Logbuch
DIE ZWEI BEIDEN.
Heldenepos. Als die SPD noch zwischen Willy Brandt schwankte und Helmut Schmidt, da war klar, wer sie war. Sie war genau dazwischen. Als sie noch zwischen Gerhard Schröder schwankte und Oskar Lafontaine, wusste man, worum es ging. Bis der Fahnenflucht beging. Dieses Schwanken gehört zu ihren Erbanlagen; ich sage nur Karl Kautsky vs. Eduard Bernstein, Karl Liebknecht vs. Philipp Scheidemann, Carlo Schmid vs. Kurt Schumacher, SPD vs. USPD. Aus diesem Stoff sind Heldensagen. Wie komme ich drauf? Ich lese etwas zur afro-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung in den USA. Die schwankte zwischen Martin Luther King jr. und Malcom X. Der eine die Bibel unter dem Arm, der andere zeitweise sunnitischer Moslem, eher eine Maschinenpistole handhabend. Die Historische Forschung sieht die beiden mittlerweile nicht mehr als „Dichotomie“, sondern eher als unterschiedliche Enden eines Spektrums. Martin & Malcolm hatten Schnittmengen, haben aber einen Teufel getan, dies zu zeigen. Man bekämpft sich nach außen, aber im Herzen auf gemeinsamen Terrain. Gemeinsames etwa in den Zusammenhang von „black dignity“ und „black citizenship.“ Die Debatte um den Vietnamkrieg habe King radikalisiert und die Schnittmenge gemeinsamer Überzeugung vergrößert. Daran mangelt es im Moment, an einer solchen epochalen Frage, die die Geister nicht scheidet, sondern zusammenbringt. Dabei hätte Corona das doch sein können. Aber wo sind die großen Geister? Gähnen ist die Geste der Stunde. Müde Bräsigkeit im Kanzleramt wie in Bellevue, Laienschauspieler um den Parteivorsitz bei der Union, linkische Grinsemänner bei Roten wie Grünen, eine marginalisierte Linke wie Rechte und die Liberalen ein Pausenzeichen … Wir erleben die VERLANGWEILIGUNG DER POLITIK. Das ist sträflich. Ich will Helden kämpfen sehen. Blood on the carpet!
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WAS IST DEIN GIFT.
So lautet im Englischen die Frage nach dem bevorzugten Getränk. „And what’s your poison?“ Wenn man dann eine Jungfrau Maria bestellt („virgin mary“), ist man immer auf der sicheren Seite; das ist gewürzter Tomatensaft. Eigentümlicherweise früher das Lieblingsgetränk jener Fluggäste, die nach der Landung klatschten. Eine „bloody mary“ ohne Gin oder Vodka. Kann ich sehr empfehlen. Man ist der Einladung zu einem Cocktail gefolgt, füllt sich aber nicht mit Alkohol ab. Klarer Kopf. Nach der sechsten Jungfrau Maria meldet sich allerdings der Magen. Renny mitnehmen! Manche wollen aber ohnehin keinen klaren Kopf. Eine Anlageberaterin einer großen Bank, die ihren Kunden gezielt einen bestimmten faulen Wert angedreht hatte, räumt gerade vor dem WIRECARD gewidmeten Untersuchungsausschuss ein, von den alerten Betrügern aufs Oktoberfest eingeladen worden zu sein, ins Käferzelt. Gregor Samsa lässt grüßen, aber das ist nun wirklich eine andere Geschichte. Ich habe keine Ahnung, was ein Käferzelt ist und warum man anschließend in das P1 am Englischen Garten muss , aber da klingelt bei mir was im Hinterkopf. Der geltungssüchtige Christian Wulff hat sich, wenn ich nicht irre, doch seinerzeit von einem Filmunternehmer auch zum Käfer einladen lassen. Warum wollten die alle unbedingt in dieses Zelt? Für miegenwarmes Bier aus Bottichen („Maß“) und gegrillte Unterschenkel vom Schwein („Haxen“)? Die Stimmung muss halt gut sein. Mir erzählte einst eine Kellnerin im Königsgrill zu Berlin, dass es auf der Damentoilette vom Käferzelt so sei wie auf der im Königsgrill, morgens müssten die Putzfrauen erstmal mit einem Schneepflug durch. Also, von dem meinungsstarken ALAN POSNER erfuhr ich gerade, dass das Streben nach Glück („the persuit of happyness“) heutzutage das RECHT AUF RAUSCH sei. Deshalb wohl der Käferkult. Aber das sind die METROPOLEN München und Berlin. Die Provinz ist da simpler gestrickt. An der Ruhr trank man etwas, das in der Montanregion STAHL&EISEN hieß oder anderswo SAMTKRAGEN; das sind 6cl Korn, eiskalt, in geeisten Glas, mit einem aufgesetzten Underberg, handwarm. Ein Event, jedenfalls ein Ritual. Man schaut dem oben schwimmenden SAMTKRAGEN kurz und sentimental zu, wie er in den Korn diffundiert, reißt auf Ansage das Glas hoch und stürzt den Inhalt ex. Sehr bekömmlich, wegen der 68 Kräuter im Underberg, eine Kur für den sensiblen Magen. Der Korn dagegen heilt nicht nur, sagt man, er hebe auch noch die Stimmung. Nachgespült wurde gemeinhin mit Pils. Da kamen die Käfer erst am nächsten Morgen. Dann doch lieber einen klaren Kopf und Sodbrennen von der Jungfrau Maria.
