Logbuch
AUSLASTUNG.
Ein Airline-Vorstand hat mir mal erzählt, dass er seine Controller gefragt habe, was er Schlimmes anstellen müsste, damit der Laden pleiteginge. „Jeden dritten Sitz leer!“ war die Antwort. Der berühmte Mittelsitz! Gerade Spitzen-Restaurants rechnen ihre Rentabilität danach, wie oft sie am Abend einen Tisch verkaufen. Gar nicht wegen „no show“ ist ganz schlecht. Und die Austern in die Tonne. Jetzt lese ich von einer fabelhaften Hotelkette, die eine gute Qualität zu günstigen Preisen bot, dass sie 80 Prozent Auslastung brauchte, aber eben nicht mehr hat. Da wird die Umsatzsteuersenkung helfen, wenn der Umsatz fehlt. Der Wumms der Bundesregierung wird wohl, traurig, aber wahr, als Plopp in die Wirtschaftsgeschichte eingehen.
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Die starken Stützen, die der junge Baum einst bekam, Pfähle mit Eisenhämmern in den Boden gerammt und sorgsam verschnürt, lassen sich jetzt, nach drei oder vier Jahren, mühelos umknicken, da sie in dem feuchten Erdreich an ihrem Fuße schlicht verfault sind. Kein Verlust, da der lebende Baum mit starken Wurzeln das tote Holz nicht mehr braucht. Solches hört ich gern von meinem Garten.
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Seuchen haben schon immer den Aberglauben der Dummen und den der Irren beflügelt. Bis hin zu Pogromen. Dass man heute wissen kann, wo Pest & Cholera herkommen, hindert die Massenpsychotiker nicht daran, ihrem Wahn zu frönen. Im Übrigen ist das neue Wissen so überbordend nicht; man sieht es daran, dass die Gegenwehr sich seit vier oder fünf Jahrhunderten nicht wesentlich verändert hat. Jedenfalls solange ein Impfstoff fehlt. Die 40 Tage der Quarantäne haben die venezianischen Dogen durchgesetzt. Sie wollten Seide und Pfeffer aus fernen Ländern, aber nicht die begleitenden Viren. Also auf Reede mit dem Chinafahrer.
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LONDON CALLING.
Als lose Studenten pflegten wir über den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zu scherzen, indem wir eine damals gängige Werbung für Antikonzeptiva („Pariser“) zitierten: „Verfassungsschutz, drei Stück, eine Mark.“ Das war nicht ganz ungefährlich, da die Regierung gegen 1970 dazu übergegangen war, den akademischen Diskussionsraum dahingehend zu verengen, dass „Verfassungsfeinden“ damit gedroht wurde, sie sich mehr in den Staatsdienst zu lassen. Gemeint waren vor allem Lehrer und davon Linke.
Wie immer bei staatlichen Maßnahmen waren nicht die politischen Motive das eigentliche Problem, sondern die Behördenpraxis. Man hat damals die Herren Beamten etwas vornehmen lassen, dass Carl Schmitt eine „innerstaatliche Feinderklärung“ genannt hat; das ist definitionsgemäß ein staatlicher Akt von erheblichem ordnungspolitischen Gewicht. Es wurden 3,5 Millionen Bürger auf Staatsloyalität geprüft und ganze 260 aus dem Staatsdienst entlassen. Ein Hornberger Schießen. Der innenpolitische Kollateralschaden war erheblich.
Das zur Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes aufgeforderte Verfassungsgericht hat sich bei dem Versuch des Parteienverbotes der faschistoiden NPD so wenig von der inneren Qualität der Schriftsätze der Herren Schlapphüte überzeugt gezeigt, dass es dem Verbotsantrag nicht entsprach. Man darf also skeptisch sein; vielleicht muss man es sogar. Ich lese in der London Book Review eine englische Rezension zu einem deutschsprachigen Buch zum Verfassungsschutz; sehr selten so was. Der Rezensent ist ein deutscher Soziologe untadeligen Rufes.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sei eine strikt weisungsgebundene Behörde unter politischer Führung durch die Innenministerin, noch weit stärker instrumentalisiert als dies für die Staatsanwaltschaften gelte, liest das englische Publikum. Und jetzt kommt es: „It has extended its responsibilities from the observation of subversive activities to their prevention.“ Es werde „nudging“ getrieben; immer schon, mal nach links, mal nach rechts, welcher Partei gerade das Amt gehöre.
Was ist dabei der demokratische Paradigmenbruch? Es gehe nicht nur um „repression of incorrect speech“, sondern inzwischen auch um „promotion and rewarding of correct speech“. Dazu werde Steuergeld ausgegeben, eben für die Beförderung und Belohnung gewünschter Meinung. Nennt sich Kampf gegen Rechts. „Ideologische Staatsapparate“ tarnen sich als gemeinwohlorientierter Journalismus und gehen freizügig mit Staatsknete um. CORRECTIV wird genannt.
Ich bin mir jetzt aber nicht sicher, ob Nancy Faeser, die zuständige Ministerin, eine Erwähnung dessen überhaupt wünscht; es könnte ja sein, das die „Demokratieförderung“ (neuerdings eine gesetzliche Vorschrift) in Frage steht. Insofern war es klug, die Kritik dessen wie schon früher in London zu publizieren; sicher ist sicher. Ironie aus.