Logbuch
AM DEUTSCHEN WESEN.
Sendung mit der Maus. Ich liebe sie. Obwohl ich nicht zur Zielgruppe gehöre, begeistert es mich, wie freudig hier Wissen vermittelt wurde. Belehren können, ohne herablassend zu sein; eine seltene Tugend.
Dabei wurde eine Sprache gepflegt, die einfach war, weil klar. Nicht dieser Bullerbü-Stil mit dem die Pippi-Langstrumpf-Literatur Kinder veralbert. Besonders übel, wenn Erwachsene in diesen infantilen Jargon verfallen. Der gelernte Kinderbuchautor Habeck vermeidet das besser als seine grüne Kollegin aus dem Völkerrecht. Die amtierende Bundesaußenministerin ist nicht frei von Jugend-Jargon. Immer wieder Versuche zu Sendung mit der Maus; aber leider in schlecht.
Ihre Bereitschaft andere Völker zu belehren ist groß. Sie will „ebend“ (sic) das Gute. Dabei verunglücken gelegentlich die Metaphern. Ihren türkischen Kollegen weist sie öffentlich an, ihr bitte zuzuhören, „auch wenn dabei die Ohren weh tun“. Ohrenschmerzen sind zwar eine populäre Kinderkrankheit, aber nicht der Kern des Problems der türkisch-griechischen Konflikte um Mittelmeerinseln. Diese Komplexität kann man nicht so einfach vom Tisch wischen. Der Astrid-Lindgren-Duktus erfrischt zwar manche ihrer Anhänger, auf internationalem Parkett klingt er aber unangemessen banal. Er klingt nach Bullerbü.
Sind wir, andere Völker herablassend belehrend, jetzt das moralische Vorbild der Welt? Hhhm. Eigentlich gehört ein gewisses Maß an Demut zur deutschen Staatsräson nach 1945. Es ist nicht die zweite Strophe im LIED DER DEUTSCHEN von Hoffmann von Fallersleben, die wir zu unserer Nationalhymne gemacht haben, sondern die dritte.
Wie die zweite lautet? Nun, so:
„Deutsche Frauen, deutsche Treue / Deutscher Wein und deutscher Sang / Sollen in der Welt behalten/ Ihren alten schönen Klang. / Uns zu edler Tat begeistern, / Unser ganzes Leben lang. / Deutsche Frauen, deutsche Treue / Deutscher Wein und deutscher Sang.“
Ich hätte es gern wie in der dritten, also eine ganze Nummer kleiner. Denn wir leben in Zeiten, in denen Kräfte wachsen, die dem Geist der ersten Strophe frönen.
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WHATABOUTISM.
Wer eine Debatte erweitert, erfährt bei Twitter Kritik. Nach dem englischen „Und was ist mit…?“ wird erweitertes Denken diffamiert. Man soll nicht fragen: „What about…?“ Punktförmiger Horizont.
Nachdem der böse Donald Trump als amerikanischer Präsident die Macht verloren hatte, kam ein guter, Joe Biden. Der John-F-Kennedy-Effekt. ZeitenWende also. Trump hatte auch bei uns eine kräftige Aufrüstung gefordert, unter Biden findet diese Re-Militarisierung jetzt statt. Wir machen doch jetzt, was Trump wollte, oder? Das ist die ZeitenWende?
Ein Teil dessen ist es, die militärische Nutzung der Kernenergie zu unterfüttern, vielleicht sogar auszuweiten. Atombomben. Wir hatten aber hierzulande von Ausstieg gesprochen, aus der zivilen Nutzung. Wegen der Gefahren. Darf ich damit annehmen, dass die militärische Nutzung solchen Schrecken nicht unterliegt. Gibt es böse und gute Atome? Wie logisch kohärent ist der grüne Bellizismus? Frage für einen Freund.
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk nennt im April dieses Jahres den deutschen Brigade-General a. D. Erich Vad einen „erbärmlichen Loser“, der „keine Ahnung vom Krieg“ habe und verweist als ukrainischer Diplomat dessen Nachdenklichkeit barsch aus den deutschen Medien. Er solle angeln gehen. Mangelnder Kriegswillen bei der Herrenführung. Der General, ein Skandal, räsoniert. Nachfragen prinzipiell nicht erwünscht.
Wir haben, solange wir russisches Erdgas bezogen, dafür Kritik aus den USA erfahren; empfohlen schien deren Öl, Fracking-Gas, Importkohle und Atom. Die Ruhrgas wäre historisch ohne die stabile Unterstützung durch die FDP nie so erfolgreich gewesen, wie sie war. Später dann durch die SPD Schröders. Beide Politiken versucht ein vagabundierender Zeitgeist auf Twitter zu diffamieren, ja zu diskreditieren. Mit den Argumenten von Donald Trump. Da hatte er dann doch recht, der Rechte.
Wer sich nicht auf einen punktförmigen Horizont festlegen lässt und notorisch über den Tellerrand schielt, der verliert die Fähigkeit, intuitiv zu sagen, was gut und was böse ist. Er grübelt und gerät in Zweifel. Ein solches Räsonieren ist aber nicht gewünscht. Ist das die ZeitenWende? Frage für einen Freund.
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VON WEGEN BETENDE HÄNDE.
Besichtigung des DÜRER-Hauses in Brügge. Vor fünfhundert Jahren war es dem da schon berühmten Maler in Nürnberg langweilig geworden und er zog für eine Zeit nach Flandern. Da war der HOTSPOT seiner Zeit; hier blühten die Künste, weil die Geschäfte blühten. Brügge und Antwerpen waren Metropolen.
Vor dem zweistöckigen Gebäude in einem kleinen Vorhof ein mächtiger Ginkgo-Baum, allemal hundertjährig. Der Fremdenführer behauptet, Dürer selbst habe in gepflanzt, was nicht sein kann. Die biologische Literatur jedenfalls ordnet die ersten Exemplare dem 18. Jahrhundert zu, Mitbringsel holländischer Kaufleute aus Japan. Daran habe wiederum ich Zweifel, weil GOETHE in Weimar die Blätter eines stattlichen Exemplars für ein ziemlich bescheuertes Liebesgedichte zu gebrauchen wusste. Kann also doch sein: Dürers Ginkgo in Brügge.
Der gute Albrecht Dürer, Meister der Betenden Hände, reiste übrigens mit Gattin und Dienstmagd. Das weiß man, weil er ein pingeliger Geizhals war. Er führte ein Reisejournal, in das er alle Ausgaben präzise eintrug. Selbst die Gastgeschenke stehen dort in Heller und Pfennig, die er anlässlich der Abendessen bei seinen Kollegen überreichte. Darum weiß man, wen er traf. Man feierte sich und kopierte Raffiniertes voneinander.
Von dem Reisebuch, wenn man so will, den Kontoauszügen seiner Kreditkarte, ist eine Abschrift erhalten, deren Microfilmkopie ich mir ansehen durfte. Was mir auffällt, sind Anschaffungen an Belgischer Spitze (eine regionale Kunstfertigkeit für Ziertücher), die er der Dienstmagd zuschreibt, nicht aber seiner Gattin. Ich hatte mich eh schon gewundert, dass der Franke seine Frau und deren Magd mit sich durch halb Europa schleppt.
Die zwanzigjährige Katharina, mutmaße ich, war seine Geliebte. Überhaupt war wohl Party angesagt. Dürer kehrt nach Nürnberg zurück und hat über eine venerische Infektion zu klagen. Soll sein Spätwerk beeinflusst haben. Dagegen hilft auch nicht das ansonsten viel gelobte Ginkgoblatt.
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de