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LOW TECH & NO BRAINER.
Wenn ein Auto noch so ganz im Mechanischen verhaftet war, man es also mit Schraubenschlüsseln reparieren konnte, nannte es mein seinerzeitiger Chef: „no-brainer.“ Etwas ohne Hirn? Ein Lob! Er sagte das mit Respekt, nicht mit Verachtung. Für die wirklichen Experten ist weniger Tüftlertechnik und weniger Elektronikscheiss schlicht mehr. Siehe Uhren, aber das ist, wie Kipling sagt, eine andere Geschichte. Ich kam gestern auf der A7 an Kassel-Calden vorbei; erinnert mich an den dortigen Feldflughafen. Hier hatte ich mal eine Notlandung. Wir kamen aus Gstaad im Berner Oberland, wo die Düsenflugzeuge ungern runtergingen und hatten deshalb einen zweimotorigen Propeller bestellt. Über Nordhessen wachte ich plötzlich wegen Hektik im Cockpit auf und sah durch mein Fensterchen einen der Motoren ausgefallen: Propeller starr, Segelstellung. Der Copilot kniete im Vorraum des Cockpits und durchblätterte einen Ordner, in hektischer Suche nach einem bestimmten Formblatt, das jetzt auszufüllen war. Hmmm. Ich wurde damit getröstet, dass, wenn ich eine Düse genommen hätte, und diese dann ausgefallen, wir jetzt alle schon hinüber wären. Proper der Propeller, bleibt selbst wenn einmotorig noch oben. Im Anflug Feuerwehr auf der Landebahn, großes Besteck. Geglückte Notlandung. Raus vors Terminal. Ein einziges Taxi, Fahrer ist erst noch zu wecken . Innen Pumakäfig. Und dann, jetzt kommt es, in diesem ausgelutschten Opel-Taxi mit übernächtigtem Fahrer von Kassel nach Berlin. Das war mit einiger Sicherheit der gefährlichere Teil dieser kleinen Reise.
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Das kleine Einmaleins der Demokratie
Es ist wie im Kindergarten, dieses Gezänk, wer da mit wem koalieren wird und mit wem man auf keinen Fall koalieren kann. Von Versprechungen und Wortbrüchen ist die Rede, heilige Eide werden geschworen und böse Verschwörungen vermutet. Ein Weimarer Gezänk erfüllt den Wahlkampf, wie schon so oft, trotzdem ekelhaft. Eigentlich ist es ganz einfach. Jeder muss im Prinzip mit jedem können wollen. Ob man dann im konkreten Fall will und kann, ist eine andere Frage.
Man muss für einen klaren Kopf mal diese Lippenbekenntnisse beiseite schieben. Wahlkämpfe sind Exzesse der Doppelmoral. Es ist am Ende immer wie im wirklichen Leben. Wo ein Wille ist, ist ein Gebüsch. Wo die Hormone sprechen, schweigt das Gewissen. Wer mit wem ins Bett geht, weiß man zweifelsfrei am nächsten Morgen, und nicht am Abend vorher.
