Logbuch

So geht Wirtschaftspolitik: von der Entlassung in die Freiheit

Der Staat ist dazu da, dass er sich zurückhält, nachdem er sich ins Zeug gelegt hat. Beides, eins nach dem anderen. Er sorgt für Infrastruktur, aber nicht für Steuerung der Bürger. Fürsorge ist Diktatur, Infrastruktur Freiheit. Politik soll mir nicht sagen, was ich tun soll. Sie soll aktiv ermöglichen, dass möglichst alle tun können, was sie tun wollen. Ich will Wege, Brücken, Straßen, aber nicht gesagt kriegen, wo ich hingehen soll. Das ist doch mal eine Vision! Dazu könnte ich mich in Hitze reden.

Aber wir leben in lauwarmen Zeiten. Früher war nicht nur mehr Lametta, es war auch noch richtig Wetter.  Es war entweder kackig kalt oder brütend heiß, Jahreszeiten genannt. Es gab Visionen. Die von der weißen Weihnacht oder die von unbegrenzter Freiheit, in der man auf einer Harley mit nacktem Oberkörper die Highway runterraste. Born to be wild.

Die Visionen sind alle. Aus den Ruf nach Freiheit ist das Verwalten des Freiheitlichen geworden. Oder  Versuche der Tugenddiktatur. Zurück in den Mief der Nachkriegszeit. Die Politik verspricht immer seltener wirklichen Fortschritt. Das liegt am Basiseffekt, an der Frage, wo man herkommt. Eine glückliche Geschichte macht Sprünge. Sensationen bestehen in Brüchen. Wo es keinen Willen zu Revolutionen mehr gibt, zieht die Gemütlichkeit ein.

Zu berichten ist von einer politischen Einrichtung in dem kleinen baltischen Staat Estland. Ein liebenswertes Bonsailand an der östlichen Ostsee, zwei Fährstunden gegenüber von Helsinki, Anrainer von Herrn Putin, ehemals Heimat der Schwarzhäupter, sprich der Hanse und anderer deutscher Raubritter. Der berühmte Kotzbue lebte hier, man sprach deutsch, wurde im Laufe der Geschichte gleich mehrmals russifiziert und ist nun wieder estnisch.

Ein kleines Land, das der Hitler-Stalin-Pakt den Sowjets zugeschoben hat, ein Volk mit gerupfter Vergangenheit. Vieles gefällt mir hier auch heutzutage nicht, der rassistische Umgang mit der russischen Bevölkerungsgruppe allem voran. Man versteht schon, warum auf einer Müllhalde hinter den Heimatmuseum die gestürzten Statuen von Stalin und Konsorten liegen. In der Verschrottung der alten Denkmäler schüttelt ein Volk jene Herren ab, unter deren Diktatur man allzu lange gelitten hat.

Aber nicht tadeln wollten wir, sondern preisen. Was begeistert? Nun, schon im Bus der touristischen Stadtführung, einem Uraltgefährt von MAN mit deutschsprachigen Verbotsschildern, entdecke ich, dass der klapprige Bus einen eigenen WLAN-Anschluss bietet. Gratis. Im Hotel, im Restaurant, im Hafen, auf den Friedhof…man entrinnt in einem Land, das dünner besiedelt ist als Meck-Pomm, nicht den kostenlosen WiFi-Angeboten.

Die von Stalin hinterlassenen Kupferdrähte der KGB-Telefone waren so schlecht, dass die estnische Wirtschaftspolitik schon vor Jahren beschlossen hat, mit einem Sprung ins Internetzeitalter zu springen. Und das richtig. Es gibt einen gesetzlichen Anspruch aller Bürger auf freien Internetzugang an jedem Ort, zu jeder Zeit, zu keinen Kosten…Und wer kein iPhone besitzt, der mag eine die öffentlichen Einrichtungen zum Surfen nutzen, an jeder Straßenecke.

