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NOTLÜGEN.

Ich habe keine Freude am Pech anderer Leute. Selbst bei Politikern bin ich nicht schadenfroh. Aber Krisen sind dem Interessierten oft gute Lehrstücke. So als in einem Berliner Stadtteil komplett der Strom für Tage ausfiel, da Terroristen eine Kabelbrücke gesprengt hatten. Es war dunkel und bitterkalt.

Da kam sodann im politischen Theater ein Stück zur Aufführung, das eine Spaltung des Publikums bewirkte. Von den billigen Plätzen wurde gebuht. Es gab zwei Hauptrollen. Wäre ich Theaterkritiker, würde ich die weibliche Heldin „Mutter Courage“ nennen, da sie mit dem Charme der Beherzten einen fleißigen Einsatz zeigte, der Vertrauen ermöglichte. Obwohl sie wahrscheinlich auch nur Rettungswege verstellt hat, wie alle Prommis in Krisen.

Die andere Heldenrolle nahm der Regierende ein, den sie in dieser respektlosen Stadt „Toy Boy“ nennen oder „Deoroller“. Er hatte, wie man inzwischen zu wissen glaubt, den Vormittag der Krise mit seiner Geliebten beim Tennis verbracht; die Dame ist in seinem Kabinett. Warum in die Ferne schweifen, das Glück ist so nah. Der Volkszorn wertete die Aventüre der Turteltäubchen als pflichtvergessen.

Wir erinnern uns an den Watergate-Skandal eines früheren US-Präsidenten, eine Lappalie wurde ihm vorgeworfen, ein blöder Einbruch beim Gegner durch einen seiner Leute, für die Trump-Klasse nicht der Rede wert, aber seine Versuche die Wahrheit zu vertuschen, kosteten Richard Nixon den Job. Seitdem zitiert man einen der Investigativen der damaligen Presse mit dem Satz: „It‘s never the crime, but always the cover up!“

Der Berliner Tennis-Tony hat gesagt, er habe den Vormittag im Home Office mit Telefonaten verbracht, um die Krise zu bewältigen. Das ist eine Aussage im Faktischen, also ein fundamentaler Fehler. Jetzt werden die Kommunikationsdaten zitiert und siehe da: Der Adonis von der Spree hat keine Dienstgespräche geführt. Die erste, die ihn mahnte, war Mutter Courage.

Der Staatstheoretiker Carl Schmitt hat gesagt: Souverän ist, wer über den Notstand entscheidet. Nennt sich „das Prärogative“; davon weiß der Deoroller aber nix. Er ist ein typisches Parteiengewächs, kein Titan. Denn auf der Hinterbühne, wo die Macht maskiert wird, da regieren nicht die Helden, sondern die Strippenzieher. Intrige ist hier notorisch. In der SPD regiert und intrigiert ein Breitmaulfrosch ungewissen Charakters und als solcher kein Freund der Beherzten. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.

Der Lehrsatz des Lehrstücks: Souverän ist im Marionettentheater, wer die Fäden zieht; nicht der, der sich virtuos in seinen eigenen Stricken verheddert. Notlügen gehen, aber nicht im Kleinen. Wenn schon, dann monströs. Denn das Publikum verzeiht nicht, wenn gelangweilt.

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EINSCHLÄGIG IM EINSTEIN.

Viele in meinem Fach, den Public Relations, der Öffentlichkeitsarbeit also, sind nicht vom Fach. Das war schon immer ein Merkmal des Journalismus und hat sich auf die PR übertragen. Trotzdem kann man natürlich fragen, was denn von der Wissenschaft her das hier anzulegende Fach sei. Vor allem, wenn man im Café Einstein sitzt; Einstein, das ist doch ein Anspruch. Was also ist einschlägig?

Wenn die Hausmittelchen nicht mehr helfen, geht man zum Onkel Doktor. Auch dort gibt es Fachärzte. Anderes Beispiel. Nehmen wir Doktor Oetker als einen bei der gemeinen Hausfrau beliebten Akademiker aus Bielefeld. Er sorgte dafür, dass der Napfkuchen recht locker wurde und als Exempel der Backkunst gelang. Was war die Bezugswissenschaft? Die Chemie. Denn Backpulver ist eine Mischung aus Natriumhydrogencarbonat (Trivialname: doppelt kohlensaures Natron) und einem Säuerungsmittel, oft Dinatriumdihydrogendiphosphat oder Monocalciumorthophosphat, einem sauren Salz. Ohne Chemie kein Backpulver, ohne Backpulver kein Napfkuchen. Dr. Oetker war, sage ich bei Einstein, einschlägig.

