Logbuch
TINTE AUF PAPIER.
Eine der besten Zeitungen der westlichen Welt soll die Washington Post gewesen sein. Ich habe sie nie gelesen, will das aber gerne glauben. Zu viele Mythen ranken um ein liberales Blatt, das sich der unbedingten Wahrheit verpflichtet weiß; jedenfalls soweit sie dem liberalen Amerika zu Diensten war.
Dann verlor ein Medium sein Geschäftsmodell. Ich lese dazu die Wehmut eines Journalisten, der fünfzig Jahre dort gearbeitet hat. Robert G. Kaiser weiß um alle Wendungen, die schließlich der reichste Mann der Welt, Amazongründer Jeff Bezos, genommen hat, um das analoge Geschäft im Digitalen zu retten. Er war nicht knapp bei Kasse, aber an Ideen. Irgendwann war „ink-on-paper“ nicht mehr zu retten. Jeff verlor die Lust.
Das aber ist nur die halbe Wahrheit. Der Strukturwandel des Mediums traf auf einen Hegemoniewechsel. Kaiser berichtet vom Schock bei dem fleißigen Buchhändler Bezos, als seine Amazon Web Services von einer Vergabe des Pentagon ausgenommen werden sollte. Microsoft stand als Konkurrent höheren Orts stärker in der Gunst. Der neue Hegemon hatte Rüstungsaufträge zu vergeben. Da war man bei Hofe willkommen oder nicht.
Die wehmütige Journaille will nun in der Pose gelernter Moral eine neue Korruption für ihren Niedergang verantwortlich machen. Das scheint mir viel zu kurz gesprungen. Wir haben einen Paradigmawechsel wesentlich profunderer Art. Das betrifft vordergründig mediale Technologie, im Kern aber ubiquitäre Wehrtechnik und das Ende der Aufklärung. Ich werde meine Bochumer Notizen aus den Vorlesungen von Friedrich Kittler rauskramen müssen.
Und natürlich ist der Einzelhandel durch Amazon auch noch keine wirkliche Revolution; er ersetzt Tante Emma durch einen dösigen Paketboten. Wo liegt da der qualitative Sprung? Aber es gibt ihn, epochaler als wir ahnen.
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GUTES GEDÄCHTNIS.
Die Ölkonzerne verlangen jüngst an ihren Tankstellen 2 Euro 50 für den Liter Diesel; ich kann nicht vergessen, dass ich schon mal 49 Pfennig, sprich 0,25€, bezahlt habe. Das ist nach Adam Riese eine Teuerung um den Faktor zehn. Und nach Karl Marx ist das Geld nicht weg, nur in den Taschen anderer.
Man wird die Stadt der tausend Feuer vielleicht nicht mehr kennen, im Volksmund Gesellenkirchen genannt. Hier ist gerade eine Raffinerie, eine petrochemische Großanlage der seligen VEBA, von der britischen BP an einen osteuropäischen Restnutzer verscherbelt worden. Mein Vater hat hier schon in den dreißiger Jahren gearbeitet; die Kriegsvorbereitungen der Nazis schlossen neben Verstromung und der Produktion von Kunstdünger die Hydrierung von heimischer Steinkohle zu Öl und Gas ein. Spitzentechnologie wegen Autarkie. Ideologieverdacht berechtigt.
Sein Sohn war Ende der siebziger, Anfang der achtziger Jahre an der Eröffnung einer Pilotanlage zur Verflüssigung und Vergasung der Ruhrkohle Öl & Gas beteiligt. Hier an der Emscher. Man wollte an eine Renaissance der Steinkohle Glauben machen. Mein Gospel damals. Das Argument war wie eine Epoche zuvor Importunabhängigkeit. Es gab gleichzeitig auch eine ökologische Debatte („saurer Regen“), aber noch andere Prioritäten. Wir wollten die Kirche im Dorf lassen.