So springt man vom Ende der Welt, vom dunklen Ende der Welt mitten die hell erleuchtete Globalität. Wirtschaftspolitik als Infrastrukturleistung: ein sperriger Begriff, aber ein großartiges Konzept. Das Land ist nicht nur vernetzt, es funktioniert bargeldlos. Wer an der Sushi-Bude oder dem Hisburger-Stand Cash rausholt, hält die Förderung auf. Meinen Parkplatz zahle ich mit dem Handy. Die volkswirtschaftlichen Kostenersparnisse müssen gewaltig sein. Durch einen wirtschaftspolitisch mutigen Federstrich sprießt der Fortschritt. Born to be wild. Alle Metropolen in jedem Dorf. Alles Dinge, für die sich in Berlin Kai D. einen Bart stehen lässt.

Quelle: starke-meinungen.de

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Die Revolution der Parteien durch Gabriel: Entmachtung der Lähmschicht

Nichts überzeugt mehr von den Vorteilen einer Diktatur als eine halbstündige Diskussion in einer Fussgängerzone. Das hat Winston Churchill gesagt. Ich ergänze: Wer dann trotzdem noch an eine Demokratie glaubt, sollte bei irgendeiner Partei auf eine Ortsvereinssitzung gehen. Den ultimativen Schock kriegt, wer sich sehenden Auges in der Kantine einer Partei ansieht, wer da so arbeitet.

Wie alle Vorurteile, stimmt das Vorurteil gegenüber den Kolleginnen und Kollegen, die man „fee burner“ oder Sesselfurzer nennt, und es stimmt nicht. Ungerecht ist es allemal, für Einzelfälle, vielleicht sogar für die Mehrheit. Aber keine Bürokratie hat Sex Appeal; die Beamtenschaft möge mir verzeihen. Wer sich das Funktionärswesen in Parteien, Gewerkschaften und Verbänden ansieht, weiss, dass Franz Kafka mit seinen Alpträumen von der Bürokratie noch untertrieben hat.

In der Industrie unterscheidet man zwischen der „workforce“, die im Blaumann in der Fabrikhalle baut und schraubt, und der Leitung, die mit weißem Kragen in der Büroetage entscheidet, wo die Reise hingeht. Wir gehen mal davon aus, dass die Arbeiter anständig bezahlt sind und die Bedingungen menschengerecht. Und der Vorstand sein unverschämt hohes Gehalt durch übergroße Weitsicht auch tatsächlich verdient.

Nach diesen kühnen Annahmen scheint das wirkliche Problem auf. Zwischen diesen beiden Ebenen der Führung und der Ausführung liegt das sogenannte Mittelmanagement. Im übelsten Fall ist die Organisation eine Zwiebel: oben dünn, unten dünn, in der Mitte ein fetter Bauch. Unten arbeiten die „fee earner“ und vielleicht auch oben, aber in der Mitte das sitzt die Lehmschicht. Der Lehm verhindert, dass irgendetwas von oben nach unten dringt. Und wohl auch, dass etwas von unten nach oben.

Ein berühmter spanischer Kollege, den ich mal im Vorstand eines Industrieunternehmens erleben durfte, nannte die Lehmschicht immer Lähmschicht. Ob das an seiner schlechten Intonation lag oder an höherer Einsicht, ist egal. Er hatte recht. Dieser Teil des Managements beeinträchtigt die Führungsfähigkeit der Institution; man spricht von großen Tankern, die nicht mehr steuerbar sind.

Die Mitgliederbefragung beendet die Funktionärsdiktatur der Lähmschicht in Parteien.  Deshalb heult die Kaste der Funktionäre auf: Machtverlust. Das ist die Revolution, die Sigmar Gabriel für die SPD durchgesetzt hat: Die wirklichen Mitglieder bekommen wieder das Sagen, jedenfalls bei den prinzipiellen Fragen. Alle anderen Parteien werden sich künftig genau so verhalten müssen.