Wie ist das nun in der Publizistik? Das war mal Zeitungswissenschaft, aber längst passiert mehr und anderes als die Schwarze Kunst, dem Druck mit beweglichen Lettern und einigem Pech. Eine ganze Generation hängt am Handy; alle Generationen hängen dort, da man bald nicht mal mehr Straßenbahn fahren kann oder Brötchen holen, ohne das iPhone zu zücken.

Jetzt lade ich zu einem Test ein. Fragen Sie mal ihren Nachbarn im Kaffeehaus, was ein Algorithmus ist. Der fragt dann, wenn auf der Höhe der Zeit, sein Handy, das ihm mit Kuchenbacken daherkommt. Kein Scherz. Das sei die Reihenfolge der Arbeitsschritte bei „Backe-Backe-Kuchen“, also die Klärung, wann das Backpulver ans Mehl soll. In der Informatik, ergänzt Schätt-Dschi-Pi-Ti, sei das die Reihenfolge der Rechenschritte. Das kann doch nicht wahr sein.

Wir haben doch den modernen Mythos gelernt, dass die kalifornischen Oligarchen mittels okkulter Algorithmen ihre Tech-Systeme steuern; ja, dass all das Böse heimlich vom Algorithmus angestellt würde. Der Algorithmus soll doch der Demiurg im Medienfetischismus sein. Verwirrung, all überall. Die Bezugswissenschaft des Internets, auch der Sozialen, ist die Kybernetik. Das ist das Fach.

Darauf sagt der Kollege im Kaffeehaus, mit dem ich gerade Napfkuchen verzehre, das sei eine Modetheorie der Sechziger Jahre, die niemand ernstgenommen habe in den Geisteswissenschaften. So ein Quatsch für MINT-Fächer. Da ist er, der epistemologische Bruch, der vieles erklärt. Sehr oft hatte er recht hat, mein Gegenüber im Café Einstein, hier verliert er den Boden. Er ist ein Schatz, aber nicht mehr einschlägig. Was ein epistemologischer Bruch ist, erkläre ich morgen im Einstein. Bei herrlich lockerem Napfkuchen und Kybernetik für Anfänger.

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DER SPOTT ÜBER DIE EIGENEN KETTEN.

Reden wir über „die Sozialen“, jene Welt des Plauderns, die uns so selbstverständlich geworden ist. Unterschiede gibt es zuhauf, etwa nach Alter und Gesinnung der Nutzer; Facebook für betont ältere Herrschaften, TickTock für Jüngere, X für jene, die Streit suchen und Elon Musk ertragen, LinkedIn für Muttis, deren Kinder aus dem Haus, aber die Geltungssucht geblieben, Chinesisches und Russisches: You name it.

Allen Sozialen gemein ist etwas Spielerisches. Es gibt noch den Gestaltungsdrang des Poesiealbums, aber auch viel Zufälliges; Beiläufigkeit ist kein Hindernis, eher Ausweis einer eigenen Authentizität. Man darf sein Tellergericht fotografieren oder ein Körperteil, ohne dass dabei Scham oder auch nur Privatheit ein Hinderungsgrund wäre. Mancher führt hier gar Tagebuch.

Der präsente Gebrauchswert der Sozialen ist ihre Funktion als Spielplatz. Man darf den hier spielenden Mensch „homo ludens“ nennen. Er füllt das Schillerwort mit seinem Leben, nach dem der Mensch nur Mensch, wo er spielt. Internet als neue Freiheit für buchstäblich Jedermann. Aber hinter dieser Freiheit lauert eine zweite Wirklichkeit. Das vermeintlich Private hebt sich auf; alles Individuelle wird offenbart, gespeichert, verwertet. Das Soziale der Sozialen ist ein Fetisch. Während wir mit ihm spielen, lernt er uns zu beherrschen.

Wir sind auf den Plattformen des Internets die verdeckt Gesteuerten. Man könnte vom „homo gubernatus“ reden, dem gesteuerten Menschen. Hinter der koksgestützten Fröhlichkeit der kalifornischen Tech-Gründer lauert etwas ganz und gar Unspielerisches, der kybernetisch autoritäre Leviathan. Man kann das ruhig wörtlich nehmen, was der Twitter-König da als Befreiung der Menschheit auf dem Mars fantasiert. Mars ist der Kriegsgott der Römer. Wir reden in allem und bei allem über Wehrtechnik. Das verbirgt sich hinter dem Internet aus dem All und der Raketentechnik für alle wie dem autonom fahrenden Auto. Wir werden gesteuert. Und erleben das als Befreiung. Fetischdiener.

