Logbuch
BERÜHMT in Zeiten von PEST & CHOLERA.
Gestern habe ich einen der Herausgeber der Hauptstadt-Zeitung getroffen, bei Manufactum. Er hat, schien mir, etwas zugenommen. Sebastian T. machte mir, sehr nett, ein Kompliment zu meinem englischen Sacco. Kürzlich traf ich bei Lacoste, dem Hemdenladen, die Brüder G. Einer der beiden, Thomas G., in Begleitung seiner neuen Frau, mit der er sehr glücklich sein soll, sagt die Yellow Press; habe mich ihr kurz vorgestellt. Beim Rasten auf der A2 sah ich neulich den Sänger jener Kölner Mundarttruppe, die sich nach ihrem Vater benannt hat; seine Begleitung schwadronierte, dass sie einen neuen Hund kriegen. Wolfgang N. wirkte, wohl ob dessen, eher gequält. Wen man so alles trifft, wenn man auf der Piste ist. Und? Nun, ich habe alle erkannt, obwohl wir alle eine Alltagsmaske korrekten Ausmaßes trugen und vorschriftsmäßig Abstand hielten. Das ist das neue VIP: Man hat es geschafft, wenn man trotz Maske auf der Straße erkannt wird.
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Ein Land der FRÖMMLER waren die USA schon immer. Radikale Puritaner, die sich in England unbeliebt gemacht hatten, haben es besiedelt. Calvinisten der ganz unverträglichen Art, die es im Mutterland nicht geschafft hatten, ihre extremen Scharia-Vorstellungen durchzusetzen. Später „Pilger“ (pilgrim fathers) genannt, hielten sie selbst sich für „Heilige“ mit unmittelbarem Zugang zu Gottvater, ein unverträglicher Haufen von Separatisten. Erst nach dem Frömmlern kamen die Sklavenhändler und -halter sowie Armutsmigranten aus aller Welt. Das ist der Nährboden des Evangelikalen, der Freunde des Donald Trump. In dieser Welt ist die Katholikin, die gerade als Verfassungsrichterin nominiert wird, als Katholikin fast exotisch; freilich steht sie den Protestanten an Fundamentalismus in nichts nach. Auch sie eine Anhängerin der Laienexegese. Das ist die Diktatur der Buchstabengläubigen über die Schriftgelehrten. Die Aufgeklärten sind davon noch Lichtjahre entfernt. Tief irrational, ganz tief. Frömmler halt.
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Lese noch mal Kants Kampfschrift „ in weltbürgerlicher Absicht“ gegen eine empirische Geschichtsschreibung: „Aus so krummen Holze als woraus der Mensch gemacht ist, kann nichts gerades gezimmert werden.“ Die AUFKLÄRUNG glaubt an die Menschheit, weil sie mit dem Glauben an die Menschen nicht weiterkommt. Weil es der Nachbar erkennbar nicht wird richten können, soll es der Weltenbürger sein. Es bricht diese Hoffnung, dass die Natur am Ende dann doch vernünftig sei, eigentlich erst mit Darwin, der zeigt, dass nicht Vernunft die Welt leitet, sondern Evolution. Autopoesis. Überleben egal wie. Natur ist keine Idylle. Moment mal, stimmt das jetzt? War Darwin nach (!) Kant? Bevor ich mich herablasse, irgendetwas auf Wikipedia nachzusehen, bleibe ich lieber im Ungewissen; soviel Selbstachtung muss sein.
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LONDON CALLING.
Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.
Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.
Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.
Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.
Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.