Logbuch

AFFENTHEATER.

Wer der Demokratie schaden will, diskreditiert das Parlament. Denn im Herzen einer Herrschaft des Volkes steht der Ort, wo seine Abgesandten sich darüber verständigen, was es denn nun wirklich will, das Volk, der Souverän. Das ist kein geringes Unterfangen und es braucht Würde. Das freie Wort frei gewählter Abgeordneter, die nur ihrem Gewissen verantwortlich sind. So ist der Kern unserer Verfassung gedacht.

Das galt mit der Ting-Eiche schon immer. Von der griechischen Polis über das römische Forum bis in die Nationalversammlung der Franzosen oder das englische Westminster: Es braucht einen Ort, wo aus dem Willen der Vielen im Wettstreit freier Auffassungen ein Gemeinwohl wird. Habermas nennt es deliberativ. Versteht kein Mensch, ist aber klug. Nur kein Affentheater.

Als unsere Diktatoren noch aus dem Adel kamen, sagen wir zu Zeiten von Wilhelm dem Zweiten, gab es Verächtliches aus Hochwohlgeborenem Munde: eine QUASSELBUDE sei das Parlament. Ihro Gnaden sprach gar vom REICHSAFFENHAUS. Böse, aber das gefällt mir, weil es Klartext ist. Joseph Goebbels gefiel es auch. Der nächste Zoo war dann Weimar! Das wiederum zeigt, an welcher Idiotie sich in Thüringen die CDU beteiligt. Man muss das mit den Augen des Publikums betrachten, nicht denen der Schauspieler.

Was Königsdisziplin der Demokratie sein sollte, Staatstheater, nicht Posse, das nutzen sie, die Christdemokratischen Schlaumeier um den Landesvorsitzenden Diederich Hessling, zu einer Pöbelei mit einem Greis der AfD. So füllt man deren Vorwurf zum Charakter der Altparteien mit Inhalt. Die Kanzlerkandidatin Alice Weidel ist im Wunderland: Es heben die „nützlichen Idioten“ (Lenin) der CDU sie auf den Thron. Oder Sarah Lafontaine-Wagenknecht (der ich das mit Lenin nicht erklären hätte müssen). Oder beide.

Die Schergen von Fritze Vor-März, dem Rocker aus Brilon, sind Deppen. Es folgt ein Hexensabbat. Wäre die grüne Fee im Auswärtigen Amt nicht so granatendumm, man hätte zur nächsten Bundestagswahl drei Epigoninnen von Mutti Merkel zur Wahl: Annalena, Alice und Sarah. „When shall we three meet again…“ Denn das ist das Merkelsche Erbe in Wahrheit, ein Zirkus, ein Zoo. Weimar wird wieder zur Walhalla. Read my lips.

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MAL EBEN ZUM ITALIENER.

Entdeckt habe ich meinen Italiener in Charlottenburg, weil Schröder den Tisch vom Dicken (Kohl) wollte. Westerwelle hat hier oben drüber gewohnt und Pofalla; Steinmeier (der Bu-Präsi) kommt heute noch. Tintenkleckse Publizisten (wie der Autor) und Nachbarn mit Hund; gelegentlich der legendäre Hans-Hermann Tiedje. Ich mag die italienisch deutsche Inhaberfamilie; der verstorbenen Mama mein Gruß.

Die Küche ist gediegen bis raffiniert. Fast hätte ich Penne mit Dicken Bohnen und Speck genommen oder die Spaghetti, sorry, puttanesca. Kalbsnieren immer zu empfehlen. Es geht aber auch veganer. Als Vorspeise heute ein Selleriecarpaccio, hauchdünn geschnitten, mit schwarzen Trüffeln und feinem Öl. Ein Klassiker des Hauses, haben wir schon bei seinem Vater gern genommen, dessen schlechte Laune eine Attraktion war.

Dann der Fisch; wir hatten ihn zuvor am Stück am Tisch bewundert. Angelfang vom Feinsten, frisch vom Großmarkt in Moabit. Fabrizio hatte ihn mit den Worten an den Tisch gebracht: „Ich hab da was für Euch!“ Ein kräftiger Räuber der Meere. Ging im Salzmantel in den Ofen, jetzt am Tisch fachmännisch zerlegt. Vom allerfeinsten, ein duftendes, sehr zartes Fleisch. Riesige Portion. Als Gemüse dazu, man staune, Pfifferlinge.

