Logbuch
HERBST.
Der Kalender verzeichnet mit dem 1. September den Herbstbeginn. Das ist für unsere Seelen mehr als nur eine weitere Jahreszeit; es ist ein Stimmungsbruch. Ganz fundamental orakelt das Dichterwort, dass nun der Herr den Schatten über die Sonnenuhren lege. Mach es wie die Sonnenuhr, zähl die heiteren Stunden nur? Damit ist jetzt Schluss.
Aber die Natur ist noch nicht so weit. Was die dürren Monate eines heißen Sommers überstanden hat, steht noch in voller Pracht. Mein großer Ginkgo, der den Wechsel in der Jahreszeit durch ein schrilles Gelb seines Nadelwerks anzeigt, strahlt noch in sattem Grün. Noch ist Sommer. Ohnehin mögen moderatere Naturen das mildere Klima im Frühjahr mehr; und jetzt den Herbst, der indianische Altweiberfreuden zu versprechen weiß.
Das politische Berlin geht wieder an die Arbeit. Aber diese schnöde Hauptstadt kennt keinen Freiraum für Melancholie. Es geht immer mehr gleich zur Sache; der ruppige Ton, das Pissige, herrscht vor. Das wäre hinnehmbar, wenn die Sache das Sachliche meinte, dass man in Ruhe und mit Maß vorträgt. Aber da hat sich die allgemeine Tonlage verändert. Das frühere Privileg des Boulevards, auf jeden noch so kleinen Klotz einen groben Keil zu setzen, wird zum Gemeinrecht. Daran haben die Sozialen, wie man heute kurz sagt, ihren Anteil.
Hier lohnt es sich genau zu sein. Das Problem ist nicht die feuchtfröhliche Stammtischdiskussion. Da weiß man ja in der Kneipe, wer was sagt und ob er es auch meint. Das Problem ist die Simulation von Volkes Stimme auf den Plattformen des Internets, die nicht erkennen lassen, wer und was hinter ihnen steckt. Wahlen werden so beeinflusst und Völkerwanderungen ausgelöst. Kriege angezettelt. Hinzukommt, dass eine geschickte Propaganda ihre Lügen auf den Fels fester Vorurteile baut, also solide begründet.
Jüngst die Ansage gegen Briefwahl, weil meist manipuliert. Da ist er der Mythos von der dunklen Macht eines tiefen Staates, gegen die jeder Putsch der Zornigen geradezu Naturrecht. Das unterhöhlt jede Demokratie, ungeachtet der Tatsache, dass es dafür schlicht an irgendeinem Beweis fehlt. Gerade lese ich dazu ein schönes Motto: Es ist kein Problem, wenn Fakten zu starken Meinungen führen; ein Problem ist, wenn Meinungen als Fakten gelten.
Zurück zum Stimmungswandel. Endlich verlassen wir wieder die Zeitzone des Glücks und der guten Laune, um uns düsteren Gefühlen widmen zu können. Vergängliche genießen die Vergänglichkeit und ersehnen Depression. Man sagt ja, dass diese dunklen Seelen auf Sonnenmangel beruhen. Als Deutsche suchen wir den Schatten, auch im Intellektuellen und allemal bei Fragen der Moral. Unsere thymotischen Leidenschaften sind weit größer als die der Erotik. Lehrsatz.
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KEIN KOMMENTAR.
Merz ist ein hagerer Hagestolz, der seinen Zorn nicht beherrscht. Herrisch, der Pinsel. Kein geborener Staatsmann. Das mal vorweg.
Was muss sich aber der amtierende Bundeskanzler bei RTL von einer pissigen Influencerin sagen lassen, die als „Doktor Bea Kinderärztin“ die Stimmung gegen die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung mit Vorwürfen anheizt, denen jedes Maß fehlt? Vorsatz und Menschenverachtung? Eine rhetorische Frage? Ja und nein.
Man hört von der pädiatrischen Schutzpatrone, dieser Matrone, der Kanzler handle vorsätzlich menschenverachtend und breche willentlich seinen Amtseid, weil seine Regierung für das Blaumachen einen medizinischen Grund schon ab dem ersten Tag der Krankschreibung verlangen wolle. Es wird Schädigung des Kindeswohls aus niedrigem Beweggrund unterstellt. Darauf wirkte Friedrich Merz angefasst. Die Vorwürfe sind zweifellos unangemessen, aber im Stile der Zeit. Das ist neuerdings Volkesstimme im rechtspopulistischen Aufwind. Eine Nummer kleiner haben sie es nicht.
Zu Wort meldet sich im Kommentar mein Berufskollege, der frühere Regierungssprecher Bela Anda: Merz könne das Format nicht. Er reagiere ehrpusselig. Ich weiß nicht, wie Andas damaliger Chef, der fabelhafte Gerd Schröder, auf solche Fundamentalvorwürfe geantwortet hätte, und erinnere schon gar nicht, dass ausgerechnet Anda ein Händchen in der Vorbereitung von TV-Auftritten hatte, aber sei‘s drum. Für meine Begriffe muss sich Merz nicht wegen minimaler Korrekturen in der Gesundheitspolitik öffentlich zur Unperson erklären lassen. Die Demokratie will Debatte, gewährt dafür aber Respekt. Das hat auch in den Sozialen zu gelten. Allemal bei Radio Luxemburg.
