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AMBULANT.

Essgewohnheiten. Was hat sich grundlegend geändert? Nun, früher saß man zum Essen an einem Tisch und zwar zusammen zu geregelten Zeiten. Ein Ritual: Gemeinsame Mahlzeiten. Heute laufen die Menschen essend und trinkend irgendwo herum. Allein. Ein Hot Dog an der Straßenecke, ein Leberkäsbrötchen in der U-Bahn, Gemüse-Döner vor dem Supermarkt. Das Glücksversprechen der Garküchen lautet „to go“: zum Mitnehmen. Der ambulante Verzehr. Entsprechend wandelt sich die Zubereitung; man muss den Verzehr nämlich möglichst ohne Besteck einhändig im Laufen bewerkstelligen können. Früher war dies dem „Essen auf der Arbeit“ geschuldet; so entstanden pasty & sandwich, die Pastete und das Butterbrot. Heute liegt der Grund für die „Dehabitualisierung“ von Mahlzeiten in der allseitigen Hektik, die Essen und Trinken in die Ambulanz, das Rumlaufen verweist. Zuerst fiel mir das bei Amerikanern auf, dass sie immer und überall ein Getränk mitführen müssen; so als begänne schon an der nächsten Ecke die Wüste Gobi, auf die man vorbereitet sein müsse. Dann der Trend zum „finger food“, also dem bestecklosen Verzehr von Kleinstportionen für Einarmige. Auf Stehempfängen wesentlich, weil in der anderen Hand das Glas zu halten ist. Jetzt sehe ich ganze Gesichter in muschelförmige Alufolien tauchen, in der eine Teigtasche Röstfleischschnipsel mit Joghurt und Salatschnipseln darbietet, eine Mahlzeit, die aussieht, als sei sie schon mal verzehrt worden. Vielleicht ist das ja das Erfolgsgeheimnis der angebratenen Hackfleischtaler, sprich der Hamburger; das haschierte Fleisch ist faktisch durch den Kutter des Metzgers schon vorverdaut. Wie auch die in kleine Stücke aufgeschnittene Currywurst. „Mit oder ohne Darm? “, fragt die Berlinerin an der Currybude und der Eingeborene ist, seltsame Beobachtung, ob dieser Frage nicht irritiert. Aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte.

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DER HOHE TON.

Merkel hat fertig? So hieß es hier. Meinungsjournalismus bewirkt eine Radikalisierung jener, die ihn betreiben. Auf Seiten der Autoren. Aber auch auf Seiten der Leser. Das macht das Klima in den Internet-Medien oft so schwer erträglich. UNDULDSAMKEIT als vermeintliche Tugend. Jakobinische Hitzköpfigkeit. Man lässt sich allzu leicht davon anstecken. Beispiel: Nur weil die Union in der Wählergunst auf ein Viertel fällt und nicht mal mehr eine Koalition mit den Grünen sie an der Macht hielte, gleich von der Kanzlerdämmerung zu reden, das ist eine politische Rede in hohem Ton. Haben wir es nicht eine Nummer kleiner? Geht das nicht moderater? Eine Wechselstimmung bei der nächsten Wahl muss ja nicht gleich als ZEITENWENDE aufgewertet werden. Was kann kommen? Grün/Gelb/Rot, die Ampel, eine normale Variante in unserem Parlamentarismus. Die SPD bliebe in der Regierung, wenn auch mit Abstrichen. Olaf Scholz wird unter der Kanzlerin Annalena Baerbock wieder Finanzminister; Vizekanzler dieser AMPEL ist allerdings Außenminister Christian Lindner; das ist die Bedingung der Gelben fürs Mitmachen. Das Ressort Gesundheit geht in der Ampel an Karl Lauterbach. Wird nicht gehen? Gemach. Ganz ruhig, Brauner. Nur kein hoher Ton.

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ERLÖSUNG.

Wir sind es leid, dieses Gezerre. Heute hü, morgen hott. Der eine so, der andere so. Angela Merkel folgt wie immer der Stimme des Volkes, den Stimmen aus dem Volk. Die KANZLERIN beklagt sich in einer Talkshow über die MINISTERPRÄSIDENTEN. Sie ist, sagen wir es klar, demokratiemüde. Nicht mal der CDU-Vorsitzende folgt ihr. Sie droht mit Durchregieren. Eigentlich droht sie mit Notstandsrecht. Das ist KRIEGSRECHT in Friedenszeiten. Nennt sich neuerdings „knallharter Lockdown“, anders sei der übermächtige Feind nicht zu besiegen. Ich höre jetzt auch Stimmen. Der Führer muss jetzt wirklich mal durchgreifen. Und das einzig RICHTIGE tun. Dazu brauchen wir Wissenschaft und Wirtschaft in einer Hand, einer strengen. Solche Stimmen höre ich. Sie sagen: Und unbedingter Gehorsam auf den Straßen und in den Wohnungen! Hinter der epochalen Aufgabe muss der Föderalismus jetzt mal zurückstehen. Und die Demokratie! Notfalls müsse der Bund eingreifen, heißt es. Der Bund? Die Bundeswehr? So höre ich es aus der Tiefe des Raums grummeln. Deutet Frau Merkel an, sie könne auch anders; und glaubt, sie habe dazu ein Mandat? Glaubt sie, dass wir das von ihr erwarten? Wenn dem so wäre, begönne dieses Volk den Verstand zu verlieren. „Was bildet die sich eigentlich ein?“, fragt mich die Blonde. Nun, ich glaube, sie will die Erlösung sein, die es nicht gibt. Es schwindet ihre Macht. Ratlos und verzweifelnd. Mutti hat versagt. Merkel hat fertig.

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Das kleine Einmaleins der Demokratie

Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.

Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.

Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.

Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.

In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.

Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.

Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.

Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.

Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.

Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.

Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?

Quelle: starke-meinungen.de