Logbuch

Elite – wenn von besonderer Klasse nur schlapper Joghurt bleibt

Fragt man die Menschen in diesem Land, was ihnen zu Elite einfällt, so ist das mehrheitlich nur noch eine Joghurt-Marke. Nicht von ungefähr. Die allgemeine Verantwortungslosigkeit hat inzwischen jene erreicht, die für das Gegenteil bezahlt werden.

Wenn es irgendeinen Sinn macht, aus dem Heer der einfachen Soldaten Offiziere herauszuheben, so liegt der doch darin, dass diese klüger und mutiger sind als der sprichwörtliche Schütze A. Und so war es mal selbstverständlich zu Preußens Gloria, dass die Anführer in der ersten Reihe standen, wenn die feindlichen Einschläge näher kamen. „Mir nach!“ lautete der Schlachtruf.

Heute erklingt zumeist: „Ihr voran!“ Führung ist aus der Mode gekommen, weil Verantwortung nichts mehr zählt. Die Klassengesellschaft löst sich auf, weil die Herrschenden der Gefallsucht anheim fallen und mehr geliebt werden wollen, als dass sie das Volk antreiben.

Der Öko-Hedonismus hat die Oberen Zehntausend erreicht. Westerwelle hatte mit der spätrömischen Dekadenz so Unrecht nicht. Der Irrtum lag in der Verortung: Nicht die Hartz-IV-Empfänger suhlen in Dekadenz, die Klientel der FDP, Partei der Besserverdiener laut Eigenbeschreibung,  scheint weit anfälliger.

Wo sind die Eliten, die kühne Ideen haben und bereit sind, sich dafür verbrennen zu lassen? Einst waren wir die Nation der Titanen vom Format des Martin Luther: „Hier stehe ich und kann nicht anders!“ Aus den Protest-Titanen sind heute Abstimmungsfanatiker, Konsensbüttel und Verhandlungszwerge geworden. Schlichten wollen sie, die Schlichten! Der einst diskrete Charme der Bourgeoisie hat sich bis zur Unsichtbarkeit verdiskreditiert.

Mediation heißt das Stichwort der Stunde. Mediation ist das Medium der Mediokren. Dabei werden die Frösche befragt, welche Ansichten sie zur Trockenlegung des Sumpfes haben.

Genug des Zeitgeistigen. Jetzt  mal konkret: Immer mehr Arbeitnehmer, insbesondere Arbeiter und kleine Angestellte, äußern sich frustiert über ihre Arbeitssituation. Schaut man sich die Umfragen und Studien gründlich an, so findet sich schnell das Hauptmonitum. Der Job erscheint sinnlos, die Arbeit macht keine Freude. Es fehlt an Motivation.

Dabei fällt das Urteil: Mein Chef interessiert sich nicht wirklich für mich. Das muss man richtig lesen können. Es geht nicht, wie in einem blöden Witz von Mario Barth, darum, dass die Sekretärin zum Abendessen eingeladen werden möchte. Der Satz meint: An meiner Arbeit findet mein Chef kein Interesse, außer es geht was schief.

Frustrierende Arbeitssituationen erzeugen Chefs, die nicht in der Lage sind, Ziele zu setzen, für Ziele zu begeistern, aus ihren Mitarbeitern Teamgeist zu entwickeln, zu motivieren. Denn dazu gehören Mut und Entschlusskraft. Ein guter Boss fördert die Spitze, küsst das Mittelfeld wach, setzt die Überforderten um und schmeißt die Unwilligen raus.

Bossing heißt Führung zeigen, nicht als intrigantes Weichei Schwelbrände des Mobbing zu entfesseln. Die quälende Entfremdung in einer frustrierenden Arbeitssituation beruht nie auf Über-, sondern immer auf Unterforderung der Mitarbeiter. Gegen Überforderung wehrt sich eine Belegschaft durch eine schlagkräftige Arbeitnehmervertretung.

Dagegen ist nichts zu sagen: Das industrielle Erfolgsmodell Deutschland beruht auch auf der Säule eines ordentlichen Betriebsverfassungsgesetzes und selbstbewusster Gewerkschaften.