Deshalb springt Horst Seehofer Gabriel bei. Und der Ingrimm in der CDU gegenüber dem Regime Merkel ist groß. Warum, fragen die Mitglieder der Union, wird über unsere Köpfe entschieden? Innerparteiliche Demokratie wird künftig sehr oft Mitgliederbefragungen nutzen. Das Internet eröffnet da völlig neue Möglichkeiten. Und das ist keine Piraterie…

Zu den dümmlichen Unterstellungen von Frau Slomka in dem sogenannten Interview mit Gabriel ist alles gesagt. Es geht natürlich nicht um imperative Mandate für Abgeordnete. Der Bundestag ist gewählt. Eine Partei entscheidet anschließend, weil es keine klare Mehrheit gibt, ob sie ihrer Führung empfiehlt eine bestimmte Koalition einzugehen. Man kann nun beckmessern, dass die Parteien nicht die Fraktionen sind; die Frage hat eine ordnungspolitische Dynamik. Da können die Verfassungsrechtler mal was Kluges sagen.

Es geht bei der Mitgliederbefragung innerhalb der eigenen Organisation darum, die Lähmschicht in den Organisationen zu entmachten. Es geht um das Ende der Funktionärsdiktatur. Es geht um Mitwirkung, um Teilhabe. Das wird Politikverdrossenheit mindern. Wir reden also über den demokratischen Kern unseres Landes. Die Verdienste von Sigmar Gabriel genau darum sind schon jetzt historisch.

Quelle: starke-meinungen.de

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Der amerikanische Albtraum: meine Hassliebe zu den USA

Das mit Angies Handy ist nicht beiläufig. Es verändert unsere Weltsicht auf das transatlantische Bündnis. Das Obamasche Antlitz, das segensreiche, verzerrt sich in eine Fratze des Imperialismus. Mit wieviel Heilserwartung hatten wir dieser Kombination aus Martin Luther King und Michael Jackson entgegen gesehen? Das Weiße Haus war wieder, wie einst unter JFK, Camelot, der Sitz der Ritter der Tafelrunde, die den Heiligen Gral hüten. Aus dem hübschen schwarzen König Artus ist der Kalte Krieger Big Brother geworden. Die Schutzmacht USA behandelt Europa wie Vasallenstaaten. Selbst Regierungsspitzen werden wie die Junta einer Bananenrepublik ausspioniert. Neuland, Frau Merkel, Neuland ist das für Sie und Ihren fabelhaften Herrn Pofalla? Bitter.

Ich bin verstört, aber nicht überrascht, weil ich dieses Amerika-Bild schon als Schüler und junger Student hatte. Mit der Reife des Alters hatte ich es verloren. Jetzt steigen die APO-Ressentiments wieder in mir auf. „Amis raus aus Vietnam!“ ruft eine vertraute Stimme in meinem Hinterkopf. „Ho- Ho- Ho Chi Minh!“ Und eine andere böse Stimme, sie klingt nach Joschka, intoniert: „USA, SA, SS!“ Auch Dani, den Kindergärtner, höre ich wieder skandieren: „Flic, faschiste, assassin!“ Da sind sie wieder, die Schreckensbilder der Napalm übergossenen Kinder, die um ihr Leben laufen, Todesangst in ihren Gesichtern. Kaugummi kauende GIs, die ihre Ray Ban- Brillen putzen. B52-Bomber rauschen durch die Nacht, um ein Land, wie es heißt, in die Steinzeit zurück zu bomben. Schließlich die Stimme der Sängern Joan Baez, die davon erzählt, sie habe in der letzten Nacht Joe Hill gesehen, der rate: „Unite!“ Bürgerrechtsbewegungen, Gewerkschaften, Straßenkämpfe gegen einen imperialistischen Staat sollten sich formieren.