Der markige Schauspieler mit der notorischen Weinschorle geht eine rauchen. Der Schweizer Publizist trifft ein, farbenfroh gekleidet, finde ich, der ich keine rosa Pullover trage. Stammgäste erörtern die Kunst an der Wand, wohl Restbestände der Galerie nebenan; Skandal pressebekannt. Wir trinken einen Vermentino, den ich allerdings überbewertet finde. Prosecco, Wasser, Grappa auf‘s Haus.

Als Dessert die beste Cassata der Welt, schwimmend im Schnäpschen. Viel Stammgäste, eine Gruppe zufälliger Asiaten wird unauffällig versteckt. Keine Glatze pro Nase, den großartigen Fisch, zwei spektakuläre Portionen, insgesamt für 55€; da kannste nicht meckern. Toller Laden. Verglichen mit dem kürzlichen Besuch im aufgeplusterten Adlon hoch zufrieden. Schlichter, aber zweites Wohnzimmer. Adresse bleibt geheim.

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GLÜCK ZU.

Der alte Müllergruß (Glück zu!) erschließt sich nicht so recht, wer eigentlich gelernt hat, dass das Glück sich aufschließen möge (Glückauf!). Aber das ist nicht das einzige Mysterium. Ich schlendre über die sehr gut besuchte Messe für Windenergie in Hamburg und staune über das Fachpublikum. Es ist sehr international. Die gute alte Windmühle weltweit ein Schlager? Eine Wiedergeburt, zu deutsch Renaissance?

Eine Erklärung könnte in den Kosten liegen. Wer heute ein Kernkraftwerk bauen will, sollte viel Zeit haben und gut 50 Milliarden € mitbringen; ein Windrad könnte es für 5 Millionen geben. Klar, nicht vergleichbar. Übrigens hat eine Milliarde tausend Millionen. Und alle Kostenrechnungen zum Strompreis sind suspekt, weil politischer Natur, wenn nicht ideologischer. Jedenfalls haben wir eine Renaissance der Windmühle. Und wer die Flügelsprache versteht, sieht sie auf Freude stehen.

Der Ruf des Müllers war allerdings historisch nicht gut. Er betrieb, lange bevor Kohle die Dampfmaschinen befeuerte, die größten Kraftmaschinen seiner Zeit. Sie leisteten Erstaunliches in der Wasserhaltung, waren aber auch gewaltige Sägewerke oder eben die Helfer des Landwirts, der sein Korn zu mahlen hatte oder Oliven wie auch Gewürze. In ihrer Zeit Wunderwerke der Mechanik also, ohne die Holland nicht zur Weltmacht hätte werden können. Zar und Zimmermann. Aber der fliegende Holländer, das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Heute drehen sie, wenn man es den Radfahrern unter uns erklären soll, Dynamos.

Warum aber galt der Müller den Alten als ein Höllenhund? Nicht erst seit der Märchensammlung der Brüder Grimm gelten die Windmüller als Spießgesellen des Teufels. In den Kinderbuchausgaben wurde regelrecht zensiert. Grausamste Dinge wurden nämlich von Müllern berichtet; sie hacken ihren Töchtern die Hände ab und verkaufen ihre Seele. Woher der Volkszorn? Noch in der Persiflage aus dem Spanischen gelten die Windmühlen als Ungeheuer, die der Rittersmann zu bekämpfen hat. Die erhabene Technik hatte immer auch etwas Gespenstisches.

Nun, seinen Zeitgenossen war der sprichwörtliche Reichtum der Müller nicht erklärlich. Der Hund musste die Rotoren nur in den richtigen Wind drehen und konnte diesen für sich arbeiten lassen. Er saß dann pfeiferauchend in der Sonne. Die Schwielen an den Händen des Bauern und dessen krummer Rücken waren ihm fremd. Das eigentliche Mysterium bestand aber darin, dass er nicht gesät und geerntet hatte, aber doch zu Mehlsäcken kam. Da konnte es nicht mit rechten Dingen zugegangen sein. Der Mythos entsteht, wie immer, aus Mangel an Wissen.

Der Müller galt als Glücksritter eigener Art. Heute würde man ihn als Beruf möglicherweise mit einem Spekulanten vergleichen, der sein Geld für sich arbeiten lässt. Aber die Kollegen an der Börse, die würden ihre Seele ja nicht an den Teufel verkaufen, oder? Na ja, sicher bin ich nicht.

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Das kleine Einmaleins der Demokratie

Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.

Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.

Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.

Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.

In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.

Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.

Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.

Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.

Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.

Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.

Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?

Quelle: starke-meinungen.de