Deshalb verstehe ich nicht so recht das innere Glück jener, die das Steuer aus der Hand geben und sich vor Begeisterung nicht lassen können, weil die Schüssel dank Vernetzung ins Silicon Valley allein zu Aldi findet. Für die Lateiner unter uns: Der „homo gubernatus“ hält sich für einen „homo gubertans“, aber da irrt er gewaltig. Der Fetisch beherrscht uns, während wir glauben, ihn zu beherrschen. Es sind aber nicht jene frei, die ihrer Ketten spotten.

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Schwarz und Gelb: Knapp und schlapp an der Macht

Diese Wahl hat ein Ergebnis. Die großen Volksparteien laufen aus. Gestärkt sind die jeweils nächsten Partner. Alle kleinen Parteien können nun vor Kraft kaum gehen. Das hat mehr Sprengkraft als am Sonntagabend bemerkt wurde. Merkel freute sich über die „stabile Mehrheit“, die sie geschaffen habe, aber doch wohl mit einer dezimierten Union. Jetzt gibt es viele Zwerge, die den gleichnamigen Aufstand proben können. Eine siegreiche FDP macht nun Merkel zur Kanzlerin; die Union muss sich also die Macht beim Juniorpartner leihen. Schwarz-Gelb wird es werden, so sagt mit fester Stimme die politische Klasse in Berlin, wenn in den nächsten Tagen aus den Zahlen Politik gegossen wird.

Der Wähler hat gesprochen, und das politische System muss mit dem Ergebnis zurechtkommen. Es verbietet sich Wahlschelte, weil mit dem Konvolut von Wahlzetteln der Souverän dieses Staates seinen Willen bekundet hat. Selbst Adenauer hat mit einer Stimme Mehrheit regiert.  Die SPD ist seinerzeit über die FDP an die Macht gekommen. Aber Deutschland erfährt nur einen halbherzigen Machtwechsel.  Man kann den Gedanken nicht so recht an die Seite schieben, dass das Wahlergebnis nichts taugt. Der Wahlkampf war wahrlich kein rauschendes Fest, und trotzdem sitzen wir jetzt mit einem Kater da.

Das „gefühlte“ Ergebnis lautet, obwohl es  nun noch reicht für eine bürgerliche Regierung, unentschieden; so war auch der Wähler,  an die Ränder zerstoben, weil unentschieden. Der Wähler hat CDU wie SPD abgestraft, vor allem die jüngeren Generationen. Das ist eine Folge des Wahlkampfes, der vorsätzlich keiner war: im Schlafwagen an die Macht hat nicht funktioniert. Gelangweilt verliert sich die Republik an in das Bunte der Ränder.

Im Boxsport würden solche Kämpfe vom Ringrichter abgebrochen. Im Fußball gäbe es jetzt vielleicht ein Elfmeterschießen. Leider kennt unsere Verfassung so etwas nicht. Vielleicht sollten wir jetzt ein Urteil der Götter bemühen und Hühnerknochen werfen. Oder eine Münze drehen? Wer hat Schuld an dieser elenden Unentschiedenheit? Der liebe Gott, genauer gesagt der Altweibersommer, weil gutes Wetter die Wahlbeteiligung senkt? Die politische Klasse, weil sie durch das Vage an die Macht wollte? Die Steinmeier-SPD, weil sie mit einer bräsigen Sowohl-als-auch-Politik antrat und sich damit als Volkspartei endgültig verabschiedet hat? Der Wähler, weil ihm auch in der Krise jedwede wirkliche Kontroverse zuwider war? Ist dieses Land  selbst schuld, weil hier immer noch Gemütlichkeit vor Geist und auch vor Geld geht?

