Logbuch

Auch die großen Dinge scheitern an den kleinen. Nicolo Machiavelli war ein PR-Berater in einer etwas lauen Auftragslage, der seinen künftigen Mandanten beeindrucken wollte. Akquise, das Martyrium aller Berater. Er hatte als Präsi ein veritables Büchlein ersonnen, das er Lorenzo de Medici übergab, in dessen Diensten er sich durchaus sehen konnte. Keine kleine Anstrengung. Das Werk „Il Príncipe“ von 1532 kam posthum zu einigem Ruhm; die katholische Kirche setze es über Jahrhunderte auf die Giftliste der Verbotenen Bücher. Marx und Gramci liebten es, aber auch Mussolini und Berlusconi. Historisch liest ein jeder hinein , was ihm wichtig scheint. Überhaupt zitieren es bis heute intrigante Geister, darunter giftige Gnome, auf der Suche nach Sottisen. Dass die Bettlektüre der Bonapartisten ein wichtiges Werk der Aufklärung ist, weiß die Wissenschaft. Was aber passierte, als Machiavelli damit im Palazzo von Lorenzo de Medici aufschlägt und es präsentiert? Und damit sich als kühnsten Denker der Moderne vorstellen will? Dem Fürsten war gerade ein ganz süßes Paar Schoßhündchen geschenkt worden. Und er war so beglückt über die Wauwaus, dass er Machiavelli nicht zuhörte. Der zog sich tief frustriert aufs Land zurück. Erst der Nachruhm sollte ihm gerecht werden. Die großen Dinge, die an den kleinen scheitern. Vielleicht hätte er „Leckerli“ mit in den Termin nehmen sollen.

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Muttersöhnchen.

Ohne Mutti leben. Furcht oder Hoffnung? Was macht einen Menschen erwachsen? Wenn man die Verantwortung für sein Leben selbst tragen darf. Oder eben tragen muss. Wenn man seine Füße nicht mehr unter einen Tisch stellt, sondern den Eltern Lebwohl sagt, um eigene Wege zu gehen. Viele Herabwachsende wollen das, viele schon bevor sie rechtlich gesehen volljährig sind. Andere schaffen kein eigenes Leben und hausen in Hotel Mutti, bis diese das Zeitliche segnet. Das sind glückliche und nicht so gelungene Lebensläufe von einzelnen Menschenskindern. Was aber macht ein ganzes Volk erwachsen? Gilt mit der nächsten Bundestagswahl auch für die Bevölkerung dieses Landes die Frage: Ohne Mutti leben? Und was verbindet sich damit? Furcht oder Hoffnung? Merkel selbst hat die Ablösung von Kohl seinerzeit so begründet: Ab jetzt ohne Papa leben. Und sich dann als Mutter der Nation angeboten. Das ist ja die Raute vor dem Unterbauch, die zu ihrem selbstverständlichen Symbol geworden ist, eine Vulva als Schutzversprechen. Mutti. Mutti ist da und kümmert sich. An dem männlichen Pendant in der Welt der Körpersprache, dem Mittelfinger des digitus impudus, ist schon Steinbrück gescheitert. Wollte keiner. Gilt als unschicklich. Dieses Volk will das Matriarchat. Niemand, der bei Verstand ist, stellt dieses Charisma von Merkel in Frage. Die Belesenen unter uns wissen, was der Vater der Psychoanalyse Sigmund Freud hierzu unter Entlehnung aus der altgriechischen Mythologie geschrieben hat. Wer also die Sache mit dem Ödipus-Komplex kennt, weiß in welch verzweifelter Lage der deutsche Jüngling bei der nächsten Wahl ist. Eine tragische Falle: Man kann nicht, wie bei Ödipus, den Vater erschlagen und die Mutter heiraten. An dieser tragischen Ausweglosigkeit ist ja schon der juvenile Christian Lindner gescheitert. Die SPD hätte eine Chance, böte sie eine Antigone.

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Prognose.

Politischer Erfolg holt im Wahlkampfmodus einen Kandidaten ein, der vor großem Publikum geradezu aufblüht und eine ganz klare Körpersprache hat, eine überzeugende. In Disputen darf er ruhig zurückhaltend sein. Im persönlichen Gespräch schließlich ein wenig linkisch. Der SCHOLZOMAT erfüllt alle diese Anforderungen NICHT. Auf großer Bühne linkisch, im Streit zäh und redundant, nur unter sechs oder acht Augen gewinnend. Man erinnere sich, wie er den Krawall-Gipfel in Hamburg zu verkaufen suchte. Das Projekt Olaf Scholz bringt der SPD 15 Prozent. Wenn alles gut geht. Das Projekt R2G der SPD-Parteivorsitzenden bringt die sichere Mehrheit für SCHWARZ-GRÜN. Das können selbst die Grünen nicht mehr vermasseln. Wenn ich mich nicht irre...

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LONDON CALLING.

Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.

Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.

Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.

Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.

Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.