Wo aber sind die Bosse, die mit offenem Visier und auf Augenhöhe ihren Belegschaften entgegentreten? Oder ihren Kunden? Oder ihren Aktionären? Unsere Managementkulturen werden immer stärker von weichgespülten Intriganten bevölkert. Es ist zum Heulen. Man sehe sich das Bild an, dass die Deutsche Bahn am Labertisch des Jesuiten Geißler abgibt.

Nächstes Beispiel: Erziehung, Ausbildung und Bildung. In die Kinderzimmer hat ein permissiver Erziehungsstil Einzug gehalten. Das mag Elternrecht oder eine Privatangelegenheit oder Folge der Patchworkerei sein. Aber an den Schulen und Hochschulen setzt sich diese Schwachmaten-Politik fort. Leistungsnachweise werden vorzugweise in Gruppenarbeit erbracht, eine Organisationsform der kollektivierten Verantwortungslosigkeit.  Der Bildung wird an den Unis der Bologna-Prozess gemacht, der professorale Voten durch kleinteiliges Abfragen und Notengewusel ersetzt.

Die Herren Hochschullehrer selbst haben mit der Beamtung das Recht auf nachhaltige Faulheit erworben. Die Selbstverwaltung der Hochschulen und Schulen durch diese chronisch unterqualifizierten Ordinarien und Oberlehrer pflegt ein Chaos, an dem Kafka seine bittere Freude gehabt hätte. Wenn dieses System noch Nobelpreisträger hervorbringt, so kann man getrost von einem Betriebsunfall ausgehen.

Wenn irgendjemand das Fehlen alles Elitären in dieser Republik auf den Punkt zu bringen weiß, dann ist es Christian Wulff, unser Bundespräsident. Ich bin sicher, er wäre über diese Feststellung nicht einmal erbost; nein, sie gefiele ihm. Er war der erste, der seine mangelnde Führungskraft offen aussprach, noch als Bewerber um das höchste Amt im Staat: Er wolle gar nicht Leitwolf sein.

So zum selbsterklärten Schoßhündchen mutiert, hob die Kanzlerin ihn ins Amt. Wie geht das? Das Rudel führen zu sollen und nicht Leitwolf sein zu wollen? Was ist das für eine Ansage? Die Meriten hätte ich gern, aber nicht so gern die Verantwortung, ist es das, was er sagt? Grüßaugust aller Deutschen.

Der Kern der Wulffschen Außenpolitik ist, lese ich gerade, dass er seine minderjährige Tochter aus erster Ehe mit auf eine Reise nach Israel nimmt. Erstens riecht das nach Kindesmissbrauch für politische Zwecke. Zweitens: Was ist damit gesagt, außer dass sich diese Patchwork-Zusammenkunft im Schloss Bellevue als Royal Familiy empfindet?

Nun gut, wenn wir nach Homestories urteilen sollen, urteilen wir nach Homestories.  Ich werde sein von fröhlicher Anstrengung gezeichnetes Gesicht, dieses gemeißelte Lächeln und die gleichzeitige körperliche Erleichterung an der Hand seiner (zweiten) Frau, zu der er aufblickt, nicht vergessen, weil er auf dem Bundespresseball  den Eröffnungswalzer hingekriegt hatte. Laut Verfassung ist Wulff der Vortänzer!

Ich lebe in einem Land, in dem man Elite zurecht nicht mehr mit besonderer Klasse verbindet. Magerquark all überall.

Quelle: starke-meinungen.de

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Helden im Sport und Schufte in den Banken: Wir messen mit zweierlei Maß

Für Millionen und Abermillionen Euro wechseln junge Fußballer von einem Verein zum anderen. Die Gehälter sind in der Größenordnung, die sonst nur Investmentbanker ihr Eigen nennen können. Und die Vereine sind gewaltige Wirtschaftsunternehmen, die sich die Unsummen für die Stargagen leisten können.

