Logbuch
TINTE AUF PAPIER.
Eine der besten Zeitungen der westlichen Welt soll die Washington Post gewesen sein. Ich habe sie nie gelesen, will das aber gerne glauben. Zu viele Mythen ranken um ein liberales Blatt, das sich der unbedingten Wahrheit verpflichtet weiß; jedenfalls soweit sie dem liberalen Amerika zu Diensten war.
Dann verlor ein Medium sein Geschäftsmodell. Ich lese dazu die Wehmut eines Journalisten, der fünfzig Jahre dort gearbeitet hat. Robert G. Kaiser weiß um alle Wendungen, die schließlich der reichste Mann der Welt, Amazongründer Jeff Bezos, genommen hat, um das analoge Geschäft im Digitalen zu retten. Er war nicht knapp bei Kasse, aber an Ideen. Irgendwann war „ink-on-paper“ nicht mehr zu retten. Jeff verlor die Lust.
Das aber ist nur die halbe Wahrheit. Der Strukturwandel des Mediums traf auf einen Hegemoniewechsel. Kaiser berichtet vom Schock bei dem fleißigen Buchhändler Bezos, als seine Amazon Web Services von einer Vergabe des Pentagon ausgenommen werden sollte. Microsoft stand als Konkurrent höheren Orts stärker in der Gunst. Der neue Hegemon hatte Rüstungsaufträge zu vergeben. Da war man bei Hofe willkommen oder nicht.
Die wehmütige Journaille will nun in der Pose gelernter Moral eine neue Korruption für ihren Niedergang verantwortlich machen. Das scheint mir viel zu kurz gesprungen. Wir haben einen Paradigmawechsel wesentlich profunderer Art. Das betrifft vordergründig mediale Technologie, im Kern aber ubiquitäre Wehrtechnik und das Ende der Aufklärung. Ich werde meine Bochumer Notizen aus den Vorlesungen von Friedrich Kittler rauskramen müssen.
Und natürlich ist der Einzelhandel durch Amazon auch noch keine wirkliche Revolution; er ersetzt Tante Emma durch einen dösigen Paketboten. Wo liegt da der qualitative Sprung? Aber es gibt ihn, epochaler als wir ahnen.
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GUTES GEDÄCHTNIS.
Die Ölkonzerne verlangen jüngst an ihren Tankstellen 2 Euro 50 für den Liter Diesel; ich kann nicht vergessen, dass ich schon mal 49 Pfennig, sprich 0,25€, bezahlt habe. Das ist nach Adam Riese eine Teuerung um den Faktor zehn. Und nach Karl Marx ist das Geld nicht weg, nur in den Taschen anderer.
Man wird die Stadt der tausend Feuer vielleicht nicht mehr kennen, im Volksmund Gesellenkirchen genannt. Hier ist gerade eine Raffinerie, eine petrochemische Großanlage der seligen VEBA, von der britischen BP an einen osteuropäischen Restnutzer verscherbelt worden. Mein Vater hat hier schon in den dreißiger Jahren gearbeitet; die Kriegsvorbereitungen der Nazis schlossen neben Verstromung und der Produktion von Kunstdünger die Hydrierung von heimischer Steinkohle zu Öl und Gas ein. Spitzentechnologie wegen Autarkie. Ideologieverdacht berechtigt.
Sein Sohn war Ende der siebziger, Anfang der achtziger Jahre an der Eröffnung einer Pilotanlage zur Verflüssigung und Vergasung der Ruhrkohle Öl & Gas beteiligt. Hier an der Emscher. Man wollte an eine Renaissance der Steinkohle Glauben machen. Mein Gospel damals. Das Argument war wie eine Epoche zuvor Importunabhängigkeit. Es gab gleichzeitig auch eine ökologische Debatte („saurer Regen“), aber noch andere Prioritäten. Wir wollten die Kirche im Dorf lassen.
Sein Enkel durfte dann Mitte der achtziger Jahre nicht mehr vor die Tür, weil in der Ukraine ein russisches Kernkraftwerk havarierte. Schuld waren Bauart und Fahrweise; in Japan 2011 ein Erdbeben in der Tiefsee mit Flutwelle, das nuklear umgedeutet wurde. Die Kirche wurde geschleift. Jetzt das ganze Dorf. Nun berät er, der Enkel, Hersteller und Vermarkter von Strom aus Wind und Sonne, bei denen wir mittlerweile zwar die Anlagen importieren müssen, nicht aber das Wetter. Heimisches Schiefergas bleibt derweil, wir starren auf die Straße von Hormus, ungefördert im Heideboden. Wir sind weltweit die einzigen Irren, die ihre Kernkraftwerke in die Luft sprengen.
Warum erinnere ich mich an all das? Weil ich es kann. Das Gedächtnis des Zeitgeistes ist allerdings bedeutend schwächer als meins. Früher sagte man Glückauf und meinte: Möge der Schornstein rauchen. Dekarbonisierung muss man wollen. So was kommt von so was. Gruß an die Kumpel in Gesellenkirchen am Emscherstrand.
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ÜBER LEERE GRÄBER.
Ich lese in einem englischen Feuilleton einen Bericht über die erste Woche des Irankrieges, einen Rückblick also auf Mord und Totschlag; es erschließt sich mir kein Plan von irgendeinem, insbesondere wenn man versucht hinter den Ereignissen eine Absicht zu erkennen, die den Begriff Strategie rechtfertigen würde. Es sei denn diese läge in der planmäßigen Erhaltung des Chaos, was ein Widerspruch in sich ist. Aber sein kann.
Während ich das notiere, höre ich kurz und diskant die Osterglocken der nahen Kirche der örtlichen Protestanten. Dazu am Schluss ein Wort. Vorher Wörter der Verstörung über die Kriegsrhetorik der Ideologischen Staatsapparate jetzt auch in den USA und in Israel. Zu den Islamismen bedarf es keines Kommentars. Eigentlich gewohnt im Westen mit den notorischen Lügen der leider nötigen Verteidigung beschwichtigt zu werden, erfahren wir mittlerweile von Plänen der Vernichtung des Feindes in apokalyptischem Jargon. Endlösungen auf allen Seiten.
Der Mossad soll, lese ich, die Straßenkameras in Teheran geheckt haben, so dass man sich dort so gut auskenne wie in Jerusalem, weshalb man chirurgisch Eingriffe vornehme; man assoziiert einen Regimewechsel ohne zivile Opfer. Dann anhaltende Kriegshandlungen mit Mittelstreckenwaffen auf Alliierte, die auch Proxis heißen. Schließlich punktuelle Übergriffe in neutralen Gewässern anderer Erdteile. Konventionelles Bombardieren von Nuklearanlagen. Ölverknappung. Mal dies, mal das. Mit welchem Ziel? Ich verstehe nicht das Geringste.
Das alles kann kein Zufall sein. Ich soll nichts verstehen. Genauer: Ich soll nichts mehr verstehen wollen. Man erzieht mich zur Hinnahme von allem und jedem. Die Verhaltensforschung nennt das intermittierende Verstärkung; führt verlässlich zu Wahnsinn. Vielleicht ist das das Kriegsziel, dass wir nicht mehr beklagen, den Verstand verloren zu haben.
Jetzt zu Ostern. Das Grab ist leer. Weil wir das nicht verstehen, beschäftigen wir uns mit Hasen, die in bunte Hühnereier alberne Motive kratzen und im Garten unter Krokussen verbergen, wo dümmlich vergnügte Infanten sie finden sollen. Frohe Ostern!
Es ist eine gewisse Diskrepanz zu bemerken zwischen dem Zustand der Welt und unserem Glauben an sie.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de