Was mir überhaupt auffällt, ist die ansatzlose Aggressivität mit der Politiker angegangen werden. Selbst auf dem Dorf glaubt jeder Herr Gesangsverein mit Beleidigungen umgehen zu sollen, wenn Mandatsträger im Raum. Die frühere Reaktion auch von Fritze Merz, sofort nach der Justiz zu rufen, ist sicherlich falsch. Dies ist ein freies Land. Und es soll frei bleiben. Wir gewähren Meinungsfreiheit auch für falsche Vorwürfe. Aber pflegen wir deshalb in journalistischen Formaten den rechten Populismus? Ist ein Kinderschänder, wer für‘s Krankfeiern gerne eine medizinische Indikation hätte?
Was Politik also lernen muss, das ist wie man mit Pöblern umgeht. Wie man bei persönlichen Angriffen ruhig bleibt. Warum man sich mit Polemik nicht dadurch gemein macht, dass einem selbst der Ton entgleitet. Ich werde mit Fritz jetzt üben. Er wird demnächst sagen können: „Ich verstehe Ihr Engagement, aber auf persönliche Unterstellungen möchte ich nicht antworten.“ Es reicht übrigens oft auch ein einfaches „no comment“. Das trägt man mit ruhiger Stimme und nachdenklichem Ponem vor. Papst Leo macht das gut.
Was ist mit dem Spruch, dass, wer die Hitze nicht ertrage, die Küche zu verlassen habe? Nicht bei Miele, wie ich gestern las. Bei Miele kocht nichts über, bei Miele brennt nichts an. So hält man es in Ostwestfalen Lippe. Das muss die beleidigte Leberwurst aus dem Siegerland nun lernen. Sonst wird das nix.
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FLAPPING EAGLE, DER FLATTERMANN.
Die Umbenennung von Meeren wie Seen, wie sie der amtierende Präsident der USA vornimmt, ist ja keine imperialistische Geste neuerer Art, sondern von gewachsener Tradition. Der Eigenname des Ontario Sees entstammt der vormodernen Besiedlung durch irgendwelche Indianer, die sich mittlerweile den Euphemismus von „First Nations“ angeeignet haben. Mein landmannschaftlicher Zugang zu der schier endlosen Tundra nördlich der Großen Seen ist der Roman „Nobody Loves a Drunken Indian“ von Clair Huffaker. Dessen deutscher Titel („Nur ein toter Indianer ist ein guter Indianer“) ist fehlleitend; es handelt sich um ein Gründungswerk der Red-Power-Bewegung, zu deren Urmythen Flapping Eagel, der Protagonist, gehört. Der Flattermann. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Der Anschluss Kanadas an Europa ist ohne weiteres möglich. Das scheint dem Imperator der amerikanischen Neuen Rechten nicht so ganz klar. Ich meine dabei nicht das Frankophone in Quebec und anderen Städten der Rentierjäger; das ist eher eine hübsche Episode in einer Einwanderungsnation, die so dünn besiedelt ist, dass man die Völker der Welt geradezu einlädt, soweit jung genug und gebildet. Da kommen folglich mehr Asiaten als Islamisten. Ich sehe sogar Sikhs in Parlament. Sichtbare Minderheiten, so nennt sich das hier offiziell. Überhaupt ein buntes Gemisch tüchtiger Menschen. Und zurzeit ein blendender Premier.
Ich würde den Imperialen in den USA gerne folgendes zurufen: Das Herzstück Canadas heißt New Brunswick (Neu Braunschweig) und ist historisch unter der Herrschaft der Welfen. Diese Hochwohlgeborenen bestücken seit Urzeiten den englischen Thron und haben keine Hemmung, ihre Ansprüche von New Brunswick, Can. auf Minnesota oder New York auszudehnen. Die dämlichen Flächenstaaten in den Überflugstaaten der USA interessieren nicht so sehr, so dass man einfach mitten durch die US of A einen Strich ziehen könnte. Geht doch glatt, siehe Korea. Das dann gigantische Nordamerika würde fürderhin aus der Hauptstadt New Brunswicks regiert, dem heutigen Fredericton (Friedrichstadt). Den Rest, also den Süden, kann Jeff Bezos als New Amazon übernehmen.
Die verbleibenden Territorialkonflikte bestehen dann vielleicht noch aus der alten Hassliebe Hannovers zu Braunschweig, aber nicht mehr dem Unsinn um Washington oder Wyoming. Darauf gehe ich heute Abend mit Flap (Kosenamen von Flapping Eagle) einen trinken.
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Eigentum ist Diebstahl
Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.
Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.
Sozialneid als politisches Programm
Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.
„Die Gruben in Volkes Hand!“
Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.
Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.
Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen
Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.
Demokratie beruht auf Privateigentum
Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger. Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.
Dem Gemeinwohl verpflichtet
Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.
Quelle: starke-meinungen.de