Wer Tore schießt, soll es ruhig zum Slumdog-Millionär bringen. Da sind wir großzügig. Ja, es ist unsere Großzügigkeit, Ihre und meine. Das Geld der Vereine  stammt aus Werbe-Einnahmen und TV-Lizenzen. Damit ist klar, wer es am Ende zahlt: wir, die Fernsehzuschauer und Verbraucher.

Aber für einen Ballgott wie den grazilen Özil, liebevoll Fischauge genannt, da legen wir  gerne hier und da einen Euro drauf. Ich liebe ihn, weil er zeigt, was man in seiner und meiner Heimat, dem Ruhrpott,  unter Integration versteht und weil er Ballett und Sturmangriff stilsicher vereint. Einen Künstler kriegt man nicht für Mindestlohn; zahlen wir ihm stolze Gagen. Money well spent, sagt da der Engländer.

Bei den Stürmern im Finanzwesen, jedenfalls bei den öffentlichen Bankern, hat die Politik die Gehaltsmöglichkeiten gedeckelt. Da gibt es „eine halbe Mille brutt“, und keinen Cent mehr. Dafür tritt im Fußball niemand an, der das Runde auch tatsächlich in das Eckige bringt. Wir reden also darüber, was wir unseren Stars im Sport bereit sind zu zahlen und was wir den Helden der Börse verweigern. Dazu meldet sich der Coach der HSH Nordbank, Hilmar Kopper (der mit den „peanuts“), nun zu Wort. Als Aufsichtsrats-Vorsitzender einer norddeutschen Landesbank verliert er gerade auf politischen Druck hin seinen Mannschaftskapitän, einen gewissen Dr. No (Kennzeichen: Gelhaar, genannt Ölprinz).

In dieser Geschichte tauchen allerlei Figuren auf, über deren Sachkenntnis man zweimal nachdenken sollte, gerade in der Politik. Da filzt es im Senat und riecht gänzlich unhanseatisch. Es laufen für die Nordbank Berater durch das Land, bei denen man in der Branche nur jene als Klienten weiß, die bar jeder Hoffnung sind. Aber darüber hat der Wähler das letzte Wort.

Ich bin vielleicht nicht objektiv, weil ich ihn schätze, und das nicht nur, weil er mein Nachbar im Westerwald ist; von seiner Frau Gemahlin wollen wir hier jetzt mal nicht reden. Was also sagt das Urgestein seriösen Bankwesens zur Gehaltsdeckelung bei Bankern in öffentlichen Häusern? Der Jahrhundertsatz lautet: „Wir erhalten dafür keine Manager aus der Bundesliga.“

Dem Steuerzahler droht eine Milliardenpleite. Eine Landesbank muss gerettet werden, die sich unter vermeintlichen Aufsicht der Politik in die Schieflage verspekuliert hat. Es braucht Profis, um weiteren Schaden vom Gemeinwesen abzuwenden. Vor einem Länderspiel stehend darf der Coach aber nur aus der Amateurliga rekrutieren. Ja, sind wir bei Verstand? Wir sollten mehr Interesse am Erfolg der Ölprinzen auf den Vorstandsetagen haben als an den Toren des Fischauges.

Wir zahlen zwar beide, aber die Bankenpleite ist teurer. Deshalb mein Vorschlag: Banker in öffentlichen Banken sollten nicht mehr verdienen als Fußballhelden, aber auch nicht weniger. Und wir machen das Gehalt davon abhängig, ob sie Tore schießen, bei beiden. Hohe Gagen sind in Ordnung, wenn sie am nachgewiesenen Erfolg hängen, und ein Skandal, wenn sie als Beamtenapanage gewährt werden.

Die Verstaatlichung der Banken ist nicht die Lösung; sie ist das Problem. Die Bankenaufsicht in Händen minderbemittelter Politiker ist das Problem, nicht die Lösung. Was brauchen wir auf dem Platz? Hochbezahlte Spieler und rigorose Schiedsrichter. Und ein lautstarkes, gnadenloses Publikum. So geht Spitzenklasse. Nur so.

Quelle: starke-meinungen.de

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Schmelztiegel, Salatschüssel oder Mosaik: Was denn nun, Herr Bundespräsident?

