Logbuch
UNGLEICHZEITIG.
Der kluge Philosoph einer vergangenen Zeit Ernst Bloch prägte für mein Empfinden den Begriff der Ungleichzeitigkeit. Wenn man gleichzeitig in verschiedenen Epochen lebt. Simultane Diskontinuität. So geht es mir mit den Medien, jenen Geräten und Gemeinschaften, die insgesamt das bilden, was man Öffentlichkeit nennt.
Am Montag war ich auf einer klassischen Pressekonferenz im Industrie Club zu Düsseldorf, wo ein langjähriger Chef einer edlen Chemiebude seine Besitzerin lobt, der, zusammen mit ihren drei Kindern, der Laden privat gehört; die Familie macht allein mit dem Hobby 80 Mille im Jahr in Wesel, wo die Lippe in den Rhein fließt. Die Wirtschaftspresse berichtet brav.
Am Dienstag hatte ich die Ehre auf einer Amtsübergabe industrieller Spitze und politischer Gäste erster Klasse geladen zu sein; auf Presse war zur allgemeinen Erleichterung verzichtet worden. Deshalb werde auch ich „name droping“ unterlassen und die Diskretion wahren. Das nennt sich „Chatham House Rule“; man wird schlauer, verrät aber nicht von wem, wann und wo. Unter drei, das macht frei.
Am Mittwoch in einer Berliner „event location“ unbequemerer Art eine Party, die Parlamentarischer Abend heißt und in Räumlichkeiten für 300 Menschen 400 Menschen packt, die dabei dort die Elite einer Partei versammelt und Politik präsentiert. Da eben auch ein TV-Team der ARD direkt im Eingang, zweiköpfiges Team (Bild & Ton) mit Redakteur, der „sound bites“ einsammelt und sich in vielen Gesprächen um einen guten Eindruck bemüht. Er besucht mit Team bestimmt drei oder vier solcher Veranstaltungen. Saubere Arbeit, vielleicht komme ich Sonntag im Fernsehen.
Gleichzeitig der Aufruf einer ehemaligen SPD-Granden zu einem Werbeboykott gegen einen Dokumentaristen, der einer AfD-Figur unzensiert die Gelegenheit gegeben hatte, sich in den Sozialen um Kopf und Kragen zu reden. Interessantes Format. Ich verstehe den Ruf nach Zensur, weiß aber gar nicht, was die zürnende Frau mit Werbung meint. Aber es stimmt schon, Ben hatte eine Reichweite von drei bis vier Millionen. Da hatte Goebbels im Sportpalast weniger Publikum.
Übrigens habe ich Kilometer fressend die Reise an Rhein und Lippe und Spree zwar allein gemacht, aber nicht als Einziger. Mindestens drei Menschen berühmter Bauart sah ich an allen Orten. Zehn, zwölf an zwei. Im Internet bilden sich solche Kreise, ohne dass man auf den Asphalt muss.
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MEHR MITTELALTER BITTE.
Wir leben, wenn wir den Geschichtsschreibern der Zeitgeschichte glauben dürfen, nicht mehr in der wohligen, weil wohlgeordneten Moderne. Postmoderne Dekadenz. Ein Rückfall ins Mittelalterliche sei zu beklagen. Man vermisst in der neuen Unordnung den Geist der allseitigen Liberalität. Orientierung fehlt.
Mittelalter? Nun ist Geschichte immer nur der jeweils aktuelle Stand ihrer Klitterung, aber an diesem zeitgeschichtlichen Narrativ stimmt so gut wie gar nichts. Bis auf eines; das aber zum Schluss. Zunächst war das Mittelalter eine Zeit hoher Kultur. Was hier in Klöstern an Bildung vor dem Vergessen gerettet wurde, war epochal. Übrigens auch durch die muslimische Tradition, die vieles der griechischen und römischen Antike bewahrte. Die dem Mittelalter entwachsene Renaissance hat uns Barbaren gutgetan.