Der Pulverdampf jener Tage ist verzogen. Kinderzeit, Jugendglück, nie kehrst Du zurück. Die Revoluzzer von damals, die auf jene Zeit und ihre Uneinsichtigkeit stolz sind, sehen heute aus wie Opas, die eigentlich auf die Rentnerbank gehören. Man misstraue der hier notorischenKombination von Altersstarrsinn und Sentimentalität. Das gute alte Stück wird wieder aufgeführt: „Opa erzählt vom Krieg“; in dieser Generation nicht von Stalingrad („Bei Adolf war nicht alles schlecht!“), sondern aus der Kochstraße, wo man den Springer fast enteignet hätte. Sie sitzenheute adipös bei Tim Raue im Edelrestaurant, wo man Asiatisches für 200€ das Menu kriegt und auf die Redaktionsstuben der taz auf der anderen Straßenseite blicken kann. Man findet das Blatt schlapp. Früher,ja, früher…“Wer zweimal mit der selben pennt, gehört schon zum Establishment.“ Prostata, meine Herren, auf einen phimosen Abend!

Reden wir nicht postrevolutionär, sondern historisch. Das demokratische Europa ist, wie die aufgeklärte Moderne überhaupt, ein zivilisatorisches Wunderwerk, das dem Mittelmeerraum zu verdanken ist. Das hat keine abendländische oder gar christliche Identität, wie die Reaktionäre immer behaupten, sondern eine mediterrane, an der die Weltreiche ex Theben, Karthago, Athen und Rom mitgewirkt haben. Das umschließt das Judentum, den Islam wie das Christentum und erlaubt allemal den Atheismus. Das reicht von Vorderasien bis nach Schottland, von Ägypten bis Russland. Noch heute erinnern wir uns an das erste universelle, weil exterritoriale Menschenrecht aus dem stolzen Satz: „Ich bin ein Bürger Roms!“ Hier malen die Genies der Renaissance und denken die Königsberger Professoren, hier rattern die schottischen Dampfmaschinen und regieren die Parlamente nach Westminster Art. In den Städten stehen Bürger auf gegen die Feudalmächte und die Inquisition. Bürger sein, das heißt den Staat in seine Schranken verweisen. Bürgerliche Freiheit beginnt beim Recht auf Eigentum und vollendet sich in Privatsphäre, in der die Mächte der Welt, auch die Religionen, ihr Recht verloren haben.

Leider hat sich das Zentrum dieses „Westens“ vom Mittelmeer in den Atlantik verschoben. Die Gründungsväter wie Thomas Jefferson und die anderen Verfasser der amerikanischen Verfassung kamen noch mitdiesem mediterranen Geist in die Neue Welt. Aber wer kam noch? Frömmler, Verbrecher und Huren gründen als Einwanderer die Vereinigten Staaten von Amerika. Fragt mich der Immigration Officer:„Do you have a criminal record?“ Antworte ich: „Do I still need one?“ Folge: eine Nacht in der Zelle. Es ist der protestantische Geist des alten Europa, der in Gottes eigenem Land (Selbstbeschreibung) deroutiert undzu einer neuen Bigotterie führt. Und die Zügellosigkeit des Erfolgsstrebens der Puritaner, Geld als Gnade Gottes, viel Geld als Auserwählung. Was GM nutzt, kann dem Land nicht schaden. Darwin hat Unrecht und Guantanamo gibt es gar nicht. Die Genfer Konvention ist, na was? Ein mediterraner Scheiß.

Wir werden den europäischen Geist gegen den amerikanischen Ungeist stellen müssen. Die USA sind unser Bündnispartner; sie sind unsere Schutzmacht. Ich möchte nicht von Putins Gnaden leben müssen oder an der guten Laune von Maos Erben hängen oder Mullahs Gehorsam schulden. Meine Hassliebe zu den USA ist mir einiges wert. Aber das ist eine Vernunftehe, keine Liebesheirat, bis der NSA uns scheidet. Und jetzt ist Ehekrach bis die Schwarte kracht, Rosenkrieg.