Dass die Amerikaner spinnen, gehört zum Allgemeingut, insbesondere, wenn es um die Frage der Political Correctness geht. Wenn man ein böses Wort sagt, knurrt sofort jemand: „Watch your language!“ In New York wurde ich gerade bei einem Geschäftsessen nachdrücklich belehrt, dass es in dieser Hauptstadt der Einwanderung keinen „melting pot“ gebe, ein Wort,das ich noch aus dem Gymnasium im Kopf hatte.

Und schon bin ich als urdeutscher „Kraut“ geoutet; man ist fürsorglich empört. Denn der Schmelztiegel meine ja, dass die kulturellen Identitäten der Zuwanderer verschmelzen würden. Dagegen verwahre sich der New Yorker Banker jüdischer Abstammung wie der italostämmige Fuhrunternehmer wie der irischkatholische Pizza-Mogul, sagt mir ein White Anglosaxon Protestant (WASP), der mit einer White Italo-American Catholic (WIAC)  verheiratet ist, während ein Hardworking Asian Immigrant (HWAI) unserer Dreierrunde das Essen serviert, das vermutlich ein Latino-Amerikaner aus Texas (Tex-Max ?) zubereitet hat.

Ist also Assimilation auch in New York ein Verbrechen, so wie der türkische Ministerpräsident es den Gastarbeitern aus der Türkei zugerufen hat, die inzwischen meine Landsleute sind? Assimilation ist auch hier ein Unwort, weil es kulturelle Unterwerfung meint. Selbst die Vorstellung einer Integration wird mit spitzen Fingern angefasst.

Der Eid auf die Verfassung sei nur beiläufig ideologisch, im Kern gehe es um das Recht auf Privateigentum und das Tragen von Waffen. Skurril. Ich flüchte mich in unserer heikel werdenden Diskussion in den soziologischen Fachjargon. Dann sagt man so Sachen wie: Die kontinuierliche  Akkommodation der Migranten führt zu einer Absorption von anomischem Verhalten aus dem Kontext ihrer Herkunftsethnien und in  zwei bis drei Generationen  zu einer umfassenden Akkulturation; spätestens die Enkel sind dann richtige Amerikaner.

Das habe ich als deutscher Professor mal so vorgetragen. Joe und Betsy gucken mich an, als sei ein Fremder aus einer anderen Galaxie an ihren Tisch gelangt. „Don’t be so German!“ Das sei doch ganz einfach, nämlich wie beim Salat. Der Salat bestehe aus diesem und jenem Grünzeug und etwas Obst und ein, zwei Körnern, die zwar in der Salatschüssel zusammenträfen, aber doch ihre Eigenart behielten. New York ist kein Melting Pot, sondern eine Salad Bowl. Big Apple als Salatschüssel, gänzlich unsoziologisch, aber plausibel. Da staune ich.

Mein amerikanischer Freund findet, das sei schon wieder ein typisch deutscher Gedanke. Und seine wohlerzogene Dottoressa hält mir in gebrochenem Deutsch ein Zitat entgegen: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen!“ Das finde ich gemein und wechsele endgültig das Thema. Auf dem Rückflug verarbeite ich meinen Ärger und erkenne, dass wir die Diskussion um Leitkultur und Nationalcharakter mit unzulänglichen Bildern, vor allem aber in „vollkommener Begriffsblindheit“ (Jürgen Kaube, FAZ) führen.

Von der politischen Klasse ist dazu keine Hilfe zu erwarten; Merkel ist stolz, Sarrazin nicht gelesen zu haben, und Gabriel bescheuert genug, ihn aus der SPD ausschließen zu wollen. Aber unser Staatsoberhaupt, das könnte doch Weisung geben.  Christian Wulff ist als Bundespräsident mit dem Anspruch angetreten, aus der ersten Behörde des Landes eine Denkfabrik zu machen. Gut gebrüllt, Löwe!

Was also hat die Denkfabrik herausgebracht zur Frage von Assimilation, Integration oder Segregation von ausländischen Zuwanderern? Nichts als schwammige Phrasen der Anbiederung und vieldeutige Gesten auf türkischem Boden. Der Islam gehört zu Deutschland: Dümmer geht es nimmer. Als Löwe gesprungen, als Bettvorleger gelandet.