Dann die mittelalterliche Stadt als Enklave einer völlig neuen Zeit, eine bürgerliche Urbanität, die die Zeitgenossen begeisterte. „Stadtluft macht frei!“ Die grüne Ideologisierung von Natur als Idylle ist ein religiöser Topos, die Annahme eines Paradieses, nur um mit der Vertreibung daraus zu hadern. Weltuntergangsprediger.
Die larmoyant beklagte Fragmentierung in der Zeitenwende ist normaler sozialer Wandel, der so groß nicht ist; was die freien Städter verloren haben, ist der politische Konsens über das Liberale. Man sieht es am dominanten politischen Diskurs in den USA, der wieder der einer Sklavenhaltergesellschaft ist. Das Paradigma der Liberalität einer repräsentativen Demokratie hat seine hegemoniale Kraft verloren. Habermas ist tot.
Im Mittelalterlichen hätte man das im bürgerlichen Bewusstsein als Dummheit der Bauern verstanden, denen ihre Leibeigenschaft lieb geworden ist. Daran ist nichts postmodern. Alles ländlich und vormittelalterlich, wenn so eine ahistorische Bewertung erlaubt ist. Verlust der Urbanität. Bitte mehr Mittelalter!
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VOLKSGEMEINSCHAFT, DIE ZWEITE.
Ein thüringischer Turnlehrer hatte im Internet mal vier Stunden Zeit zu erklären, wes Geistes Kind er ist. Das fand ich eher hilfreich; die Empörung darüber, dass er sich überhaupt äußern durfte, teile ich nicht. Der Mann lässt keinen Zweifel daran, dass er ein Vertreter der Neuen Rechten ist. Man lernt deren Irrsinn kennen.
Der Turnlehrer denkt alles und jedes wahnhaft völkisch; dabei muss er vieles, was ihm als gesundes deutsches Wesen wahnhaft vorschwebt, im Mystischen lassen, aber dieses Gesinnungsproblem mit dem Arischen hatten die historischen Nationalsozialisten auch. Man will eine arische Volksgemeinschaft und verlangt die Remigration aller Fremden. Warum diese Inzucht alle Probleme lösen würde, weiß man begrifflich klar nicht zu sagen. Nicht mal die Trivialmythen überzeugen. Menschenhass klingt durch.
Es herrscht eine Leitvorstellung von einem Staatsvolk, die im rassistischen Sinne völkisch ist, sprich schon im Ansatz nicht versteht, was ein Staatsbürger ist und eine repräsentative Demokratie westlicher Prägung. Diese wahnhafte Vorstellung vom Segen einer inzüchtigen Volksgemeinschaft hat auch den italienischen und deutschen Faschismus des vorigen Jahrhunderts geprägt. Ob man daraus jetzt Beschimpfungen ableiten sollte, weiß ich nicht.
Den Rechtsstaat stellt der Turnlehrer aktuell in Frage, gelegentlich den Staat überhaupt; das ist nicht verfassungskonform. Was er fürderhin wirtschaftspolitisch will, bleibt im Dunklen. Ich stimme ihm schon in der Vorstellung eines reinrassigen Staatsvolkes nicht zu; das atmet Diktatur irrationalster Güte. Den wähle ich nicht. Mit dem ginge ich keine Koalition ein. Den mache ich nicht wichtig. Keine weitere Aufregung.
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Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war
Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?
Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. In den Kommentarspalten einiger Zeitungen, in den Online-Foren diverser Medienangebote und in den politischen Weblogs, überall tobt der Volkszorn. Es weht ein scharfer Wind gegen Norbert Lammert (CDU), den Parlamentspräsidenten. Man vermutet parteipolitische Interessen hinter seiner Entscheidung, nimmt an, dass hier Menschen, die mutig für ihre Meinung einstehen, hinterrücks mundtot gemacht werden sollen, sieht eine allgemeine Diskriminierung der Linken am Werk.