Quelle: starke-meinungen.de

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Der PR-Papst, eine echte Marke

Darf man den Stellvertreter Christi mit einem Konsumgut vergleichen, einer banalen Marke? Kann es das geben, Public Relations (PR) im Vatikan? Darf man den Unfehlbaren mit einem Pop-Sänger wie Bob Dylan in einen Topf werfen, indem man ihm dessen Lied von den Zeiten, die sich ändern, als Motto zuschreibt?

Ein Schwefelgeruch umweht diese Fragen. Sie riechen nach Blasphemie. Nun, andere Religionen mögen Bild- und Denkverbote durchsetzen wollen, dieser Papst wirkt so ganz anders als ein engstirniger Inquisitor, der Ungläubige auf’s Schafott schleppen will. Vielleicht wirkt er nicht mal katholisch, jedenfalls nicht so, wie es der einstige Vorsitzende der Glaubenskongregation, genannt Bücherratz, in den roten Schuhen darstellte. Martin Luther hätte ihn gemocht, diesen populistischen Italiener aus Südamerika, der da in Rom wieder Füße wäscht. Er schaut dem Volk auf’s Maul.

Wer Franziskus aber für einen Opportunisten hält, der unterschätzt ihn. Das gewinnende väterliche Lächeln, die schwarzen orthopädischen Schuhe, die ganz vorsätzliche Bescheidenheit, die er fast aufdringlich vermittelt, dürfen nicht dazu verleiten, die Erscheinung dieses Papstes als Ausdruck seiner Herkunft aus einfachen Verhältnissen zu missdeuten. Hinter dem bürgerlichen Namen dieses Jorge Mario Bergoglio steht ein SJ. Er ist der erste Jesuit auf dem Heiligen Stuhl. Man darf bei Jesuiten alles annehmen, aber nicht Naivität im Sinne eines Minderbemittelten. Der Schwarzbeschuhte ist raffinierter als der Rotbeschuhte. Der Beweis für diese Charakterisierung ist erbracht: Nicht nur die Katholiken, die ganze Welt hält Franziskus für authentisch.

Bei Gläubigen vom Kaliber eines Norbert Blüm erlebt man regelrechte Zustände der Euphorie, jener Freude, die die Frohe Botschaft des Evangeliums auslösen soll. Blüm ist jener Politikertyp, der der Gewerkschaftsbewegung entstammt und die katholische Soziallehre bis an den Rand des Sozialismus trieb. Wer will, dass solche Menschen fremdeln, der muss ihnen Stücke vorführen, wie sie bis vor kurzem in Limburg aufgeführt wurden. Der Limburger Bischof Tebartz van Elst war diesen Menschen nicht authentisch. Er verkörperte nicht jene Marke, denen sie Vertrauen entgegenbringen konnten. Man muss nicht homophob sein und nicht Sozialist, um die Limburger Inszenierung von männergesellschaftlichem Luxus  befremdlich zu finden. Inszenierung? Ist auch Franziskus eine inszenierte Marke? Man kann das denken, ohne es herabsetzend zu meinen.

Worin liegt die Wirkkraft großer Marken? Was zeichnet in der Welt der Konsumgüter solche Produkte wie Nivea, Aral oder Apple aus? Sie sind Komposita, bestehen aus einem instrumentellen Teil, dem eigentlichen Gegenstand, und einem symbolischen. Der symbolische Markencharakter weist über das eigentliche Produkt hinaus und verbindet unser Empfinden mit einer assoziativen Welt, die wir für wünschenswert halten. Diese Welt wünschenswerter Geschichten, die wir im Hinterkopf oder im Bauch mit einer Marke verbinden, ist das Grundregister unserer Kultur. Für die Christenheit gilt, dass ein ganz wesentlicher Teil aus dem Evangelium stammt. Jesus ist uns auch in ganz profanen Zusammenhängen der Messias. Aber die Mythen der Marken sind älter als das Neue Testament. Wenn wir bei Apple einen angebissenen Apfel sehen, so weiß unsere Seele, dass wir über Genesis reden, den Sündenfall, das Verhängnis, weil wir vom Baum der Erkenntnis gegessen haben. Marken sind auch heute noch symbolische Derivate unserer Kultur und unserer Religion. Die Wurzel gehen bis zu Moses und zu Homer.