Versuchen wir es also begrifflich strikter. Dies ist ein freies Land, das Religionsfreiheit bietet  und eine Bewertung der Menschen nach ihrer Abstammung ausschließt. Stichwort: Die Menschenwürde ist unantastbar. Kein Gottesstaat, kein christliches Abendland germanischer oder gar arischer  Herkunft.  Die Bundesrepublik ist wie jeder säkulare Staat  eine ganz nüchterne juristische Konstruktion. Nach innen behauptet der Staat ein Machtmonopol und gewährt den Bürgern im Gegenzug Sicherheit durch Recht und Gesetz. Nach außen verlangt er von anderen Staaten mindestens die Respektierung seiner Grenzen. Die Begriffe Volk und Nation haben hier systematisch nichts zu suchen.

Der vermeintliche Begriff „Staatsvolk“ ist irreführend. Staatsbürger halten die Gesetze des Leviathan ein und genießen dafür seinen Schutz; das ist alles. Jenseits des Staatlichen liegt nur noch Privatheit, in der jeder nach seiner Facon selig werden kann. Ja, Religion ist Privatsache. Ja, Abstammung und Geschlecht spielen keine Rolle. Aber Schulpflicht ist kein Elternrecht, sondern das Menschenrecht des Kindes, das der Staat auch gegen den Elternwillen durchzusetzen hat. Eine arrangierte Heirat hat nichts mit religiösen oder kulturellen Eigenarten zu tun, sondern ist ein Verbrechen, das strafwürdig ist. Insgesamt ist der Staat etwas ganz Profanes.

Damit beginnt zugleich die Crux. Die Menschen ertragen das Profane schlecht. Sie suchen sich Mythen, um dem Profanen einen höheren Sinn zu geben. Das ist nicht nur eine private Regung, das ist nicht nur der Kausalnexus für die Entstehung aller Religionen, sondern zumeist eine Frage von Macht, sprich Politik und dem Kampf um Macht. Hier beginnt der Staat sich selbst zu erfinden als Nation.

Wir sind als Rasse, als Stamm, als Volksgenossen, als nationale Wesen, was unsere Feinde nicht sind. Und so definiert sich der italienische Nationalcharakter durch Koch- und Liebeskünste, der deutsche durch Pünktlichkeit, Fleiß und ein properes Polizeiwesen und der polnische mittels allgemeinem Schlendrian, während das Russische in Melancholie und Wodka ertrinkt. Nationale Vorstellungen sind ein Mummenschanz von Vulgärmythen, die distinktiv gegeneinander geschärft werden, aber eigentlich alle aus dem gleichen mythischen Sumpf stammen.

Jeder Nationalcharakter ist ein Ressentiment – und wie bei allen, die durch Vorurteile beseelt sind, bestätigt das Leben die Sichtweise, die man ihm entgegenbringt. Wir sehen nur, was wir bereits im Kopf  haben, nicht umgekehrt, hat schon der alte Cato gesagt. Eine Leitkultur gibt es nur für politische Hetzer, die damit nach dieser oder jener Macht greifen. Menschenrechte und bürgerliche Rechtsordnung, Gewaltenteilung und repräsentative Demokratie, das sind die einzigen Leuchtfeuer der Moderne.

Alles andere ist religiöser Fanatismus, rassistischer Wahn oder Stammesritual. Als aufgeklärte Weltbürger, die wir seit dem 18. Jahrhundert sein sollten, stehen wir nicht für die nationalen Mosaiken von Priestern oder Politikern zur Verfügung, die sich Nationen bauen, um deren Führer sein zu können. Gott, wie deutsch, denke ich, als ich in Frankfurt lande. Salatschüssel eben. Das werde ich jetzt in Schloss Bellevue vortragen. Das versteht auch Wulff. Also nicht wundern, wenn Sie demnächst den Herrn Bundespräsidenten von der Salatschüssel reden hören. Wir werden dann brav applaudieren und seine Denkfabrik loben.

