Logbuch
SCHNAPS AUS DER KELLE.
Woher kam der Montanbrauch, nach der Schicht einen halben Liter Korn aus dem Fass per Kelle je Mann auszuschenken? Die englische Marine gab traditionell ein Rumdeputat aus. Das Matrosenrecht auf 8 Pint Bier täglich wurde gewandelt in 1 Halfpint Rum; die Rumration hörte auf den Spitznamen „tot“. Under Ages kriegten Grog. Unter den Augen eines strengen Offiziers standen die Matrosen mit ihrem Becher zur Ausgabe an, immer mittags. Die Becher wurden niemals gespült, weil man da abergläubig war. Die Fassstärke soll da gelegen haben, wo heute noch der österreichische Stroh-Rum liegt; kaum vorstellbar.
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Das Virus erreicht die Throne. Da hilft keine Propaganda. By the way: Ganze 54 Kommilitoninnen und Kommilitonen haben sich für mein Seminar im Wintersemester angemeldet; eigentlich eine gute Nachricht. Aber wir werden uns nur über Zoom virtuell sehen und hören können. Thema: PR gegen die Pandemie? Mit Fragezeichen. Ach so, ja, ich rede nicht von STUDIERENDEN (w/m/d), weil es, gerade in diesen Zeiten, ernsthaft Mitkämpfer sind, das meint nämlich das Kom (zusammen) militare (kämpfen). No gender gaga.
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Dazu, was man da aus den USA und aus GB an Spitzenpolitiker Einlassungen vernimmt, an vulgärer Demagogie und mangelnder Würde im Umgang, dazu ist nur noch SCHWEIGEN angemessen. Von wem stammt eigentlich der Begriff „Erkenntnisekel“?
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LONDON CALLING.
Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.
Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.
Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.
Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.
Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.