Logbuch
FREITAG DER DREIZEHNTE.
Wem jede Religion fremd, dem erscheint auch das Gottgefällige als Aberglauben. Wer sich aber rechtgläubig wähnt, der führt ein scharfes Schwert gegen die der SUPERSTITION erlegenen. Unsere Religion ist vor allem eins, EIFERSÜCHTIG.
In einem edlen Hotel in Genf, dem Beaurivage, gewahrte ich mal ein Zimmer mit der Nummer 12 b („douze bis“). Man wollte wohl nicht die Unglückszahl 13 an eine Tür schreiben. Es war übrigens der Laden, in dem sich Uwe Barschel in einer Badewanne ertränkt hatte. Der Stern hatte das Foto auf dem Titel. War das damals in der Dreizehn? Nähme ich dann dies Zimmer und ginge baden?
Der Tatbestand des ABERGLAUBENS war schon immer ein Vorwurf ohne Sachverhalt. Die Hohen Priester der herrschsüchtigen Religionen haben ihn sich ausgedacht, um Wettbewerb auszuschließen. Du sollst keinen anderen Gott neben mir haben. Mit großer Rhetorik sollte der eigene Unsinn vorherrschen und alles andere verdammt sein. Der tapfere ANTONIO GRAMCI hat das HEGEMONIE genannt.
Nehmen wir Moses, der die Zehn Gebote bei Gott abgeholt hatte, und sein Volk im Aberglauben vorfand. Es tanzte angeblich um ein Goldenes Kalb. GÖTZENDIENST. Na ja. Erstens war Party, das ist ja schon mal was. Zweitens war es kein Kalb. Schließlich ging es nicht um Wiener Schnitzel. Es war ein junger geschlechtsreifer Stier! So etwas, was die spanische Männlichkeit zu erlegen hat. Und ob der Kraft des Stieres richtig Party zu machen, das ist ja nicht so abwegig.
Wenn die professionellen Moralisten gütig gestimmt sind, nennen sie den Aberglauben VOLKSFRÖMMIGKEIT. Wenn sie sauertöpfisch sind, sprechen sie von IRRLEHRE und zünden schon mal einen Scheiterhaufen an. Und machen dann liturgisch Party, wg. erfolgreicher Hexenverfolgung. Der Aberglauben des Glaubens.
Ach so, ich habe das Barschelzimmer genommen.
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KOCH ODER KELLNER?
Mit der rhetorischen Frage, ob man Koch oder Kellner sei, wird nach Über- und Unterordnung gefragt. Welch ein Unsinn, wenn der Kellner dabei verliert. Eine kleine Soziologie des Restaurants.
Historisch ist der Vergleich mit Koch & Kellner von Gerd Schröder und Joschka Fischer. Fiel zu Beginn von Rot-Grün an der Macht. Dann hungerte sich der Grüne runter und der Rote trainierte seine Leber. Mittlerweile fressen und saufen beide wieder notorisch. Vor allem war der Vergleich schon damals falsch.
Ein Restaurant ist eine Bühne, auf der der Restaurantleiter (vulgo: Kellner) wunderbare Stücke aufführt; an jedem Tisch ein anderes. Er unterhält seine Gäste mit Witz und Charme, schmeichelt ihnen, wird auch mal keck, zuweilen sogar frech. Nie langweilig. Ein Entertainer, der es bis zum virtuosen Künstler bringen kann. Allen voran der Sommelier, der Weinkellner. Meist ein Philosoph, oft ein Lyriker.
Welche Suppe er dabei aus der Kombüse rausschleppt, das ist eher zweitrangig. Ein guter Kellner empfiehlt ohnehin, was weg muss. Er offeriert Zur-Neige-Gehendes als kulinarische Kunstwerke, die sonst, was er verschweigt, bald in die Tonne müssten. Eine rhetorische Kunst! Die meisten Köche können nicht kochen; sie tauen ohnehin nur im Wasserbad auf, was der Lieferant („Convenience Food“) in Plastikbeuteln angeliefert hat.
Ein Restaurant kann einen mittelmäßigen Koch überleben, niemals aber einen schlechten Kellner. Disclaimer: Alle Restaurants, in denen ich verkehre, haben fabelhafte Köche. Haben die Kellner mir versichert.
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AUTORITÄT.
„Die Macht schafft das Gesetz, nicht die Wahrheit.“ Wir haben es in der Corona-Pandemie gelernt, es gibt sie nicht, DIE Wahrheit. Der Anspruch der Medizin ist sehr viel bescheidener: „Zumindest nicht schaden!“ Der Rest ist staatliche Autorität.
Ich gehe gleich zu einer Auffrischungsimpfung und frage vorher den Doc, ob er findet, dass ich das tun sollte und hoffe, dass sein Rat mir nicht schadet. NOLI NOCERE („zumindest nicht schaden“), mehr kann Medizin nicht als Wahrheit vorbringen, wenn sie ehrlich ist. Weder für den Politiker Lauterbach noch den Facharzt Drosten gilt, dass sie eine Wahrheit im Singular anzubieten haben. Einer von diesen beiden ist zwar vom Fach (Drosten), aber auch das schützt nur vor ganz groben Fehlern.
