Logbuch
IMPERIALISMUS.
Eine Ukrainerin fällt mir auf, da sie sehr laut eine Video-Unterhaltung mit ihrem Handy führt; sie zeigt ihrer russisch sprechenden Freundin am anderen Ende des Calls die Blumen in meinem vietnamesischen Blumenkiosk in der Berliner U-Bahn. Unfreiwillig bin ich mitgefilmt. Die Damen staunen offensichtlich über das reichhaltige Angebot. Meine vietnamesische „Blumefrau“ verdreht die Augen und drückt „die Lilienmann“ am Rand des Palavers seinen Stammstrauss in die Hand. Zehn Stück für vierzig Euro.
Skurril, wenn man bedenkt, dass die Handybilder mitten in das Kriegsgebiet gegangen sein könnten, wo ein sogenannter ABNUTZUNGSKRIEG die Infrastruktur zerstört, um die Menschen ohne Wasser und Strom in den Winter zu schicken. Ich erinnere aus meiner Jugend einen imperialistischen Vorsatz aus dem Vietnamkrieg, nämlich das Land „in die Steinzeit zurückzubomben“, ein Zitat damals aus amerikanischen Mund. Jetzt also die Russen. Ich wieder Zuschauer. Vor dem Blumenkiosk steht, auf seine etwas zu laute Mutter wartend, ein kleiner Junge neben einem Koffer, vielleicht sieben Jahre alt. Er wirkt verloren.
Wenn eine Lilie vier Euro vor Kunde kostet, hat der Großmarkt zwei verlangt, sie also für einen Euro eingekauft. Da sie eingeflogen ist, kann der Importeur nur fünfzig Cent gezahlt haben. Am Ende der Kette also ein Züchter in Afrika, der die Lilie für weniger als zehn Cent groß gekriegt hat. Mit 17 hatte ich zu diesem System eine klare Meinung, mit 70 bin ich zurückhaltender mit allzu einsinnigen Schuldzuweisungen. Aber der verlorene Blick des kleinen Jungen auf dem Bahnsteig, der hängt mir nach.
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NUR NOCH KÜNSTLICHE INTELLIGENZ.
Da wir als Erdlinge nicht wirklich fliegen können, ist das Vertrauen in Piloten groß. Die Passagiere („Paxe“) glauben an das Cockpit-Charisma. Der Nimbus des Cockpits ist weit größer als der eines gemeinen Busfahrers. Und weil das Schicksal so vieler Menschen in den Händen des Piloten liegt, da gibt es im Cockpit gleich zwei der Genies. Jedenfalls bisher. Pilot und Ko-Pilot. Der Ko-Pilot soll künftig durch KI ersetzt werden.
Durch Künstliche Intelligenz? Das ist doch ein verdammter Computer mit riskanter Software, oder? Zunächst will man das im Cargo einführen, erst später danach dann auch bei Passagierflügen. Ich lege an Bord mein Leben in die Hände eines Rechners? Eventuell auch noch eines chinesischen Geräts, auf das Hacker aus Leningrad Zugriff haben? Oder ein kalifornischer Oligarch? Happy landing.
Gemach. Auch jetzt schon fliegt der Computer. Die Frage ist nur, ob ihm bei seiner Arbeit ein oder zwei Menschen zusehen. Künftig also nur einer. Und es ist nur eine Frage der Zeit, bis ich den Tomatensaft von einer Roboter:in serviert bekomme. Ein Servier-Gerät mit langen Beinen. Jedenfalls in der ECONOMY, in BUSINESS wahrscheinlich weiterhin nette junge Frauen. In der FIRST macht es schon heute die Purser:in (so heißt die Vorgesetzte der Crew; im Jargon der HON-Paxe wird diese Dame FLUGOMA genannt).
Was ein HON-Pax ist? Mehr als ich, der ich brav und banal in der ersten Klasse sitze, weil die Firma es halt zahlt. Ein HON ist ein ausgesuchtes Mitglied der Spitzenkundengruppe, Top of the Pop in der FIRST. Sagt mir eine geneigte FLUGOMA: „Selten so schlechte Manieren gesehen wie bei HONs, Koks & Kaviar-Kavaliere, alles parfümierte Proleten“. Künstliche Prominenz. Na dann. Kann man gut und gerne mit Künstlicher Intelligenz fliegen, eh klar.
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DER BAUCH VON BERLIN.
Großstädte nähren sich aus Großmärkten. Legendär sind „les Halles“ in der französischen Metropole, die dem Roman von Emile Zola den Titel gegeben haben: Der Bauch von Paris. Ich erinnere einen ähnlichen Ort in London an den dortigen Schlachthöfen. In einem Restaurant gab es Knochenmark, das mit dünnen Löffeln aus den Beinknochen gelöffelt wurde. So lang wie Schullineale lagen die gerösteten Knochen auf den Tellern. Die Speisekarte hatte den Titel “nose to tail“, weil sie von den dort geschlachteten Tieren einfach alles servierten.
Im politischen Berlin ist für den Magen der Regierenden das BORCHARDT zuständig; von den ministerialen Schergen einfach nur “die Kantine“ genannt. Touristen, so sie in den Heiligen Hallen einen Platz ergattern, bestellen hier das sprichwörtliche Wiener Schnitzel; der kundige Thebaner weicht dem immer aus. Die Karte ist klein, aber wohlgewählt. Aber es soll heute nicht von KULINARISTIK die Rede sein. Im BORCHARDT fühlt man, ob das politische Berlin Bauchweh hat. Das ist der Fall.
Die AMPEL, die die Koalition der „Zeitenwende“ stellt, beruhte, das wissen die Insider, auf einem Einverständnis von Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP); das war der Nukleus. Hier wurde entschieden, dass man für dieses Bündnis von Gelb & Grün den SCHOLZOMATEN als Kanzler akzeptiert. Und Habeck die Dame mit dem Bullerbü-Ton im Ministerium des Äußersten als feministische Bellizistin wirken lässt. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
Nun sagt mir mein Kellner im Bauch von Berlin, die Stimmung zwischen den Häusern sei schlecht. Er wirft dabei seine Stirn in Falten. Er meint das Wirtschafts- und das Finanzministerium, also Habeck und Lindner. Nach allem, was gesagt ist, ein schlechtes Zeichen. Jedenfalls kein gutes. Das gegenseitige Vertrauen schwinde, man belauere sich. Der Bauch von Berlin übersäuert. Rennie-Alarm!
Nun muss man dieser Regierung tatsächlich eines zu Gute halten: die jeweiligen Fraktionen muten ihren Parteien einiges zu. Das ist immer die Sollbruchstelle: Was hält die eigene Basis noch aus? So betrachtet geht es den Roten deutlich kommoder als den anderen beiden Farben. Die Sozen verteilen süße Placebos für ihre Anhänger, während die Liberalen und die Grünen vorwiegend bittere Medizin an ihre Klientel zu verabreichen haben. Der Erfolg des einen ist immer der Ärger des anderen.
Wir sind im BORCHARDT nicht sicher, wie lange das noch hält. Das macht uns Sorge. Keine Alternative in Sicht. Friedrich Merz, der leere Anzug, der verkehrt hier nicht.
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Eigentum ist Diebstahl
Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.
Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.
Sozialneid als politisches Programm
Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.
„Die Gruben in Volkes Hand!“
Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.
Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.
Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen
Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.
Demokratie beruht auf Privateigentum
Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger. Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.
Dem Gemeinwohl verpflichtet
Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.
Quelle: starke-meinungen.de