Logbuch
STOLZ.
„Lest die Geschichte und seht
In wilder Flucht die unbesieglichen Heere.
Allenthalben
Stürzen unzerstörbare Festungen ein und
Wenn die auslaufende Armada unzählbar war
Die zurückkehrenden Schiffe
Waren zählbar.“
Die Hegemonie im 16. Jahrhundert gehörte dem katholischen Spanien, in Europa und der gesamten damals bekannten Welt. Portugal war soeben unterworfen und der englischen Krone der Kampf angesagt. Dort saß eine schwache Frau auf dem Thron, zudem Protestantin. Philip I von Spanien wollte ihre Flotte versenken und sein Reich auf ewig arrondieren. Die Armada verließ am 28. Mai 1588 den Hafen Lissabons, um England zu überfallen.
Im spanischen Holland waren marodierende Truppen zusammengezogen, die die gigantische Flotte von 150 Schiffen weiter bevölkern sollten, um säbelrasselnd gegen die weißen Klippen von Dover zu segeln. 45.000 Mann unter Waffen waren eine sehr stattliche Armee, gegen die Elisabeth I kein stehendes Heer zu setzen hatte. Die spanische Armada galt als unschlagbar.
Es kam anders. Die Dickschiffe unter spanischer Flagge erwiesen sich als viel zu träge, ihre Bewaffnung als zu langsam, das erhoffte Gemetzel Mann gegen Mann an Deck der englischen Flotte blieb aus. Die geringe Moral der spanischen Prahlhänse tat ihr übriges. Man kappte die Ankerseile und floh. Wie Brecht eingangs schon kurz und knapp sagte: Ein Weltreich zog schlicht den Schwanz ein.
Dabei hatte es dem Hegemon, in dessen Weltreich die Sonne nie unterging, nicht an Selbstbewusstsein gefehlt. Sein Motto war: NON SUFFICIT ORBIS. Zu deutsch: „Die Welt allein genügt nicht!“ Das muss man ideologisch erstmal hinkriegen. Selbst mit dem Papst im Nacken. An STOLZ hat es nicht gefehlt. Brecht hat das Anfang des 20. Jahrhunderts gegen die deutschen Allmachtsträume geschrieben; die heutigen Hegemonien tragen andere Farben. Der Zweifel an deren Unbesiegbarkeiten bleibt, selbst wenn die Machtdemonstrationen so großmäulig wie eh und je geblieben sind. Lest die Geschichte. Welch ein Imperativ!
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ANGST UM EIN GENIE.
Auch ein Wunderkind wird mal Greis. Sehr bewegend gestern Abend in der Philharmonie der achtzigjährige Daniel Barenboim drei Stunden am Pult. Klar im Kopf. Wackelig auf den Beinen. Tränen im Publikum.
Zwei mir unbekannte Komponisten des 19. Jahrhunderts und, als sei es unvermeidlich, der elende Richard Wagner. Was er an dem gefressen hat? Die schwülstigen Wesendonck-Lieder mit einer lettischen Mezzosopranistin. Aber das hat er ja immer gemacht. Er hat es sogar gewagt, Wagner in Israel aufzuführen, der russisch-stämmige Jude aus Argentinien, ein Weltenbürger in vielerlei Hinsicht.
Natürlich wünscht man ihm ein ewiges Leben, aber man sieht, wie die Erste Geige fürsorglich eine Hand anbietet, als er einen festen Tritt sucht, das Pult verlassend. Ergriffen erhebt sich ein ganzer Saal und spendet gerührt Beifall. Eine Dame in der ersten Reihe weint. Im Programm lese ich, dass er heute und morgen auch noch auftritt. Möge das noch sehr oft gutgehen.
Und dann übern Gang diese blonde Kuh, die während des gesamten Konzertes in ihrer Gucci-Handtasche an einem eingeschalteten Handy spielt, um es im Schlussapplaus für eine Video-Aufnahme herauszureißen. Was für eine Banausin. Zorn steigt in mir auf. Man möchte sie ohrfeigen. Aber es gehört ja zusammen, das Genie und unter den Verehrern die Kenner wie die Banausen. Ich bin kein Kenner, empfinde aber Ehrfurcht.
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RECHTSPOPULISMUS.
Man hält mir das Stöckchen hin. Ich soll mal springen. Das wird nicht geschehen. Denn darüber, was Faschismus ist, da richten kluge Historiker, nicht Parteipolitiker. Und deren Urteil ist im Kern einig. Anmerkung eines Kolumnisten.
Eine NATION ist ein juristisches Konstrukt und wie der STAAT ein soziales. Das Konstrukt hat eine geographische Dimension, ein LAND, und eine grundrechtliche, die von der BEVÖLKERUNG ausgeübt wird, dem STAATSVOLK, kenntlich daran, dass es einen Pass hat. Oder zwei.
Meist spielt die gleiche Abstammung eine Rolle, oder gleich mehrere ETHNIEN, gleiche Religionen oder Ansichten und immer alle möglichen Sitten und Gebräuche. Das Leben ist bunt und so soll es sein. Es zählt als Kriterium nur das INDIVIDUUM. Die Kernidee ist das Selbstbestimmungsrecht, und zwar zunächst des Einzelnen, dann der Nation. Dann der Nachbarn.
Das INDIVIDUUM hat ein Recht auf Eigentum. Starke Zäune machen gute Nachbarn. Politisch Verfolgte genießen ein Recht auf Asyl. Ansonsten ist die Vergabe eines Passes, sprich die STAATSBÜRGERSCHAFT, ein Privileg. Man anerkennt im Gegenzug das GEWALTMONOL des Staates, der öffentlicher und rechtlicher Kontrolle unterliegt. Wer das nicht will, geht.
So weit, so gut. Kein Wort von ÜBERLEGENHEIT einer RASSE, von VORRECHTEN der Religion, von kulturellem Erbe, das REIN zu halten ist. Kein Wort von dem besseren VOLK, einer Umvolkung oder dem VÖLKISCHEN. Richtig? Damit haben wir doch schon mal einen deutlichen Trennungsstrich zu den Blauen oder Braunen oder Rechten. Geht doch.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de