Quelle: starke-meinungen.de

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Eigentum ist Diebstahl

Die Berliner Debatte um den Mietendeckel zeigt, dass die Partei der Linken ihr kommunistisches Erbe in Wirklichkeit gar nicht abgelehnt hat. Auch die SPD hat das noch in ihren Genen. Es wird wieder suggeriert, dass es ein allgemeines Recht geben müsse auf soziale Gleichheit. Man soll in besten Lagen auf Kosten anderer wohnen dürfen. Alles andere wäre Mietwucher, sprich ungerecht. Hinter dieser sozialen Gerechtigkeitsforderung steht für unseren Autor Klaus Kocks die Idee eines Naturrechts auf Enteignung.

Die Geschichte des Sozialneids ist lang. Schon Moses hat unter den Zehn Geboten, die er vom Berg Sinai mitgebracht hat, ein bis zwei dabei, die es untersagen, seines Nächsten Gut, Sklave, Rind, Esel oder Weib zu begehren; in welcher Reihenfolge auch immer. Ich höre, dass die katholische Kirche in der Folge den Neid zu den sieben Todsünden zählt; gute Idee, aber wohl ein zweckloses Unterfangen. Denn gegen das Neidverbot hat die Menschheit mit Sicherheit noch öfter verstoßen als gegen das Gebot, das den Ehebruch untersagt. Das fing früh an, nämlich mit den Kindern von Adam und Eva, also mit Kain und Abel, den feindlichen Brüdern, deren einer aus Neid dem anderen den Schädel einschlug.

Sozialneid als politisches Programm

Es geht mir aber hier nicht um menschliche Schwächen, sondern um das politische Kalkül auf Sozialneid, zu dem sich die Linke in besonderer Weise ermächtigt fühlt. Der französische Anarchist Pierre-Joseph Proudhon hat im 19. Jahrhundert den Titel dieses Freibriefs zur Enteignung erfunden: „Eigentum ist Diebstahl.“ Der Klassenkampf des Marxismus-Leninismus hat diese Vorstellung auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse zugespitzt und den privaten Besitz an den Produktionsmitteln zum Knackpunkt erklärt. Überführe man die Produktionsmittel in Gemeineigentum, so sei der Grundwiderspruch des Kapitalismus aufgehoben. Bessere Zeiten stünden demnach dann unweigerlich an. Man fragt sich, was in der DDR und der UdSSR schiefgelaufen ist. Insbesondere, wenn man die Verwahrlosung des öffentlichen Wohnungsbaus im Osten kannte und im Kontrast dazu die Liebe und Fürsorge für die Datsche, das kleine private Häuschen im Grünen. Es sind nicht die hehren Ideen von den neidfreien Menschen, die den Kommunismus unsympathisch machten; er funktionierte bisher nur leider nicht im wirklichen Leben.

„Die Gruben in Volkes Hand!“

Sozialneid steht politisch immer auf der „ moralisch richtigen“ Seite. Georg Büchner aus dem  damals gar nicht so beschaulichen Darmstadt hat es schon 1834 auf den Punkt gebracht: „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ Das Motto steht in seinem „Hessischen Landboten“, mit dem der Vormärz-Dichter die Landbevölkerung zum Kampf gegen die adelige Oberschicht aufrufen wollte. Es ging um Enteignung des Grundbesitzes. Darauf sollte es ein Naturrecht geben, fand er. Und mein Großvater Heinrich Kleine, ein sehr früh schwerbeschädigter Bergmann, hat genau hundert Jahre später in Oberhausen einen lateinisch anmutenden Spruch an eine Fabrikmauer gepinselt, der ihn fast ins Gefängnis gebracht hätte. Der muntere Invalide wollte die Kohlegruben in Volkes Hand sehen und pinselte eine Parole der Kommunisten, nämlich: „Expropriiert die Expropriateure!“ Ich habe mich schon als Kind über die Wortwahl gewundert und mich gefragt, woher er den Zungenbrecher hatte. Heute weiß ich es: KPD-Jargon. So wurde Teddy Thälmann zitiert. Aber auch der war eigentlich kein Lateiner.