Die Lateiner sagen, dass die Autorität das Gesetz macht, nicht die Wahrheit. So ist der Staat als Staat, eine Machtausübung, die ich für legitimiert halten kann oder nicht. Aber auch das hat etwas mit MEINUNG zu tun, mit Mehrheitsmeinungen, nicht mit Wahrheit. Der Bürger der Moderne sagt: Ich beuge mich. Noch ein Mal oder noch eine Zeit. Und dann wähle ich Dich ab! Er sagt nicht: Schenke mir die Wahrheit.
Was wahr ist, wissen wir gewiss erst, wenn wir wieder mal entdeckt haben, geirrt zu haben, zum Beispiel weil wir belogen wurden. Die Macht neigt zur Lüge, wenn es ihr nützt. Deshalb frage ich lieber nach dem Nutzen, nicht nach Wahrheiten. CUI BONO: Wem nützt das?
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Rekommunalisierung: ein kommunistischer Blütentraum
Je enttäuschter man vom globalen Kapitalismus sein darf, desto klarer scheint: In der DDR war nicht alles schlecht. Die alte Faszination kommunistischer Ideen blüht wieder auf. Die Hoffnung: Volkseigene Betriebe bescheren dem Bürger das Glück, das ihm Großkapital und Börse verwehren.
Der Traum hat eine wirklich lange Tradition. Mein Großvater selig, Bergmann und Kommunist, befand schon in der Weimarer Zeit: „Die Gruben in Volkes Hand!“ Und nach dem Krieg hatte die CDU Sorge, den Ruf nach Verstaatlichung aus ihrem Ahlener Programm zu streichen. Die SPD hat es erst viel später in ihrem berühmten Godesberger Programm geschafft. Und heute, da befindet Peter Hornschuh, Stadtverordneter aus Suhl (Thüringen), sei in der ganzen Bundesrepublik eine Tendenz zur Rekommunalisierung zuvor ausgelagerter Aufgaben zu verzeichnen. Er sagt: „Effekte, die dadurch erzielt werden, sind Kostensenkung und die Stärkung der Einflussnahme der Kommunen auf die Entscheidungen im Bereich der Daseinsfürsorge.“ Das lese ich in der Zeitung „Freies Wort“, einem lesenswerten Blatt, das 1952 als SED-Bezirkszeitung gegründet wurde und 1989 eines der ersten Blätter war, das die Forderung nach politischer Unabhängigkeit gegen die kommunistische Diktatur erhob.
In der Stimmung der Thüringer scheint das Pendel jetzt aber zurückzuschlagen. Denn Peter Hornschuh möchte, dass der Rettungsdienst, die Krankenwagen am Ort, wieder in Volkes Hand kommen. Warum sollte ich mir wünschen, dass ich bei einem Unfall von einem Beamten gerettet werde, der in einer Unfallrettungsbehörde bestallt ist, nach allem, was ich von Behörden weiß und tagtäglich an Beamtenschlendrian erfahre?
Man reibt sich die Augen. Szenenwechsel. Wir blicken in die „Märkische Oderzeitung“, die über Eberswalde berichtet. Dort sind sich die Stadtfraktionen von CDU, SPD, Linken und Bündnisgrünen einig: Die Strom- und Gasnetze sollen wieder in städtische Hand.
Der Begriff einer Daseinsvorsorge, die staatliche Organe oder kommunale Behörden für ihre Bürger vorzunehmen haben, hat etwas erdrückend Obrigkeitsstaatliches. Die Wirklichkeit der Daseinsvorsorge heißt Daseinszwangsfürsorge.
Dazu habe ich keine Lust. Zugestanden, weder die Realwirtschaft noch die Finanzwirtschaft ist davor gefeit, uns in geradezu unanständiger Weise abzuzocken. Gegen die Konzerne müssen sich Verbrauchermacht und staatliche Kontrolle behaupten können. Wenn mich aber schon die Macht der Börsen drückt, warum soll ich mich zusätzlich oder ersatzweise dem wuchernden Herrschaftswillen irgendwelcher Politiker unterwerfen?
Die Rekommunalisierung ist mir politisch suspekt – und wirtschaftlich allemal. Warum soll man, das wäre der gleiche Irrsinn, Einfluss auf die Benzinkosten und die Autopreise erhalten, wenn man das Netz der Bundesautobahnen zerschlüge und jedem Kaff das Recht auf Wegezoll einräumte? Rot-rot in Eberswalde glaubt aber, dass die Preise sinken, wenn es „keine Aktionäre“ mehr gibt.
Ob man sein Geld durch die Schlamperei von öffentlich kontrollierten Unternehmen oder die Profitgier von privaten verliert, ist unter dem Strich egal. Dass Stadtverordnete in Ostkommunen die besseren Unternehmer sind, der Beweis steht, mit Verlaub gesagt, ja wohl mehr als aus. Ob Stadtrat oder Staatsrat: Politik darf gestalten, aber doch wohl nicht statt Sachverstand frei nach Biertisch walten.