Ja, die Nachfolgepartei der DDR-Einheitspartei, genannt „Die Linke“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Ja, die Gruppe mit der Euro-Demagogie, genannt „Alternative für Deutschland“, ist, so sie ins Parlament kommt, prinzipiell koalitionsfähig. Um das Argument zu schärfen , selbst die Faschisten der NPD, so sie in den Bundestag gewählt würden und nicht als Verfassungsfeinde verboten wären, wären prinzipiell koalitionsfähig.
Die Frage, mit wem man denn ins Bett eines Regierungsbündnisses möchte und mit wem nicht, ist in der parlamentarischen Demokratie eine situative und konkrete, keine prinzipielle. Politiker nennen das eine Frage der inhaltlichen Schnittmengen. Niemand, der durch den Souverän in einer allgemeinen und freien Wahl abgeordnet wurde, ist des Teufels, gehört zu den Unberührbaren, ist ein Deputierter zweiter Klasse. Man muss es für die ganz Doofen immer wieder erklären, das kleine Einmaleins der Demokratie.
In unserem Wahlrecht gibt es keine Stimmen erster und zweiter Klasse. Das Wählervotum gilt. Man kann anschließend dämlich finden, was der Wähler sich da mal wieder zusammengewählt hat, helfen tut es nichts. Ein zusammengewürfeltes Parlament muss seine eigene Struktur akzeptieren und das Chaos in einen homogenen Wählerwillen wandeln. Das ist der Kern von Politik: aus den Willensbekundungen der Vielen einen allgemeinen Willen zu gestalten. So entsteht Gemeinwohl in einer Demokratie.
Die Parlamentarier unterliegen keinen Weisungen. Es gibt für sie keine imperativen Mandate, weder ihrer Partei noch ihrer Wähler. Das versuchen die Fraktionsoberen zwar immer wieder auszuhebeln, Stichwort Fraktionszwang, aber die Sache ist ganz klar: In seinen Entscheidungen ist der Parlamentarier nur seinem Gewissen verantwortlich. Deshalb gibt es im Bundestag auch keine Voten erster und zweiter Klasse.
Die Regierung wird danach gebildet, wer im Parlament unter den Abgeordneten eine Mehrheit hat. Es gibt dabei keine Fraktionen erster und zweiter Klasse. Alle Fraktionen müssen prinzipiell mit allen Fraktionen koalitionsfähig sein. Sie sind nicht selbstlegitimiert, sondern durch den Souverän. Und es gibt darüber geschwisterliche Zuständigkeiten aus höherer Verantwortung für das Gemeinwesen.
Was die moralische Verantwortung für eine freiheitliche Demokratie angeht, so hat die Sozialdemokratie sich um die Integration ihres linken Randes zu kümmern, so wie die Konservativen sich um die Inklusion ihres rechten Randes sorgen müssen. Die SPD muss die Linke beschmusen, die CDU die AfD. Das Schmusen geschieht in pädagogischer Absicht. Links muss man Kommunisten verhindern, rechts Faschisten. So einfach ist das.
Trotzdem sagt Merkel, sie würde nie mit der AfD. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, wie das Haltbarkeitsdatum aussieht. Trotzdem sagt Steinbrück, er würde nie mit der Links-Partei. Das ist entweder undemokratisch oder eine Lüge, von der man wissen kann, das sie Gabriel nicht bindet.
Merkel ist der Versuch der Entpolitisierung von Politik. Merkel ist der Versuch, das eigene Herumwurschteln als alternativlos erscheinen zu lassen. Opium für das Volk. Weil Politik aber immer die Wahl zwischen Alternativen ist, können wir ein rechtes Lager verlangen, das eine konservativ-liberale Politik anbietet, und ein linkes Lager, das eine sozialdemokratisch-ökologische Politik anbietet. Würde dem Wähler nicht systematisch Sand in die Augen geblasen, wüsste er, dass er die Wahl hat zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Rot. Ende, aus, Mickey Maus.
Was ist nun aber mit den Grünen, die mit den Roten können und den Schwarzen? Nichts ist. Das Gleiche galt schon immer für die FDP. Jeder muss prinzipiell mit jedem wollen können. Und zwei sind dabei, von denen weiß man, dass sie es mit allen treiben, wenn ihnen danach ist. Und?
Quelle: starke-meinungen.de