Logbuch
WUNDERHEILER.
Wenn ein wirklich aussichtsloser Fall dann doch wieder gesund geworden ist, spricht die FROHE BOTSCHAFT von einem Wunder. Der Wanderprediger Jesus aus Nazareth hat damit seinen Zeitgenossen beweisen wollen, dass er Gottessohn ist, der verheissene Messias. Ein Wunder vollbringen. Voraussetzung der Heiligenlegende. Wenn dies heute ein Kassenarzt zu wiederholen sucht, ist Vorsicht angebracht; es könnte sich um einen Scharlatan handeln. Diese Warnung vor KURPFUSCHEREI gilt auch bei Rechtsanwälten. Wenn dem juristisch vor und zurück Vermaledeiten versprochen wird, dass man die völlig verfahrene Situation Simsalabim werde hinkriegen können, nun, so erwartet man möglicherweise ein Wunder. Die „Wiederaufnahme-Spezialisten“ unter den Starjuristen wissen, wovon hier die Rede ist. Nicht jeder Wanderprediger ist der Messias. Und es gilt für meinem Berufsstand. Die klugen Berater können weniger als verzweifelte Klienten erwarten; der kluge Berater zeigt die Grenzen dessen auf, was geht. Wirkliche EXPERTISE ist skeptisch. Ein Architekt hat mir mal gesagt, dass man sich für ein großartiges Gebäude mindestens einmal mit dem Bauherren ernsthaft zerstritten haben muss. Man verspreche nicht Sanssouci, wenn die Mittel nur für Platte oder Neue Heimat reichen. In seinem Büro hing dieses alberne Schild: „Unmögliches geht sofort, Wunder dauern etwas länger.“ Satire aus. Mein Herr Vater, der notorisch nichts von den WEISSKITTELN hält, pflegte bei Schulterzucken seines Arztes zu sagen: „Wenigstens gibt er zu, dass er mit seinem Latein am Ende ist.“ Das hält er für einen Ausweis von Seriosität. Ob so viel Ehrlichkeit gut fürs Geschäft ist, ist freilich eine andere Frage.
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BURGHERREN frieren immer. Alte Gemäuer sind unglaublich zugig und im Winter arschkalt. Man sieht es ja auf den Gemälden alter Meister: dicke Mäntel mit Pelzkragen und gelegentlich trug seine Lordschaft sogar ein warmes Mützchen. Es war nicht nur das Mädchengejammer der Burgfräuleins („Hunger, Pipi, kalt …“), das die gewaltigen Kamine mit dem fürstlichen Forst befeuern ließ. So eindrucksvoll die getürmten Felsen auch wirkten, hinter ihnen verbarg sich ein Universum an Ritzen und Spalten, Rissen und Nischen, aus denen böse der finstere Frost kroch. Und die wohlige Kaminerfahrung, sollte sie halten, war nicht nur aufwendig und voller Mühe, sondern auch im Wortsinn einseitig, von vorne zu heiß und von hinten zu kalt. Oder umgekehrt. Ich habe großen Respekt vor den heutigen Adelsgeschlechtern, die die Schlösser und Burgen erhalten, zumal in diesen Zeiten, in denen ein zahlendes Publikum ausbleibt. Ich möchte deren Ölrechnung nicht zahlen müssen. Eigentlich wären das Objekte für unterbödige Stromheizungen mit billigem Grundlaststrom. Das war ja mal eine Mythos der Kernenergie, dass sie so billig werde, dass sich Stromzähler gar nicht mehr lohnen. Damit hätte man dann auch international Wettbewerbspolitik machen können; ein französisches Kalkül. Daraus wurde dann in meinem Vaterland nichts, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Als ich noch Bahn fuhr, traf ich dort gelegentlich JÜRGEN TRITTIN, den ich noch (mit Schnäuzer) aus Göttingen kenne; dieser Mann, denke ich dann, hat das Land wirklich verändert; vielleicht der Politiker mit den tiefsten Spuren. Wie muss er, der gelernte Kommunist, jetzt darunter leiden, dass sich mittlerweile die grünen Burgfräuleins den Schwarzen Rittern als Machtbeschaffer andienen?
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WACHSTUM.
Der MYTHOS MERKEL besteht auch darin, dass sie als eher schlichtes Gemüt trotzdem ausgezeichnet rechnen kann. Kopfrechnen. Also, höhere Mathematik, das ist ihr Ding. Sie kann vorrechnen, was die Seuche so anrichtet, wenn sie exponentiell wächst. Die Journalisten waren baff, weil die „chatting classes“ eher in Religion und Kunst gute Noten hatten als in Mathe oder Physik. Ich bin da vorsichtiger, weil ich MALTHUS gelesen habe, der genau daran genial gescheitert ist. Am Kopfrechnen, respektive Köpfezählen. Wir sind im 18. Jahrhundert und dem englischen Nationalökonom fällt ein mathematisches Axiom auf: Die Bevölkerung wächst geometrisch, das Nahrungsangebot aber nur arithmetisch. Zu Deutsch: Es wird mehr geschnackselt als die Weizenernte wächst. Die Folge: Überbevölkerung. Ha! Zu hohe Fertilität. Was den unsäglichen Rechtspopulisten Thilo Sarrazin ja auch umtreibt; ihn bei einer Teilbevölkerung. MALTHUS bei allen, jedenfalls allen Armen. Kurzum, der Tisch der Natur sei nicht für alle gedeckt, fand Malthus, und war froh, dass es ein Korrektiv gegen diese Überbevölkerung gebe, eigentlich zwei: KRIEGE & SEUCHEN. So hätte, teuflischer Gedanke, die Pandemie auch ihr … Uhhh, wie böse. Der Bärtige aus Trier hatte seine satirischen Freude an dem bösen Mathematiker. Ich weiß, worin die Malthus-Mathematik irrte. Und mich beeindruckt Merkel nur bedingt mit ihrer Mathematik. Man kann nämlich richtig rechnen und doch ganz falsch liegen. Es gibt Fakten erster und zweiter Ordnung; aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.
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Eigentum ist Diebstahl
Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.
Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.
Sozialneid als politisches Programm
Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.
„Die Gruben in Volkes Hand!“
Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.
Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.
Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen
Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.
Demokratie beruht auf Privateigentum
Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger. Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.
Dem Gemeinwohl verpflichtet
Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.
Quelle: starke-meinungen.de