Man reibt sich die Augen. Provinzpossen im Osten? Nein, auch die kommunalen Würdenträger im politisch unverdächtigen Stuttgart wollen dem Konzern EnBW die städtische Stromversorgung wieder entringen und in die Hoheit der Stadtverordnetenversammlung bringen. Dabei werden absurde Feindbilder gepflegt. Der vermeintliche Multi EnBW (Energieversorgung Baden-Württemberg) ist schon fest in der Hand und der Verantwortung deutscher und französischer Kommunen, also ein veritables kommunales Unternehmen diesseits und jenseits der Grenze. Aber die eigenen Eigner gönnen ihm nicht mehr das Wegerecht in der Kommune.
Man sieht, dass Rekommunalisierung mit einer Kommune zu tun hat, und zwar mit Schilda. Die Augen des Betrachters röten sich vom Reiben. Szenenwechsel in die Hauptstadt.
Der Staat dürfe nicht länger nur Zuschauer sein. Das hatte ich zum Thema soziale Marktwirtschaft mal anders gelernt. Aber die soziale Marktwirtschaft hat sich selbst tiefe Wunden geschlagen. Die Legitimationskrise des Kapitalismus hat dieser selbst provoziert. Und den darauf folgenden Populismus: Wenn die Griechen jetzt unseren Haushalt plündern, sollte man mal wieder über die Eleganz der Zentralverwaltungswirtschaft nachdenken.
Kommunismus light, da ist er, der Kern des alten Blütentraums: Der Staat möge heilen, was das Leben verweigert. Dazu liefere man ihm das Leben aus und hoffe, dass die Apparatschicks, die dann die Macht über alles und jedes an sich reißen, es schon richten werden. Wir versuchen es noch mal mit Pankow und Wandlitz, jetzt aber basisdemokratisch-ökologisch.
Der den Grünen zugehörige Bezirksbürgermeister vom hippen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, erwartet sich das auch für den Wohnungsmarkt. Die 2004 privatisierte große Wohnungsgesellschaft GSW solle rekommunalisiert werden, um eine sozialverträgliche Mietenentwicklung zu gewährleisten. Damit würde die drohende Mieterverdrängung aufzuhalten sein. Man erwartet Mietausgleichszahlungen aus dem öffentlichen Haushalt.
Nur kriegt man das eine nicht ohne das andere. Alle Macht dem Staat, da ist kein Ruf der Freiheit. Auch alle Macht der Kommune ist kein Freiheitsruf. Ich will nicht unter dem trügerischen Titel der Vorsorge von einer Stadtverwaltung unter Fürsorge gestellt werden.
Denn auch die Diktatur der Gutmenschen ist eine Diktatur. Wir haben offensichtlich den Braunkohlegestank nicht mehr in der Nase. Dass die kommunistische Energiepolitik eine Umweltverpestung ungeahnten Ausmaßes gebracht hat, ist vergessen. Wir haben die Mietskasernen mit dem Nimbus der Legebatterie vergessen. Dass die kommunistische Wohnungsbaupolitik das Plattenbauelend produziert hat, erinnert niemand mehr.
Wir wissen nicht mehr, warum der Menschheitstraum des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gescheitert ist. Dass das Konzept der Umverteilung des Unvermögens in der DDR dahin geführt hat, dass es am Ende nichts mehr zu verteilen gab: eine historische Episode? Es mag ja sein, dass der Kapitalismus am Ende ist; aber der Kommunismus ist garantiert nicht die Lösung.
Wie schwer es eine linke Kritik trotz des offenkundigen Versagens der Herrschaft der Börsen hat, zeigt das antikapitalistische Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ In deren Aufruf zu einer neuen Demonstration am 12. Juni 2010 liest man: „ Nein zu allen Privatisierungen! Rekommunalisierung von öffentlicher Infrastruktur (Wasser, Energie u.a.) und Sicherung zentraler Funktionen wie Mobilität, Wohnen und Gesundheit nach gesellschaftlichen Bedürfnissen.“
Die Konzentration von Macht und Reichtum bei Banken und Großunternehmen fördere Armut und Unsicherheit und verursache die Zerstörung der Demokratie. Was folgt daraus: „Banken unter gesellschaftliche Kontrolle: entschädigungslose Enteignung aller Banken statt Verstaatlichung bankrotter Banken! Ausrichtung des öffentlichen Bankensektors an gesellschaftlich sinnvollen Investitionen unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten und der Bevölkerung!“
Man reibt sich die Augen, bis sie tränen. Die Verstaatlichungen passieren gerade, ohne Aussicht auf das hier erwartete Heil. Die Wiedereinführung des Kommunismus wird uns nicht retten, nicht das Unfallopfer in Suhl, nicht den Stromkunden in Eberswalde, nicht die marode Berliner Wirtschaft, schon gar nicht Deutschland oder Europa.
Quelle: starke-meinungen.de