Es wird wilde Arithmetik betrieben, die 50 Verwiesenen vom Freitag werden den insgesamt nur 23 Ausgeschlossenen der vergangenen 60 Jahre gegenübergestellt, mit Hinblick auf die Parteizugehörigkeit Lammerts wird eine autoritär-antidemokratische Unionslinie von Globke über Oberländer und Filbinger bis hinein in die Neuzeit konstruiert. Und dennoch, nüchtern betrachtet lässt sich die Entscheidung, die der Bundestagspräsident da am vergangenen Freitag getroffen hat, nur als notwendig und richtig charakterisieren.
Ein unabhängiges Parlament, ein Ort, an dem gewählte Volksvertreter unbeeinflusst von kurzfristigen populistischen Affekten repräsentative Entscheidungen für den demokratischen Souverän treffen können ist, gerade auch in Deutschland, ein mühselig errungenes Gut. Es ist Produkt eines Kampfes, der vor über 170 Jahren mit dem Aufbegehren einiger demokratisch gesinnter Menschen gegen die autoritären Obrigkeiten begann.
Eben hierin ergründet sich auch sein Normzweck: Nicht der lauteste Schreihals soll das politische Tagesgeschäft bestimmen, nicht derjenige, der in der Einschüchterung von Parlamentariern die höchste Kunstfertigkeit besitzt, sondern der in freier, gleicher, unmittelbarer, direkter und geheimer Wahl legitimierte Repräsentant.
Diese Grundsätze hat die Linkspartei hier mit Füßen getreten. Ihr Auftreten am vergangenen Freitag hat so gar nichts von einem demokratischen Märtyrer wie Otto Wels, der sich mutig der überbordenden Bedrohung entgegenstellt, der dem Ungeist sein ‚Nein’ entgegenruft, es ist vielmehr der Versuch einer populistischen Instrumentalisierung der eigenen Parlamentspräsenz. Die Bannmeile wird durch diejenigen gebrochen, die durch sie geschützt werden sollen. Die Linke trägt den Druck der Straße hinein in den Plenarsaal.
Man mag zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen, wie man will, man mag gegen ihn demonstrieren, agitieren, anschreien, man mag ihm als Abgeordneter seine Zustimmung versagen (dies haben übrigens, unter strikter Einhaltung der demokratischen Spielregeln, am vergangenen Freitag über 40 Abgeordnete aus allen Fraktionen, einschließlich Union und FDP getan). Allein seiner Ablehnung die Beachtung jedweden demokratischen Anstands zu opfern, verbietet sich.
Der Missbrauch des Parlaments als Agitationsbühne hat unter Populisten Tradition. Aus Italien sind einem die Ausfälle der Lega Nord gegenwärtig, aus dem Europaparlament die der United Kingdom Independence Party. Selbst der Bundestag blieb nicht gänzlich verschont, hier echauffierte sich Ronald Schill über Einwanderer bis man ihm das Mikrofon abstellte. Jetzt also die Linkspartei, die sich auf dem Rücken der Opfer eines Bombenangriffs profiliert.
Weit entfernt davon, ein eigenes tragfähiges Konzept zur Beendigung des deutschen Auslandseinsatzes vorgelegt zu haben, geht man mit den Namen getöteter Zivilisten hausieren – die Körper sind kaum begraben, da beginnt die politische Leichenfledderei. In einem Abgrund an Pietätlosigkeit werden Opfer (wessen Opfer eigentlich, die der NATO, die bombardieren ließ oder viel mehr die der Taliban, die sich und ihre Waffen hinter Frauen und Kindern verstecken?) zu Zeugen der eigenen verqueren Haltung gemacht. Da verkommen elend gestorbene Menschen zur Staffage in einem Schaustück von Maulheldentum, Populismus und Heuchelei.
Die Würde des Bundestages, die Bedeutung funktionsfähiger demokratischer Organe gebietet es, dass dem konsequent Einhalt geboten wird, auch um den Preis des Ausschlusses einer stattlichen Anzahl von Abgeordneten. Die Anzahl der Sünder macht den Sündenfall nicht legitimer.
Quelle: starke-meinungen.de