtspopulisten ist profan. Er hatte verloren, was ihm ansonsten immer geholfen hatte, die Fähigkeit zur Demagogie. Der Geschichtenerzähler stand ohne Story da. Nur wenn er den Putsch als patriotische Pflicht hätte darstellen können, hätte die Chance bestanden, dass die Schurkerei sich schönfärbt. Seine Lügen waren klein und fadenscheinig, wo sie groß und gewalttätig hätten sein sollen. Das große Maul war leer.
Dabei wird ja gar kein großer Wert auf Logik oder Tiefe gelegt; damit Demagogie wirkt, muss sie nicht klug oder schön oder auch nur plausibel sein, sondern vor allem von unverschämten Anspruch. Nur die ganz großen Lügen haben eine Chance als höhere Wahrheit Geschichte zu schreiben. Aber die Fähigkeit zur Verblendung reichte nur noch für seine Anhänger, nicht mehr darüber hinaus. Die Kraft zur ganz großen Lüge war erschöpft.
Logbuch
LEADERSHIP.
Der Taktstock ist ein schönes Symbol. Obwohl ein so unscheinbares Instrument, ein Stöckchen, zeigt er, wie Führung geht. Eine Mischung aus Machtanspruch und Innigkeit.
Die Kommunikation zwischen dem Dirigenten und seinem Orchester ist ein überaus interessantes Schauspiel, geradezu ein Lehrstück. Ich sitze als Unmusikalischer im Konzertsaal und habe während der Sinfonie ja nichts zu tun, also betrachte ich den Mann am Pult, den Stummen der Musiker mit dem Taktstock. Es geht hier, wie im Leben, eigentlich um Macht.
Der durch den Stock verlängerte Arm des Konzertmeisters drückt seine Herrschaft über die Bande der Musiker aus, die da blasend, zupfend, streichend, schlagend vor ihm hocken. Eigentlich alles Solisten, deren Eigenleben zu unterbinden ist. Mittels drohendem Stock. Es ist der Befehlsstab, eine gut sichtbare Hand der Herrschaft, die die Vielen zum Gleichklang bringt. Man kennt es grobschlächtiger vom Tambourmajor.
Bei Dirigenten mit besonderer Autorität ist es vielleicht nur ein zartes Stöckchen, historisch der Geigenbogen, oder die bloße Hand. Aus der Waffe wird ein Fingerzeig. Überhaupt ist da mehr an Kommunikation als die etwas grobschlächtige Armbewegung. Zur Motorik kommt Mimik. Ich wende meinen Blick vom Dirigenten ab und beobachte diese gutaussehende Cellistin. Und die hässliche Bratsche. Man muss ihren stummen Blicken sehr aufmerksam folgen, um zu sehen, dass sie notorisch Kontakt halten.
Die Augen der Streicherinnen ruhen auf dem Notenblatt, aber immer nur für Sekunden. Dann erheben sich die Lider für einen winzigen Moment, um dann wieder auf die Noten zu blicken. Sie suchen das Gesicht des Dirigenten zu lesen, ein zarter Kontrollblick auf dessen Mimik, wieder und wieder. Der so Beobachtete belohnt das Interesse mit einem überexpressiven Gesichtsausdruck. Er schneidet geradezu Fratzen. Spannend.
Das ist für einen Kommunikator von fachlichem Interesse. Dass das Drohen mit einem Stock eine Ausdrucksweise ist, also Sprache, ist ja klar. Aber was ist dies süßliche Lächeln, das Spitzen des Mundes, die Kulleraugen? Natürlich auch Sprache, ein gestischer Idiolekt sehr feiner Art. Es sind Erinnerungsgesten an Inhalte über die man sich in den Proben verständigt hat. Denn der Dirigent entscheidet nicht nur, was wann gespielt wird, sondern auch wie.
Ein stummes Gespräch über die Interpretation des Komponisten. Und dieser musikalische Ausdruck muss mehr meinen als die Modi, die auch auf dem Blatt stehen. Ich bin als Unmusikalischer fasziniert. Mein Lieblingsinstrument ist, der geringen Expertise entsprechend, die Pauke. Auf die Pauke zu hauen gehört zu meiner Profession. Selbst hier sehe ich, dass der Dirigent einen Blick tauscht. Ha! Das bestätigt meine Theorie des nonverbalen intimen Gesprächs von Orchester und Dirigent. Faszinierend.
Übrigens ungleichzeitig. Der Führer auf dem Pult ist immer einen Takt zu früh. Ich weiß, dass eingefleischte Musiker jetzt grinsen über den Unverstand dieser Beobachtung. Aber es zeigt, was ich sage. Das ist strategische Kommunikation; man verständigt sich nonverbal darüber, was man verabredet hat, mit dem anzustellen, was jemand auf‘s Blatt geschrieben hat. Hochkomplex.
Wie bitte? Welches Stück? Keine Ahnung. Irgendwas von Moses Bach Oldy. Ich kenn mich da nicht so aus.
Logbuch
SCHATTEN IN DER WIRTSCHAFT.
In einer Bar in Dallas, Texas las ich das Schild: „In God we trust, the rest pays cash.“ Das mit dem Gottvertrauen steht auf den Dollarnoten.
Morgens um sieben ist die Putzfrau mit ihrer Arbeit in dem Restaurant gegenüber fertig und bringt noch den Müll raus. Die Tonnen stehen im Innenhof und ich höre, wie die Weinflaschen in den Glascontainer geworfen werden. An Ton und Ausdauer des Schepperns ist zu erkennen, wie der vorige Abend war. War was los, rummst es lange; aber es gibt auch kürze Glaskonzerte. Korrelation von Umsatz und Leergut. Wäre ich bei der Steuerfahndung, wüsste ich das.
Im Westerwald kannte ich einen Gastronomen, der mittags Kassenbons hatte und abends Zettel vom Block. Den traf ich mal bei Edeka beim Einkaufen, bar aus der Tasche, und in der Metro auf Rechnung. Einmal im Monat fuhr er mit Gattin ins Spielkasino nach Bad Ems. Die Belege davon hob er sorgsam auf. Falls mal gefragt wird…Der Laden lief mittags weiß und abends schwarz. Geht halt nur in der Gastronomie. Wer nix wird, wird Wirt.
Was ich noch aus meiner ARAL-Zeit weiß: Die renditestärkste Investition für einen Tankstellenpächter ist der Staubsauger, in den die Kunden Münzen zu werfen haben. Der wird an einem guten Tag mittels Rollgriff vier-, fünfmal geleert. Verschwindet in der Hosentasche. Einen auf dicke Hose machen, das kommt daher. All das Glück hat ein Ende, wenn alle nur noch bargeldlos zahlen.
Warum mir das eingefallen ist? Ein Notar erzählte mir gestern, dass Immobilienerwerber in Berlin die Kaufsumme in Koffern bar übergeben. Glatte ungeknickte Scheine hoher Notierung. Das wundert mich. Nicht wegen des Prinzips, sondern der Höhe.
Logbuch
Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de