Wesentlich für Markenkraft ist aber nicht nur der Wiedererkennenswert und die Tiefgründigkeit der Wurzeln, sondern ihr paradoxer Charakter. Marken sind spontan authentisch, zugleich aber umweht sie etwas Geheimnisvolles. Große Marken haben etwas Mysterisches; wir fühlen uns angezogen, durchschauen sie aber nicht wirklich. Es bleibt etwas Dunkles. Ihre Symbolkraft ist enigmatisch, sie gibt immer auch Rätsel auf.  Der Popstar Bob Dylan hat diese Markenstrategie bis zur Perfektion über ein ganzes Lebenswerk ausgedehnt. Man kann ihn nicht ausinterpretieren. Theologisch: Verkündigung, die sich der Exegese verweigert; Protestanten hassen das, Katholiken lieben es. Deshalb hat die Zeitschrift Rolling Stone mehr als Recht, wenn sie Franziskus unter das Motto des Dylan-Songs „The times, they are a‘ changin“ stellt. Dylan war der säkulare Messias der Generation Joschka Fischer. Franzismus ist die Marke Menschenfischer, die die Apostel in ihren Bezeugungen über das Leben des Jesus aus Nazareth entwickelt haben. Die Demut Jesu kommt aber nicht in roten Schuhen daher. Sie fliegt nicht First.

Wer Franziskus mit kalten Augen betrachtet, wird die Allgegenwart des Paradoxen nicht verkennen können. Zu allen weltlichen Kardinalfragen hat der Unfehlbare eine Meinung, die in einem vagen „Einerseits-Andererseits“ endet. Man soll Homosexuelle nicht diskriminieren. Aber auch nicht heiraten oder adoptieren lassen. Wir sind alle Kinder Gottes, aber die Weiber gehören nicht unter die Sakramentsverleihung. Wir kommen wie der Heilige Franziskus von Assisi aus gutem Haus, wissen uns also auch mit Diktaturen zu arrangieren, aber wenden unseren Blick in die Slums. Wir reformieren die Vatikanbank, um sie der Kritik an Geldwäsche zu entziehen, aber wollen eine Kirche der Armen. Franziskus zeigte, so hört man, Nähe zur revolutionären Befreiungstheologie, gehört ihr aber nicht an. Er kritisiert den Raubtierkapitalismus und will Mildtätigkeit. Dass Suppenküchen die Armut stabilisieren und nicht politisch beenden, ein solcher Gedanke ficht ihn nicht an. Der Mythos des Menschenfischers, den dieser Papst reaktiviert, soll am Ende zugleich ein Mysterium sein. Franziskus ist Jesuit.

Das Authentische einer Marke ist immer eine Inszenierung. Sie ist besonders gelungen, wenn wir ihr glauben wollen, aber sie nicht ergründen wollen, weil wir sie als vorsätzliches Enigma auch gar nicht ergründen können. Mit den Augen eines Protestanten betrachtet, ist dieser Papst ein Genie der PR. Sein Konzept ist biblischen Ursprungs. Er ist der füßewaschende Menschenfischer. Und in der Kirche hat diese Politik einen Markennamen: „servus servorum Dei“. Franziskus gibt mit jesuitischer Raffinesse den „Diener der Diener des Herrn“, ohne dass das demokratische Züge hätte und er Gleicher unter Gleichen wäre („primus inter pares“). Franziskus ist als Marke eine großartige Paradoxie.

Quelle: starke-meinungen.de