Die Verliererin Merkel ist gesetzt, mag da kommen, was will. Und das ist, obwohl allgemein erwartet, eigentlich schon erstaunlich genug. Die nicht sonderlich attraktive Pfarrerstochter aus dem Osten, Kohls Mädchen, die Fürstin des Ungefähren, hat das politische Gesicht des Bürgertums und damit das Antlitz dieses Landes verändert. Nach den politischen Inhalten ist sie eine Kanzlerin der Sozialdemokratie, zumal wenn ihr die „stones“ Steinbrück und Steinmeier unter die Arme greifen. Und mit den „stones“ sah man sie im Wahlkampf, nur mit diesen. Eine Sehnsucht nach dem neoliberalen Ehrgeiz des gefallsüchtigen Westerwelle war nie bei ihr zu erkennen. Zu ihm floh trotzdem ein Teil des irritierten bürgerlichen Lagers, das nun die ungeliebte Parteivorsitzende Merkel wieder an der Macht sehen wird.

Was hat die Unionswähler an der CDU gestört, wo hadern diese Menschen mit Merkel? Wenn sie von sozialer Marktwirtschaft schwärmt, ist bei Merkel noch immer die Verwunderung der Ostdeutschen über das Erfolgsrezept der Wessis herauszuhören. Sie weiß gar nicht, dass Ludwig Erhard in der Bundesrepublik eine ungeliebte Figur war. Man versteht, warum für die Ostdeutschen der Begriff des Sozialismus diskreditiert ist, aber eben nur das Wort, nicht die Vorstellungswelt. Aber Merkel hat nicht nur die Union nach links verrückt, sie hat einen präsidialen Herrschaftsstil aus einem „girls’ camp“ geprägt, vor dem bisher jede Männerwut gescheitert ist.

Als Machthabende ist Merkel eine Schülerin Machiavellis, eine Physikerin der Herrschaft, und genau so prinzipien- und skrupellos, wie man das von jenen erwartet, die „gestalten“ wollen. Fluch oder Segen, diese Frau werden wir so schnell nicht los. Merkel wird dabei die Union spalten. Ob die Partei dann auseinanderbricht wie die SPD, wird man sehen. Aber die Sollbruchstelle ist erkennbar. Der konservative Teil ihrer Partei, insbesondere das katholische Lager, findet sich in dieser Führung nicht mehr wieder. Und der ordnungspolitisch bewusste Teil traditioneller Bürgerlichkeit, für den liberales Denken nicht nur ein Wohlfühl-Zeitgeist ist. Eine ähnliche Sollbruchstelle findet sich in der FDP, in der das sozialliberale Lager zurzeit zwar nicht das Sagen hat, aber vorhanden ist. Das Projekt Schwarz-Gelb ist erfolgreich, wenn Merkel Westerwelle erträgt, und die konservativen Wähler den Liberalen als Ko-Kanzler. Ausgemacht ist das nicht.

Innere Widersprüche dieser Art haben auch die anderen. Die erstarkten Grünen waren schon immer rot-grün, sofern sie aus der westdeutschen Linken hervorgegangen sind, und schwarz-grün, wenn es um ostdeutsche oder ökologische Wurzeln ging. Und gelb-grün sind sie auch, wenn es Dienstwagen bringt. Die Linkspartei verliert ihre SED-Historie und wird immer mehr sozialistisch und sozialdemokratisch und dann staatstragend; in Brandenburg liegt sie gleichauf mit der SPD. Da stehen weiterhin zwei heiratswillige Zwerge,  allein zu nichts fähig, aber in wilder Ehe zu allem bereit.

Ob wir eine schwarz-gelbe Epoche erleben, darf bezweifelt werden. Aus der disparaten Struktur aller Parteien besteht thematisch eine Anschlussfähigkeit aller mit allen. Dem stehen die lauthalsen Erklärungen dazu entgegen, wer mit wem wolle oder nicht wolle. Es täte der Demokratie gut, solche Koalitionsabsichten würden vor der Wahl erst gar nicht ausposaunt. Und es tut der Demokratie jetzt gut, wenn die Vorfestlegungen niemand mehr ernst nimmt. Allerdings leben wir im Zeitalter nach Ypsilanti und Wortbruch wie Wahlbetrug stehen nicht hoch im Kurs. Machiavelli hatte für solche Befindlichkeiten kein Verständnis; er hat den Fürsten empfohlen, ihr Wort zu brechen, wenn es denn sein muss. Wenn CDU oder FDP an der Macht sind und doch an sich selbst scheitern, werden die Karten neu gemischt.

Wenn wir den Wähler in seinem Votum ernst nehmen, akzeptieren wir die neue Stärke der Kleinen als Auftrag, dass keine halbherzige Koalition lange halte und sich die Politik nach Inhalten neu sortiere. Das Land braucht einen erneuten demokratischen Aufbruch; das Land braucht Richtungsentscheidungen.

Quelle: starke-meinungen.de