Logbuch
RHETORIK.
Jeder Bundespräsident lässt sich seine Reden schreiben; der Stab vom Amtsinhaber soll stattlich sein. Trotzdem ist Steinmeier ein unglaublich schlechter Redner. Man will gar nicht fassen, wie es ihm gelingen kann, aber auch alles und jedes zu Brei zu reden. Hummer & Filet zu Milupa-Gläschen. Ich kenne und schätze ihn, seit er der Hausmeier von MP Schröder war, also sehr lange; er hat es für einen gelernten Büroleiter nun wirklich weit gebracht. Aber die Göttin der Redekunst ist ihm einfach nicht hold. Wie müssen sich seine Ghostwriter fühlen, wenn er selbst edle Stücke zu Kompott verquast, stilles tiefes Leiden.
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Sorgen um die KONJUNKTUR.
Die Handwerker sind überpünktlich, freundlich und nett, die Preise stimmen... Ich mach mir Sorgen um die Konjunktur. Überhaupt waren die Beschwichtigungen der Wirtschaftspolitiker schon bisher wenig glaubhaft. Ich wünsch es ja niemandem, aber wir kriegen in vielen Bereichen einen KÄUFERMARKT. Wenn der jetzt nicht die Spendierhosen anzieht, der Käufer, wird es Insolvenzen hageln.
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JOE BIDEN.
Das ist alles, was die amerikanische Linke gegen den Rechtspopulisten TRUMP aufzubieten hat? Diesen fahrigen alten Mann, der seinen Greisenstatus nicht zu überspielen weiß. Ich bin fassungslos. Das geht aus wie mit der ungeliebten HILLARY, fürchte ich. Warum klont niemand einen JFK? Einen OBAMA in weiß? Na ja, die deutsche SPD hat ja auch keinen „Willy-wählen-Modus“ gefunden oder die FDP einen Erwachsenen. CHARISMA ist eine historische Kategorie; man bemerkt es oft erst in Abschiedsreden. Eine Zuschreibung a posteriori. Bei JFK ist das sicher so. Der Mythos um CAMELOT ( das Weiße Haus als Sitz von König Arthus...) stammt von seiner Witwe, die sich um seinen Nachruhm sorgte.
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LEBERWURST.
Gerüchteküche: Der Justiz sollen achthundert Strafanzeigen des Herrn Vizekanzlers vorliegen, die sich gegen Bürger richten, durch die er sich beleidigt fühlt. Eine Firma durchsuche, wird berichtet, das Internet mittels Künstlicher Intelligenz und veranlasse dann systematisch die rechtliche Verfolgung. Das kann nicht sein. Üble Nachrede; so hätte ich früher gedacht. Aber jetzt gibt es Meldungen zu Hausdurchsuchungen wegen solcher Lappalien wie Witze über Robert, den Kopf.
Eine Beleidigung ist justiziabel, wenn die Ehre einer Person herabgewürdigt wird, sie also eine Ehrverletzung darstellt; das kann schon durch eine Geste geschehen (digitus impudus) oder pflichtwidriges Unterlassen. Na ja. Wir reden über EHRE, eine fiktionale Größe unbestimmten Inhalts und nun wahrlich wertungsoffen. Eigentlich hat der Staat hier sein Recht verloren; zumal, wenn der Gekränkte er selbst ist. Die Meinungsfreiheit steht über solchen säkularisierten Vorstellungen einer Gotteslästerung oder der Majestätsbeleidigung. Sollte man meinen.
„Schickt die Juristen raus!“ Das kenne ich als bewährtes Motto aus der Industrie, den besseren Tagen, wenn man ein Problem wirklich lösen wollte. Dann fällt mir Rowan Atkinson ein, der als Satiriker fordert, dass das Recht zur Beleidigung über dem Recht stehe, nicht beleidigt zu werden. Aber da ist mittlerweile vieles auf der schiefen Ebene. Etwa im Anspruch des Staatsapparats, er dürfe von seinen Bürgern nicht lächerlich gemacht werden. Das wird neuerdings sogar für minderbegabte Vollzugsbeamte in Anspruch genommen, etwa die Bundeswahlleiterin, der es an Papier mangelt, weshalb Wahlen ausfallen sollen, bis sich der aktuelle Ärger wieder gelegt hat.
Nicht nur die Gedanken sind frei. Wir lassen uns auch nicht den Mund verbieten. Ich schreibe hier, was ich will. Und wenn dann Strafermittlung als Strafe eingesetzt wird, dann nennen wir das auch so, einen groben Verstoß gegen die Gewaltenteilung, sprich Rechtsmissbrauch, selbst wenn sich dadurch an die Macht gekommene Kinderbuchautoren beleidigt fühlen. Robert der Kopf ist nun mal nicht Ludwig der Vierzehnte.
Einem Schutzbefohlenen, dem ist Schutz zu gewähren; es liegt mir viel an der Ehre jener, deren Würde der Staat zu schützen hat, die der Bürger, einfacher Menschen. Davon dass er selbst sich als Leberwurst gerieren soll, davon steht nichts in der Verfassung. Ohnehin ist es die Aufgabe des Grundgesetzes die Macht des Staatlichen zu begrenzen. Einen Anspruch auf geneigte Meinung hat er nicht. Ich zahle brav Steuern und grüße vielleicht noch den Gesslerhut, dann ist es aber auch gut. Verstanden, Robert? Oder klingelt es wg. Leberwurst morgen um sechs an der Tür?