Sein Enkel durfte dann Mitte der achtziger Jahre nicht mehr vor die Tür, weil in der Ukraine ein russisches Kernkraftwerk havarierte. Schuld waren Bauart und Fahrweise; in Japan 2011 ein Erdbeben in der Tiefsee mit Flutwelle, das nuklear umgedeutet wurde. Die Kirche wurde geschleift. Jetzt das ganze Dorf. Nun berät er, der Enkel, Hersteller und Vermarkter von Strom aus Wind und Sonne, bei denen wir mittlerweile zwar die Anlagen importieren müssen, nicht aber das Wetter. Heimisches Schiefergas bleibt derweil, wir starren auf die Straße von Hormus, ungefördert im Heideboden. Wir sind weltweit die einzigen Irren, die ihre Kernkraftwerke in die Luft sprengen.
Warum erinnere ich mich an all das? Weil ich es kann. Das Gedächtnis des Zeitgeistes ist allerdings bedeutend schwächer als meins. Früher sagte man Glückauf und meinte: Möge der Schornstein rauchen. Dekarbonisierung muss man wollen. So was kommt von so was. Gruß an die Kumpel in Gesellenkirchen am Emscherstrand.
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ÜBER LEERE GRÄBER.
Ich lese in einem englischen Feuilleton einen Bericht über die erste Woche des Irankrieges, einen Rückblick also auf Mord und Totschlag; es erschließt sich mir kein Plan von irgendeinem, insbesondere wenn man versucht hinter den Ereignissen eine Absicht zu erkennen, die den Begriff Strategie rechtfertigen würde. Es sei denn diese läge in der planmäßigen Erhaltung des Chaos, was ein Widerspruch in sich ist. Aber sein kann.
Während ich das notiere, höre ich kurz und diskant die Osterglocken der nahen Kirche der örtlichen Protestanten. Dazu am Schluss ein Wort. Vorher Wörter der Verstörung über die Kriegsrhetorik der Ideologischen Staatsapparate jetzt auch in den USA und in Israel. Zu den Islamismen bedarf es keines Kommentars. Eigentlich gewohnt im Westen mit den notorischen Lügen der leider nötigen Verteidigung beschwichtigt zu werden, erfahren wir mittlerweile von Plänen der Vernichtung des Feindes in apokalyptischem Jargon. Endlösungen auf allen Seiten.
Der Mossad soll, lese ich, die Straßenkameras in Teheran geheckt haben, so dass man sich dort so gut auskenne wie in Jerusalem, weshalb man chirurgisch Eingriffe vornehme; man assoziiert einen Regimewechsel ohne zivile Opfer. Dann anhaltende Kriegshandlungen mit Mittelstreckenwaffen auf Alliierte, die auch Proxis heißen. Schließlich punktuelle Übergriffe in neutralen Gewässern anderer Erdteile. Konventionelles Bombardieren von Nuklearanlagen. Ölverknappung. Mal dies, mal das. Mit welchem Ziel? Ich verstehe nicht das Geringste.
Das alles kann kein Zufall sein. Ich soll nichts verstehen. Genauer: Ich soll nichts mehr verstehen wollen. Man erzieht mich zur Hinnahme von allem und jedem. Die Verhaltensforschung nennt das intermittierende Verstärkung; führt verlässlich zu Wahnsinn. Vielleicht ist das das Kriegsziel, dass wir nicht mehr beklagen, den Verstand verloren zu haben.
Jetzt zu Ostern. Das Grab ist leer. Weil wir das nicht verstehen, beschäftigen wir uns mit Hasen, die in bunte Hühnereier alberne Motive kratzen und im Garten unter Krokussen verbergen, wo dümmlich vergnügte Infanten sie finden sollen. Frohe Ostern!
Es ist eine gewisse Diskrepanz zu bemerken zwischen dem Zustand der Welt und unserem Glauben an sie.
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Eigentum ist Diebstahl
Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.
Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.
Sozialneid als politisches Programm
Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.
„Die Gruben in Volkes Hand!“
Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.
Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.
Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen
Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.
Demokratie beruht auf Privateigentum
Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger. Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.
Dem Gemeinwohl verpflichtet
Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.
Quelle: starke-meinungen.de