Logbuch
NOTAUSGABE.
Es gibt Premium-Hotels mit allem Drum und Dran. Und es gibt die Budget-Versionen, die mit dem Nötigsten auskommen. Notausgaben des Luxus.
Hamburg hat ein neues Flagschiff der „motel one“ genannten Kette, die zu vernünftigen Preisen einen sehr selektiven Luxus bieten. Ein wirklich großartiges Bett und eine Bar, die schlicht immer geöffnet ist; alles andere fällt aus oder ist auf ein Minimum reduziert. Kostet 100€ die Nacht; man zahlt sonst leicht das Vier- oder Fünffache. Wenn man das Konzept versteht, kommt man zurecht.
Das neue „clouds one“ gefällt mir insoweit. Ich blicke über die Straße auf ein Hochhaus, das vergleichsweise in die Jahre gekommen ist. Scheint jetzt eine „law firm“ zu beherbergen. Irgendetwas rumort in meinem Hinterkopf. Dann klingelt es: Mensch, das alte SPIEGEL-Hochhaus. Sitz einer Redaktion, vor der wir PR-Leute wirklich Respekt hatten. Ich habe hier matte Chefredakteure erlebt und lebendige, eine wache Redaktion und auch mehrere eher selbstbezügliche. Aber man gibt als PR-Mann Journalisten keine Noten, jedenfalls keine guten.
Für alle Informanten, das sind die wahren Lieferanten von „content“, gilt, dass sie ein drittes Motiv haben, jenseits der Wahrheitsliebe. Immer ist der Informant auch Verräter, der Revanche übt. Das weiß man. Der erfahrene Journalist pflegt ihn gleichwohl. Niemals geht er ihm im Blatt persönlich an. Oder er will ihn bewusst verlieren oder gar Seinesgleichen rächen; aber das ist dann eine andere Geschichte, wie Kipling sagt.
So war das jedenfalls früher. Man hat keine „insultatio ad hominem“ ins Blatt gehoben. Solche Niedertracht war dem Selbstverständnis des SPIEGEL nach bei Springers zuhause, aber nicht bei Augsteins. Das hat sich geändert. Ich könnte das am frischen Blatt konkretisieren, will es aber nicht.
Ein paar Blöcke weiter die Straße runter ist das neue SPIEGEL-Gebäude. Schmale Aussengebäude um einen gigantischen Innenhof. Ein Bau von deutlich größerem Volumen. Und innen eben leider leer.
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FIESE MÖPP.
Ich habe mit 16 Lenzen als Autor des Politischen Kabaretts zu schreiben begonnen und werde daran nichts ändern wollen, dass die Tinte gallig zu sein hat. Nur Trottel lecken Stiefel. Mir schauen Heine und Brecht über die Schulter, wenn ich Tinte kleckse, zumindest bilde ich mir das ein. Aber ich habe es auch eine Nummer kleiner.
Der Anlass ist: Es meldet sich ein gelernter Journalist der klassischen Prägung mit dem Eindruck, dass amtierende Politiker hier einseitig abgekanzelt würden. Ob ich denn gar keinen mal cool fände. Da bin ich baff. Wenn dem so wäre, würde ich doch darüber kein Wort verlieren. Es ist nicht meine Aufgabe, die Inhaber der Macht auch noch mit Charisma zu versorgen. Jedenfalls nicht unbezahlt; und dann eben auch nicht hier.
Der große Georg Christoph Lichtenberg hat seine zeitkritischen Schriften schlicht und klar SUDELBÜCHER genannt. Die Einseitigkeit des KRITIKERS ist ein Vorsatz. Man darf von ihm kein ausgewogenes Urteil erwarten, weil er das als intellektuellen Bruch verstehen würde. Sei ne fiese Möpp. Das ist das eine.
Das andere ist, dass hier laufend über Personen gesagt wird, dass man sie schätze. Leider oft über solche, die die BLASE (siehe diese) nicht schätzt oder gar stigmatisiert. Wie es überhaupt hier von Menschenliebe nur so trieft. Verstören könnte nur, dass alle damit gemeint sind, ungeachtet der Stellung, der Herkunft und des Glaubens.
Eine gewisse Unduldsamkeit herrscht allerdings gegen die Unduldsamkeit; das ist wahr. Und man muss als Preuße nicht den Stiefel, der einen tritt, auch noch lecken wollen.
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FIGAROS HOCHZEIT.
Er wird grau, der talentierte Doktor Habeck. Sein Haupthaar zeigt das Zeichen der Alterung, ein zunehmendes Weiß, vielleicht Symbol der Weisheit, vielleicht Ausdruck der Verzweiflung. So richtig gelingt ihm nichts, dem Robert. Er wirkt trotzig, wenn nicht deprimiert. Fassungslos ob der eigenen Entzauberung.
Der in seiner Russlandpolitik spektakulär gescheiterte Herr Steinmeier, jetzt als Fossil ewiger Bundespräsident, vergleicht die Lage mit dem innenpolitischen Scheitern der Regierung Schröder. Ich schätze den Gerd, wie Sozis ihn nannten, und erinnere mich gut, wie hohl das Agenda-Projekt plötzlich war. Entzaubert, enttäuschend.
Der entzauberte Joschka Fischer wurde dann wieder fett, Habeck wird grau. Da hilft auch der Dreitagebart nicht mehr zur Aura eines James Dean. Abgestandener Sekt schmeckt halt schal. Der Barbier von Sevilla: Sie will ja… Den Grünen hilft auch die proper durchgefärbte Außenministerin im Drei-Wetter-Taft nicht, die den Genscher-Mythos wiederbelebt, nachdem man so oft im Regierungsflieger hockt, dass man sich über dem Atlantik selbst begegnet.
Wenn ein Symbol seine Strahlkraft verloren hat, also leer ist, spricht man von einer Chiffre. Schauen wir uns die politische Partnerin von Olaf Scholz um den Parteivorsitz an, die noch immer weitgehend unbekannte Klara Geywitz aus Brandenburch, Ehefrau von Steinmeiers Redenschreiber Ulli D., sie sitzt als Proporz-Ossi im Bundeskabinett und ist Bauministerin. Sie sollte die Wohnungsnot beheben. Das Gegenteil ist erreicht.
Fast tut sie mir leid. Das Heizungsgesetz von Habeck hat den Markt für Wohnimmobilien aller Orten schlicht trocken gelegt; nichts geht mehr. Aber das ist ja das Zeichen für die Chiffrierung von Politik, wenn Politiker nicht mehr Bewunderung provozieren oder Verachtung auslösen, sondern nur noch Mitleid. Auf Olafs Glatze lassen sich halt keine Locken drehen. Auf der von Fritze Merz auch nicht.
Figaro, figaro! Man färbe und töne! Her mit den Perücken! Figaro, auf mit dem Toupet. Oder wir machen es so, wie der junge Herr von der FDP. Welch eine Posse. Opera buffa.
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Das kleine Einmaleins der Demokratie
Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.
Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.
Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.
Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.
In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.
Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.
Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.
Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.
Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.
Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.
Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?
Quelle: starke-meinungen.de