Was die Fremdwörter verbergen, das ist ein moralisch verwerflicher Umkehrschluss: Wenn die anderen gestohlen haben, so darf ich auch stehlen. Das frühere Unrecht soll das künftige heilen. So denken die Umverteiler bis heute. Ich beginne hier gar nicht die Debatte, ob die Hypothese des initialen Diebstahls („ursprüngliche Akkumulation“ bei Karl Marx) zutrifft oder nicht. Die Dinge sind nicht ganz aus der Luft gegriffen. Der Kern der politischen Zustimmung, den die Kommunisten und Sozialisten für ihre Enteignungsfantasien erfuhren, war die wirklich prekäre Lage der arbeitenden Klasse. Unter miserablen Bedingungen schufteten sich die Menschen die Seele aus dem Leib. Kinderarbeit war gang und gäbe. Es reichte nicht mal zu dem, was Friedrich Engels die Reproduktion der Arbeitskraft genannt hat.

Gleiches Recht für alle, nicht gleiches Auskommen

Die historische Linke glaubte der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Kapitalisten ein Enteignungsbegehren politisch entgegenstellen zu sollen. Es entstanden historisch Gewerkschaftsbewegung und Sozialdemokratie mit dem Anspruch, für die Arbeitskraft einen angemessenen Preis durchsetzen zu können, vulgo einen gerechten Lohn. Auch in der sozialen Marktwirtschaft blieb die soziale Frage bestehen, bis heute; wer das leugnet, der ist ein Zyniker. Der Anspruch, dass wir im Osten wie im Westen ein Volk sind, darf aber nicht meinen, dass nun die Faulen Anspruch auf die Früchte der Arbeit anderer haben. Auch nicht, im biblischen Sinne, auf dessen Frau und Kind. Auch nicht auf eine erneute Versteuerung bereits versteuerter Einkommen, vulgo Vermögenssteuer genannt. Es gibt kein Naturrecht auf Enteignung.

Demokratie beruht auf Privateigentum

Was die demokratische Verfassung des Staates in unseren Tagen veränderte, war die Rechtslage. Allerdings muss man sie auch durchsetzen wollen. So haben Konzerne Steuern zu bezahlen wie einfache Bürger.  Weil die Steuerpflicht eine Rechtsvorschrift ist. Es besteht rechtliche Gleichheit, aber eben nicht nur als Anspruch, sondern auch als Pflicht. Teil dieser Rechtsgleichheit ist die Garantie des Privateigentums, das zugleich dem Gemeinwohl zu dienen habe. Über diesen Doppelcharakter wird jetzt wieder gestritten. Mir bleibt als Bürger dieses Landes von jedem verdienten Euro noch fünfzig Cent; akzeptiert. Bitte dann aber auch bei Herrn Facebook und Frau Starbucks.

Dem Gemeinwohl verpflichtet

Zurück zur Frage des Mietwuchers in begehrten Lagen (nur dort findet er statt). Wo liegt die mittlere Linie zwischen Gewinnstreben von Investoren und dem Interesse von Mietern an bezahlbarem Wohnraum? Nicht in einem Zwangsregime überforderter Staatsdiener in Wohnungsverwaltungsbehörden. In der Vielfalt des Angebots. Wie immer. Die Monopolsituationen ruinieren die soziale Marktwirtschaft. Wenn ein Vermieter seine Bude nicht los wird, muss er die Preise senken. Oder er hat Leerstand, also gar nichts verdient. Wenn ein Mieter die Preise in der begehrten Lage nicht bezahlen kann, muss er in die nicht ganz so gute ziehen. Auch in Berlin gibt es Regionen, in denen die Mieten seit Jahren nicht gestiegen sind. Wo liegt der Knackpunkt? Darin, dass hier das Angebot größer ist als die Nachfrage. Also muss man Leute ermuntern, ihr Geld ins Bauen zu stecken. Angebot erhöhen! Das exakte Gegenteil erreicht das kommunistisch animierte Regime der Enteignung, das die Linke wieder errichten will: zurück in den wohligen Mief verfallender Altbauten.

Quelle: starke-meinungen.de